Antwort der Verwaltung
Dateidatum im RIS: Datum nicht angegeben · Amtliches Original (PDF)
ADIG/007/2025
Beigeordneter Wagner
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02 .01.2025
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes 2.0 (OZG)
Frage 1:
Wie viele OZG-Leistungen wurden bisher von der Stadtverwaltung alleine, mit
dem Land, oder mit dem Bund zusammen entwickelt und sind verfügbar?
(Bitte eine Auflistung der OZG-Leistungen.)
Antwort:
Derzeit stehen produktiv 153 Antragsassistenten für OZG-Leistungen, des Reifegrades 2
und 3, zur Verfügung (Auflistung siehe Anlage 1). Die 75 meist genutzten Services der
Düsseldorfer*innen sind vollständig in Antragsassistenten umgesetzt. Dies entspricht der-
zeit eines Umsetzungsstandes in Verantwortung der Landeshauptstadt Düsseldorf von
35%.
Eine Erhebung über Entwicklungspartnerschaften findet bisher nicht statt.
Frage 2:
Wie viele OZG-Leistungen werden aktuell von der Stadtverwaltung alleine,
mit dem Land, oder mit dem Bund zusammen entwickelt bzw. sollen
entwickelt werden? (Bitte eine Auflistung der OZG-Leistungen.)
Antwort:
Das OZG sieht die Verpflichtung vor, dass die Dienstleistungen der Verwaltung elektronisch
über Verwaltungsportale angeboten werden. Wann diese Vorgabe für jede Leistung als
erfüllt gilt, ist von den individuellen Leistungsstrukturen abhängig und kann nicht pauschal
beantwortet werden. Die formalen Anforderungen des OZG werden in der Regel bereits
erfüllt, wenn ein Online-Angebot von Informationen zu der Dienstleistung sowie ein PDF-
Antrag online verfügbar sind. Nach dieser Betrachtung ist die OZG-Umsetzung in Düssel-
dorf durch das Digitale Amt / Serviceportal sowie die weiteren Internetseiten der Landes-
hauptstadt Düsseldorf bereits weit fortgeschritten. Über diese Vorgabe hinaus strebt die
Verwaltung bei den OZG-Leistungen einen möglichst hohen Reifegrad an.
Die Verwaltung misst aktuell nur welche Leistungen OZG-Leistungen ber eits in einer
Entwurfsfassung als Antragsassistent vorliegen, Vorarbeiten in den Dienststellen
werden nicht erfasst. Eine Auflistung der 11 aktuell im Entwurfsstatus befindlichen
Leistungen finden Sie im Anhang 2.
Frage 3:
Wie viele von den Gesamtleistungen, für welche die Stadt Düsseldorf
verantwortlich ist, sind umgesetzt/in Arbeit/geplant? (Bitte eine Auflistung
und Aufteilung in die unterschiedlichen Prioritätsstufen.)
Antwort:
siehe Antworten zu Fragen 1 und 2.
Anlage: Auflistung der OZG -Leistungen
RSD Vorlage
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