Anfrage AfD Aktenzeichen OVA/006/2026

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Ausschreibung und Vergabe eines Systems für Mieträder der Landeshauptstadt Düsseldorf

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 8. Januar 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Welche Kosten sind der Landeshauptstadt Düsseldorf durch die Ausschreibung bzw. Vergabe des Mietradsystems entstanden?
  2. Bitte erläutern Sie im Detail das Vergabeverfahren zur Einführung eines (weiteren) städtischen Mietradsystems in der Landeshauptstadt Düsseldorf?
  3. Aus welchen Gründen wurde eine Weiterentwicklung des bestehenden nextbike-Angebots der Rheinbahn nicht vorrangig umgesetzt?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 8. Januar 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Vorgang · OVA/006/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Beantwortung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 4.2

    Ordnungs- und Verkehrsausschuss. Amtlicher Vermerk: „zur Kenntnis genommen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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OVA/006/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 08.01.2026 AfD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf An den Vorsitzenden des Ordnung- und Verkehrsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Andreas Auler Anfrage der AfD-Fraktion zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 21.01.2026 Betrifft: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Ausschreibung und Vergabe eines Systems für Mieträder der Landeshauptstadt Düsseldorf Sehr geehrter Herr Vorsitzender, hiermit bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 21.01.2026 zu nehmen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Sachlage: Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat die Ausschreibung und Vergabe eines Systems für Mieträder initiiert bzw. durchgeführt. Vor dem Hintergrund angespannter kommunaler Haushaltslagen sowie eines bereits bestehenden Mietradangebots (nextbike) in Kooperation mit der Rheinbahn ergeben sich hierzu mehrere offene Fragen. Insbesondere ist unklar, welche finanziellen Aufwendungen mit dem Projekt verbunden sind, welche konkreten verkehrspolitischen Ziele mit der Einführung eines weiteren Mietradsystems verfolgt werden und inwiefern ein zusätzlicher Nutzen gegenüber dem bestehenden Angebot gegeben ist. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Welche Kosten sind der Landeshauptstadt Düsseldorf durch die Ausschreibung bzw. Vergabe des Mietradsystems entstanden? Seite 2 2. Bitte erläutern Sie im Detail das Vergabeverfahren zur Einführung eines (weiteren) städtischen Mietradsystems in der Landeshauptstadt Düsseldorf? 3. Aus welchen Gründen wurde eine Weiterentwicklung des bestehenden nextbike-Angebots der Rheinbahn nicht vorrangig umgesetzt? Mit freundlichen Grüßen Elmar Salinger Marco Vogt AfD-Fraktion Düsseldorf

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen OVA/006/2026