Stellungnahmen

Seite 1 von 10 Informationsvorlage Betrifft: Verschiedene Stellungnahmen - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - 1. Straßenschilder mit Namen von Widerstandskämpfern Vorlage Nr: 170 018/2005 BV-Sitzung 25.01.05 (TOP 6.8) Die Verwaltung wird gebeten, alle personenbez ogenen Straßennamenschilder des Bezirkes 10 mit Erläuterungen zu versehen, die in entsprechender Kürze und Prägnanz die Person erläutern. Die Verwaltung nimmt hierzuwie folgt Stellung: Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.1985 und dem Beschluss des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 09.05.1985 werden Straßenschilder aus Kostengründen nur im Altstadtbereich und im näheren Innenstadtbereich mit sog. Zusatzschildern versehen. Die Beschilderung wurde auf 100 Straßennamen beschränkt, um einerseits die Anschaffungs- und Unterhaltungskosten in einem vertretbaren Rahmen zu halten und andererseits der Tatsache Rechnung zu tragen, dass gerade im Innenstadtbereich einer größeren Anzahl auswärtiger Besucher Informationen über Persönlichkeiten gegeben werden können, nach denen die jeweiligen Straßen benannt sind. Eine Ausweitung der o.g. Beschlüsse ist bisher nicht erfolgt. 2. Einbahnstraßenregelung an der Straße Am Kapeller Feld Vorlage 170 012/2005 (TOP 6.5) Die Verwaltung wird gebeten, die Straße Am Kapeller Feld, auf dem Teilstück zwischen Mathias-Erzberger-Str. und Garather Schloßallee, an der Einmündung Otto-Braun-Straße mittels Umlaufschranke zu schließen und so als Sackgasse auszuweisen. Beschlussgemäß wird die Straße Am Kapeller Feld hinter der Einmündung Otto-Braun-Straße- von der Frankfurter Straße kommend - abgesperrt und entsprechend als Sackgase ausgewiesen. Wegen der Breite der Fahrbahn ist jedoch eine Umlaufschranke nicht möglich, so dass die Sperrung mittels Steckpfosten erfolgt. Es ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass die RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 10 Wegweisung zum Schloß Garath, die momentan von der Frankfurter Straße in die Straße Am Kapeller Feld weist, entsprechend geändert werden muß. Der Ausführungstermin wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben. 3. Regelmäßige Reinigung des Werts toffcontainerstandortes auf dem Parkplatz Graf-von-Stauffenberg-Straße Vorlage Nr: 170 013/2005 BV 10 Sitzung 25.01.2005 (TOP 6.6) Die Verwaltung wird gebeten, darauf zu achten, dass im gesamten Stadtbezirk die Reinigung der Stellplätze für Wertstoffcontainer in regelmäßigem Abstand erfolgt. Seit Jahresbeginn 2005 wird die Leerung der Papiercontainer von der AWISTA GmbH durch geführt. Bislang hatte die AWISTA GmbH einen Subunternehmer damit beauftragt. In den ersten Wochen kam es nach Angaben der AWISTA GmbH zu Anlaufschwierigkeiten, die mit saisonal erhöhtem Anfall von Altpapier um Weihnachten, noch nicht eingespielter Tourenpläne, einer schlechten Übergabe durch den Subunternehmer und technischen Defekte an Leerungsfahrzeugen begründet wurden. Hierdurch kam es vielerorts zur Überfüllung der Papiercontainer. Die Missstände wurden dadurch verschlimmert, dass Papier, große Kartonagen und sonstiger Müll illegal neben den Containern entsorgt wurden, sodass es an den Containern auch noch zu Vermüllungen gekommen ist. Die Reinigung der Standplätze, zu der die AWISTA GmbH verpflichtet ist, erfolgt in der Regel direkt nach der Leerung der Papiercontainer und wird zusätzlich zur satzungsgemäßen Straßenreinigung durchgeführt. Um die Situation in den Griff zu bekommen, hat die AWISTA GmbH vorübergehend separate Kolonnen zur Reinigung der Containerstationen eingesetzt, die im Nachgang zur Leerung der Container die zum Teil erhebliche Vermüllung beseitigt haben. Mittlerweile werden die Papiercontainer im gesamten Stadtgebiet laut AWISTA GmbH in zwei Schichten geleert. Es wurden zusätzliche Leerungsfahrzeuge hinzu gemietet und die Leerung der Papiercontainer erfolgt dreimal wöchentlich montags bis samstags. Das Umweltamt hat verstärkte Kontrollen durchgeführt und bei Missständen die AWISTA GmbH aufgefordert, diese innerhalb von 24 Stunden zu beseitigen und zu jedem Fall eine Rückmeldung zu geben. Nach Feststellung des Umweltamtes wurde seit Ende Januar 2005 eine leichte und ab Mitte Februar 2005 eine deutliche Verbesserung der Seite 3 von 10 Situation im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet festgestellt. Anliegend ist eine Liste über die im Stadtgebiet 10 aufgestellten Papiercontainer beigefügt, in der die jeweiligen Reinigungstage verzeichnet sind (s.Anlage 1). 4. Zufahrtsregelung für Rettungsfahrzeuge Vorlage Nr.: 170 023/2005 BV 10 Sitzung 22.02.2005 (TOP 5.4) Anfrage von Frau Gebel (PDS) 1. Welche weiteren Straßen, Plätze und Bereiche im Stadtbezirk sind durch enge Straßen und parkende Autos für Feuerwehr und Rettungsdienst schwer erreichbar? 2.Welche Maßnahmen plant die Verwaltung (Beschilderung, Öffentlichkeitsarbeit mit Faltblättern u. ä.), um die Anwohner entsprechend zu sensibilisieren? 3.Stehen im Haushaltsplan 2006 Mittel für die entsprechenden Maßnahmen im Stadtbezirk zur Verfügung und wenn ja, in welcher Höhe? Zu 1. Nach Erkenntnissen der Feuerwehr gibt es gelegentlich Zufahrtsprobleme für Rettungsdienstfahrzeuge im Bereich Hellerhof West und Hellerhof Ost. Sofern Wachvorsteher das Ordnungsamt informieren, werden dann von dort aus im Rahmen der zeitlich personellen Möglichkeiten entsprechende Kontrollen durchgeführt. Genaue Angaben zu Straßen können allerdings nicht gemacht werden. Bei der Elsa-Brandström-Straße und der Elly-Heuss-Knapp-Straße handelt es sich um verkehrsberuhigte Bereiche, in denen außerhalb der zum Parken vorgesehenen Flächen vereinzelt Fahrzeuge verbotswidrig abgestellt werden. Teilweise wurden daher bereits in den Wendekreisen absolute Halteverbote zusätzlich aufgestellt. Zu 2. 2x jährlich werden Pressekonferenzen zu dieser Thematik abgehalten, an denen u.a. Vertreter des Dezernates 08 sowie die Ämter 37 ( Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsshutz), 66 (Amt für Verkehrsmanagement) und 32 (Ordnungsamt) teilnehmen. Darüber hinaus organisiert jede Wache 2 x jährlich jeweils an Samstagen Kontrollfahrten innerhalb ihres Wachgebietes. Soweit von Einsatzkräften konkrete Behinderungen festgestellt werden, wird der als Anlage beigefügte Handzettel am Fahrzeug angebracht (s. Anlage 2). Diese Maßnahmen werden als ausreichend angesehen. Zu 3. Hierzu ist keine Angabe möglich, da der Haushaltsplan 2006 sich noch in der Aufstellung befindet. Seite 4 von 10 5. Bäume im Bereich Ingeborg-Bachmann-Str. Vorlage Nr: 170 115/2004 BV 10 Sitzung 05.11.2004 (TOP 12.2) Die Verwaltung wird gebeten, die in o.g. Bereich vorhanden Bäume (Kiefern) zu entfernen und durch ortsbildverträgliche Pflanzungen zu ersetzen. Gleiches gilt für die im Bereich des Wendehammers stehende abgestorbene Eiche Die gewünschte Baumentfernungen und Ersatzpflanzungen wurde durchgeführt. 6. Schaffung einer Linksabbiegemöglichkeit stadteinwärts an der südlichen Tankstellenausfahrt der ARAL-Tankstelle , Frankfurter Straße Vorlage Nr: 170 142/2004 BV 10 Sitzung 30.11.2004 (TOP 6.6) Die Verwaltung wird gebeten neben der durchgezogenen Linie auf der B8, in Höhe der südlichen Auffahrt zur ARAL-Tankstelle eine unterbrochene Linie in Fahrtrichtung stadtauswärts zu ersetzen und damit die Möglichkeit zu schaffen, die Tankstelle auch von dieser Seite entgegen der Fahrtrichtung wieder zu verlassen. Der Antrag ist von Seiten der Verwaltung geprüft und ausgeführt worden. 7. Änderung der Fahrspuren an der Kreuzung Hellerhofweg / Bertha-von- Suttner-Str. Vorlage Nr: 170 145/2004 BV 10 Sitzung 30.11.2004 (TOP 6.9) Die Verwaltung wird gebeten, die Linksabbiegespur an der Ampel Hellerhofweg in Richtung Bertha-von-Suttner-Straße geradeaus zu führen. Der Antrag ist von Seiten der Verwaltung geprüft worden und wird ausgeführt, sobald die Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Seite 5 von 10 8. Fußgängerzone im Haupteinkaufszentrum Garath Vorlage Nr: 170 085/2003 BV 10 Sitzung 27.05.2003 (TOP 5.3) Die Verwaltung wird gebeten die Möglichkeiten zu prüfen, die Fußgängerzone im Haupteinkaufszentrum Garath gefährdungsfrei für Fußgängern bezüglich des Verkehrs durch Radfahrer und Lieferverkehr zu gestalten. Die Fußgängerzone des Einkaufszentrums Garath ist für den Fahrradverkehr freigegeben. Der Fahrradfahrer hat die Fußgängerzone maximal mit Schrittgeschwindigkeit zu befahren und muß Fußgänger im Zweifelsfall Vorrang gewähren. Der Lieferverkehr in das Einkaufszentrum ist an feste Zeiten gebunden. Die Lieferfahrzeuge müssen ebenfalls Schrittgeschwindigkeit einhalten. Teilweise sind die Rampen in das Einkaufszentrum mit den bereits durchgeführten Umbaumaßnahmen verbreitert und soweit möglich mit einer geringeren Neigung ausgestattet worden. Dieses führt hier zwangsweise zu einer reduzierten Geschwindigkeit der Fahrradfahrer. Des weiteren werden potentielle Konfliktsituationen auf den nunmehr verbreiterten Rampen zwischen Fußgänger- und Radverkehr verringert. Neben den aufgrund der Beschilderung geltenden Regeln für den Fahrradverkehr - somit auch die einzuhaltende Geschwindigkeit - werden von hier keine Maßnahmen baulicher Art gesehen, die die Radfahrer zu der erlaubten und einer angepassten Fahrweise anhalten. Dieses ist letztlich lediglich mit dem Instrumentarium der Überwachung zu bewerkstelligen. 9. Aufstellen von Halteverbotsschildern auf der Dresdener Straße Vorlage Nr: 170 014/2005 BV 10 Sitzung 25.01.2005 (TOP 6.7) Die Verwaltung wird gebeten, auf der Dresdener Straße von der Osteroder Straße zur Frankfurter Straße eine Zone absolutes Halteverbot und auf der entgegengesetzten Fahrspur (Standplatz Container) in gleichem Bereich eine Zone eingeschränktes Halteverbot einzurichten. Beschlussgemäß wird auf der nördlichen Seite der Dresdener Straße zwischen Frankfurter Straße und Osteroder Straße ein absolutes Halteverbot und auf der südlichen Seite ein eingeschränktes Halteverbot eingerichtet. Seite 6 von 10 10. Baustelle Prenzlauer Straße 12-14 Vorlage Nr: 170 011/2005 BV 10 Sitzung 25.01.2005 (TOP 6.4) Die Verwaltung wird gebeten, dafür zu sorgen, dass der Eigentümer an der o.g. Baustelle den Schutzzaun instand setzt, bzw. dass die Stadt im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht das Gelände mit geeigneten Mitteln vor unbefugtem Zutritt absichert bzw. im Rahmen der Ersatzvornahme absichern lässt. Am 11.02.2005 wurde erneut ein Unternehmer beauftragt, den Zaun im Wege der Ersatzvornahme ordnungsgemäß aufzustellen, um das Baugrundstück abzusichern. MitarbeiterInnen des OSD haben o.g. Örtlichkeit vom 12.02 - 14.03.05 aufgrund vorliegender Beschwerden intensiv zu verschiedenen Tageszeiten überprüft. Dabei wurden jedoch keine Personen angetroffen, die der Drogenszene oder Randgruppenszene zuzuordnen sind und auch sonst keine Störung festgestellt. 11. Kinderbetreuung in Düsseldorf Vorlage Nr: 170 022/2005 BV 10 Sitzung 22.02.2005 (TOP 5.3) Zusatzfragen zur Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 22.02.2005 1. Wie hoch ist der Bedarf im Stadtbezirk 10 an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren? 2. Wie hoch ist das Betreuungsangebot bei Kindern, die nur 2 -3 Tage in der Woche untergebracht werden müssen? Zu 1. Die Zahl der Kinder unter 3 Jahren auf Wartelisten in den Tageseinrichtungen für Kinder wird derzeit im Rahmen der Fortschreibung der Jugendhilfeplanung ermittelt. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Zu 2. Grundsätzlich hat das Jugendamt nur einen Überblick über die Plätze, die unter Aufsicht des Landesjugendamtes stehen. Danach bietet der Träger "Hell-Ga" 20 Plätze in dieser Gruppenform an. 12. Kinderbetreuung in Düsseldorf Vorlage Nr: 170 024/2005 BV 10 Sitzung 22.02.2005 (TOP 5.5) Zusatzfragen zur Anfrage der PDS aus der Sitzung vom 22.02.2005 1. Wie hoch ist der Bedarf im Stadtbezirk 10 von Kindern von 6-10 Jahren und welcher Deckungsgrad wird für diese Altersgruppe erreicht? Seite 7 von 10 2. Inwieweit kann dieser Bedarf durch "OGATA" mit gedeckt werden? Zu 1. Im aktuellen Kindergartenjahr 2004/2005 ist ein Bedarfsdeckungsgrad von 41% erreicht worden. Nicht allen Eltern konnte ein Betreuungsplatz im laufenden Kalenderjahr angeboten werden. Die genaue Zahl wird derzeit im Rahmen der Fortschreibung der Jugendhilfeplanung ermittelt Zu 2. Im nächsten Schuljahr wird eine OGATA an der Grundschule Adam-Stegerwald-Str. entstehen, damit wird zusammen mit den Hortangeboten eine Bedarfsdeckung von 43,3% erreicht. Dies ist im gesamtstädtischen Vergleich überdurchschnittlich. Ein weiterer Ausbau der OGATA im Stadtbezirk 10 ist an folgenden Standorten geplant: - Montessori Grundschule Emil-Barth-Str. 50 Plätze - Grundschule Neustrelitzer Str. 50 Plätze - Grundschule Josef-Kleesattel-Str. 50 Plätze Diese Planungen sollen im Schuljahr 2006/2007 realisiert werden. 13. Offene Ganztagsschule im Stadtbezirk 10 Vorlage Nr: 170 020/2005 BV 10 Sitzung 22.02.2005 (TOP 5.1) Anfrage der CDU-Fraktion : Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zur Offenen Ganztagsschule zu beantworten: 1. Welche Träger sind die Kooperationspartner in den Offenen Ganztagsschulen und welche örtlichen Vereine, Musikschulen, Kirchen etc. sind in diese Arbeit mit einbezogen? 2. Wie viele Schüler nehmen hieran teil, wird dort auch Mittagverpflegung angeboten und von allen angenommen? 3. Findet in den Nachmittagstunden eine reine Betreuung statt oder werden auch schulische Inhalte durch Lehrer vermittelt (Betreuungsschlüssel und Raumangebot)? Zu 1. Kooperationspartner für die pädagogische Betreuung in den Offenen Ganztagsschulen sind Träger der Jugendhilfe, beispielsweise AWO, Caritas, Diakonie, Flingern mobil e.V., aber auch das Jugend- und Schulverwaltungsamt der Stadt Düsseldorf, Förder-, Elter-, und sonstige Vereine der Schulen sowie Kirchengemeinden. Im Stadtbezirk 10 ist Träger der pädagogischen Betreuung die Alfred-Herrhausen-Schule, Schule für Lernbehinderte Carl- Friedrich-Goerdeler-Str., die Evangelische Kirchengemeinde Seite 8 von 10 Garath im Anne-Frank-Haus. Für die im Schuljahr 2005/2006 beginnende Gemeinschaftsgrundschule Adam-Stegerwald-Str. ist als Kooperationspartner die Diakonie vorgesehen. Zu 2. In der Alfred-Herrhausen-Schule werden im Schuljahr 2004/2005 in 2 Gruppen 24 Betreuungsplätze angeboten, 23 Kinder (Stand 3.11.04) nehmen an dem Angebot teil. Zu den vertraglichen Verpflichtungen aller Träger der pädagogischen Betreuung gehört ein betreutes Mittagessen als gemeinsame Mahlzeit in den Gruppen. Am Standort Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße wird das Verpflegungsangebot von allen Kindern gut angenommen. Die GGS Adam-Stegerwald-Str. wird zum Beginn des Schuljahres 2005/2006 mit 2 Gruppen insgesamt 50 Betreuungsplätze vor halten, vom Kooperationspartner wird die Mittagsverpflegung ebenfalls sichergestellt. Zu 3. Neben einer pädagogischen Betreuung bietet die Offene Ganztagschule umfangreiche außerunterrichtliche Betreuungsangebote u.a. aus den Bereichen Sport, Tanz und Kunst, Musik, Theater sowie zahlreiche sonstige Förderangebote an. Im Schuljahr 2004/2005 werden von insgesamt 172 Bildungsanbietern 266 Angebote in 24 Offenen Ganztagsschulen vorgehalten, in der Alfred-Herrhausen-