Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Vorlage als Text anzeigen
Ö Vorlagen - Nr. 12/ 10/2005
Seite 1 von 1
Betrifft:
Gebührenpflicht für nicht erfolgte Straßenreinigung, Winterdienst in Lörick und
Anwendung der Amtssprache Deutsch
Die Eingabe enthält 3 Aspekte:
1. Keine Minderung der Straßenreinigungsgebühren, wenn im Herbst wegen des
Laubfalles die Reinigungsleistung eingeschränkt bzw. eingestellt wird
(L § 8 Abs. 2 Satz 2 der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in
der Landeshauptstadt Düsseldorf )
2. unzureichender Winterdienst im Stadtteil Lörick
3. Verwendung von deutschen Bezeichnungen für städtische Einrichtungen und
Leistungen
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Anregungs- und Beschwerdeausschuss 11.05.2005 -/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT