Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Vorlage als Text anzeigen
SPD
Ö Vorlagen - Nr. 19/ 26/2004
Düsseldorf, den 06. April 2004
Zollstraße 4 g 40213 Düsseldorf Telefon: 02 11 / 8 99 31 67 g Telefax: 02 11 / 13 28 97
E-Mail: [email protected] g www.spd-duesseldorf.de
Seite 1 von 2
An
Ratsfrau Iris Bellstedt
Vorsitzende des
Ausschusses für Umweltschutz
Anfrage
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum Thema Luftreinhalteplan Südliche Innenstadt
Sehr geehrte Frau Bellstedt,
im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der
nächsten Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz zu nehmen.
Nach § 47 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz haben die zuständigen Behörden
einen Luftreinhalteplan aufzustellen, wenn in bestimmten Gebieten festgelegte
Immissionsgrenzwerte überschritten werden.
Nach Messungen des Landesumweltamtes NRW im Jahr 2002 trifft dies in Düsseldorf
derzeit auf den Bereich der Corneliusstraße zu. Dort wird der Stickstoffoxid-Grenzwert
überschritten. Die Bezirksregierung Düsseldorf wird daher bis zum Jahr 2005 einen
entsprechenden Luftreinhalteplan aufstellen. Sein Ziel ist es, die erforderlichen
Maßnahmen zur dauerhaften Minderung der Luftverunreinigungen festzulegen.
Anlässlich der Vorstellung des Berichtes über die Luftbelastung in Düsseldorf ist mitgeteilt
worden, dass es zu diesem Zweck Gespräche zwischen der Stadt Düsseldorf und der
Bezirksregierung geben wird.
Vor diesem Hintergrund bitte ich die Verwaltung zu folgenden Fragen Stellung zu
nehmen:
1. Haben inzwischen Gespräche mit der Bezirksregierung zur Erstellung eines
Luftreinehalteplans für den Bereich südliche Innenstadt stattgefunden?
2. Welche Maßnahmen wird die Verwaltung vorschlagen, damit die Stickstoffoxid-
Belastung dauerhaft reduziert werden kann?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Hansen
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT
SPD-Ratsfraktion Düsseldorf Ö Vorlagen - Nr. 19/ 26/2004
Düsseldorf, den 06. April 2004
Seite 2 von 2
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Ausschuss für Umweltschutz
20.04.2004
-/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.