Bauarbeiten an der Niederrheinstraße und Fahrradfahrer
Termine abgeschlossenDie eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Niederrheinstraße · Stadtbezirk 5 (Stockum, Lohausen)örtlicher Bezug2Dokumente14. Oktober 2015veröffentlicht
Worum es geht
Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.
Aus „Anfrage“
Bauarbeiten an der Niederrheinstraße und Fahrradfahrer (Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, vom 14.10.2015) Derzeit finden Bauarbeiten auf der Niederrheinstraße statt (ca. ab Haus Nr. 252 in südlicher Richtung). Dazu wurden auch die Fahrradspuren aufgerissen. Eine Umleitung für Fahrradfahrer wurde nicht eingerichtet, sondern lediglich ein Schild mit der Aussage „Radweg Ende“ aufgestellt. Nicht ortskundige Fahrradfahrer waren gezwungen, die überaus verkehrsreiche Niederrheinstraße zu benutzen. Die Ausschilderung einer Umleitung bspw. über die Straße Im Grund wäre möglich gewesen.
Diese Unterlagen sind der Vorlage direkt zugeordnet und tragen ihr Aktenzeichen im Dokumentkopf. Der vollständige ausgelesene Text gibt den damaligen Stand wieder; daraus wird kein späterer Umsetzungsstand abgeleitet.
175/162/2015
Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, am 14.10.2015 hier: Bauarbeiten an der Niederrheinstraße und Fahrradfahrer
Frage 1:
Teilt die Verwaltung auch für den Stadtbezirk 5 die Auffassung der Ampel-Koalition, dass bei Baustellen „Ausweichrouten eingerichtet und ausgeschildert“ werden müssen (S. 17 der Kooperationsvereinbarung)?
Antwort:
Die Sicherung von Arbeitsstellen im Straßenraum erfolgt nach der Straßenverkehrsordnung und der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift „Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA)“. Wenn an Arbeitsstellen Radverkehrsanlagen betroffen sind, wird die Empfehlung „Baustellensicherung im Bereich von Geh- und Radwegen“ der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V. herangezogen. Im Einzelfall wird entschieden, welche geeigneten Maßnahmen angeordnet werden. Im vorliegenden Fall wurde nach Aufhebung des Radweges auf die Beschilderung einer Umleitungsstrecke über die Straße „Im Grund“ verzichtet, da die Umleitungsstrecke einen erheblichen Umweg für die Fahrradfahrer bedeutet hätte.
Frage 2:
Wenn die Verwaltung diese Frage mit „Ja“ beantwortet: Wie stellt die Verwaltung sicher, dass künftig auch bei Baustellen im Stadtbezirk 5 Ausweichrouten für Fahrradfahrer eingerichtet und ausgeschildert werden?
Antwort:
Anhand der einschlägigen Vorschriften wird immer eine Einzelfallentscheidung bezogen auf die jeweilige Baustelle getroffen. Je nach Ergebnis wird eine Ausweichroute für den Fahrradverkehr eingerichtet und ausgeschildert.
Keine neu erzeugte Zusammenfassung. Für Tabellen und die genaue Textanordnung ist das Original-PDF maßgeblich.
Niederrheinstraße – Straßenverlauf zur Orientierung
Hervorgehoben ist die im amtlichen Titel genannte Straße. Die Karte zeigt nicht, dass die gesamte Straße betroffen ist; einzelne Gebäude oder Einrichtungen werden damit nicht genau verortet.
Genannte Straße zur Orientierung – keine genaue Maßnahmenfläche
Title: Vorlage 175/ 162/2015
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00250706.pdf
Published Time: Tue, 13 Aug 2019 11:47:29 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Vorlage 175/ 162/2015
> Seite 1 von 1
> RSD Vorlage
X öffentlich nicht öffentlich
CDU-Fraktion
der Bezirksvertretung 5
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5
14.10.2015
Anfrage
Bauarbeiten an der Niederrheinstraße und Fahrradfahrer
(Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, vom 14.10.2015)
Derzeit finden Bauarbeiten auf der Niederrheinstraße statt (ca. ab Haus Nr. 252 in südlicher Richtung). Dazu wurden auch die Fahrradspuren aufgerissen. Eine Umleitung für Fahrradfahrer wurde nicht eingerichtet, sondern lediglich ein Schild mit
der Aussage „Radweg Ende“ aufgestellt. Nicht ortskundige Fahrradfahrer waren
gezwungen, die überaus verkehrsreiche Niederrheinstraße zu benutzen. Die Ausschilderung einer Umleitung bspw. über die Straße Im Grund wäre möglich gewesen.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Teilt die Verwaltung auch für den Stadtbezirk 5 die Auffassung der Ampel-
Koalition, dass bei Baustellen „Ausweichrouten eingerichtet und ausgeschildert“ werden müsse n (S. 17 der Kooperationsvereinbarung)?
2. Wenn die Verwaltung diese Frage mit „Ja“ beantwortet: Wie stellt die
Verwaltung sicher, dass künftig auch bei Baustellen im Stadtbezirk 5Ausweichrouten für Fahrradfahrer eingerichtet und ausgeschildert werden?
gez. Dr. Florian Hartmann
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Bezirksvertretung 5 27.10.2015 -/-¹
Antwort der Verwaltung als Text anzeigen
Title: antwort.top 19.bv-sitzung.27-10-2015
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00255203.pdf
Published Time: Fri, 05 Jul 2019 17:39:03 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
175/162/2015
Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, am 14.10.2015 hier: Bauarbeiten an der Niederrheinstraße und Fahrradfahrer
Frage 1:
Teilt die Verwaltung auch für den Stadtbezirk 5 die Auffassung der Ampel-Koalition, dass bei Baustellen „Ausweichrouten eingerichtet und ausgeschildert“ werden müssen (S. 17 der Kooperationsvereinbarung)?
Antwort:
Die Sicherung von Arbeitsstellen im Straßenraum erfolgt nach der Straßenverkehrsordnung und der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift „Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA)“. Wenn an Arbeitsstellen Radverkehrsanlagen betroffen sind, wird die Empfehlung „Baustellensicherung im Bereich von Geh- und Radwegen“ der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V. herangezogen. Im Einzelfall wird entschieden, welche geeigneten Maßnahmen angeordnet werden. Im vorliegenden Fall wurde nach Aufhebung des Radweges auf die Beschilderung einer Umleitungsstrecke über die Straße „Im Grund“ verzichtet, da die Umleitungsstrecke einen erheblichen Umweg für die Fahrradfahrer bedeutet hätte.
Frage 2:
Wenn die Verwaltung diese Frage mit „Ja“ beantwortet: Wie stellt die Verwaltung sicher, dass künftig auch bei Baustellen im Stadtbezirk 5 Ausweichrouten für Fahrradfahrer eingerichtet und ausgeschildert werden?
Antwort:
Anhand der einschlägigen Vorschriften wird immer eine Einzelfallentscheidung bezogen auf die jeweilige Baustelle getroffen. Je nach Ergebnis wird eine Ausweichroute für den Fahrradverkehr eingerichtet und ausgeschildert.
Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.