Anfrage AfD Aktenzeichen OVA/005/2026

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Fehlende Fahrbahnmarkierungen in der Baulast der Stadt Düsseldorf und Unklarheiten zu letztmaligen Markierungsarbeiten

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 8. Januar 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wann werden die gemäß Antwort der Verwaltung auf Anfrage der AfD-Ratsfraktion am 11.12.2025 mitgeteilten, an mehr als 30 Stellen fehlenden, Fahrbahnmarkierung im Stadtgebiet erneuert?
  2. Warum wurden im Rahmen einer IT-Umstellung (siehe Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion von 11.12.2025) keine Daten zu ausgeführten Markierungsarbeiten an den Fahrbahnen vor 2019 übernommen?
  3. In welchem zeitlichen Rahmen wurden Fahrbahnmarkierungen auf Düsseldorfer Hauptverkehrsachsen in der Vergangenheit routinemäßig erneuert?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 8. Januar 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Vorgang · OVA/005/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Beantwortung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 4.1

    Ordnungs- und Verkehrsausschuss. Amtlicher Vermerk: „zur Kenntnis genommen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

Anfrage als Text anzeigen
OVA/005/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 08.01.2026 AfD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf An den Vorsitzenden des Ordnung- und Verkehrsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Andreas Auler Anfrage der AfD-Fraktion zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 21.01.2026 Betrifft: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Fehlende Fahrbahnmarkierungen in der Baulast der Stadt Düsseldorf und Unklarheiten zu letztmaligen Markierungsarbeiten Sehr geehrter Herr Vorsitzender, hiermit bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 21.01.2026 zu nehmen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Sachlage : Fehlende Fahrbahnmarkierungen bringen nicht nur auf Düsseldorfer Hauptverkehrsrouten Unsicherheit, Verwirrung und unter Umständen auch Lebensgefahr für Verkehrsteilnehmer. Eine klare, eindeutige Markierung sorgt für Sicherheit und gewährleistet einen reibungslosen Verkehrsfluss. Vor diesem Hintergrund bitte ich folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 21.01.2026 zu setzen und um Beantwortung durch die Verwaltung: 1. Wann werden die gemäß Antwort der Verwaltung auf Anfrage der AfD-Ratsfraktion am 11.12.2025 mitgeteilten, an mehr als 30 Stellen fehlenden, Fahrbahnmarkierung im Stadtgebiet erneuert? (Bitte voraussichtlichen Ausführungszeitraum zu den genannten Strecken konkret benennen) Seite 2 2. Warum wurden im Rahmen einer IT-Umstellung (siehe Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion von 11.12.2025) keine Daten zu ausgeführten Markierungsarbeiten an den Fahrbahnen vor 2019 übernommen? 3. In welchem zeitlichen Rahmen wurden Fahrbahnmarkierungen auf Düsseldorfer Hauptverkehrsachsen in der Vergangenheit routinemäßig erneuert? Mit freundlichen Grüßen Elmar Salinger Marco Vogt AfD-Fraktion Düsseldorf

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen OVA/005/2026