Anfrage Aktenzeichen ACI/025/2026

Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt und SPD-Internationale Liste: Erteilung von Teilnahmeberechtigungen für Integrationskurse durch das Amt für Soziales und Jugend (in Folge des BAMF-Zulassungsstopps)

Eine Frage einer Fraktion oder eines Ratsmitglieds an die Verwaltung.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 13. April 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wie viele Teilnahmeberechtigungen / -verpflichtungen sind seit dem Bekanntwerden des BA MF-Zulassungsstopps (Trägerrund schreiben 02/2026) konkret durch das hiesige Amt für Soziales und Jugend erteilt worden?
  2. Falls das Amt für Soziales und Jugend bisher keine Berechtigun gen ausstellt: Bis wann ist mit einer entsprechenden Umsetzung zu rechnen?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 13. April 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Soziales & IntegrationKultur & VeranstaltungenUmwelt & NaturschutzVerwaltung & Beteiligung

Vorgang · ACI/025/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    ACI-025-2026_Antwort · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 3.3

    öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration. Amtlicher Vermerk: „schriftlich beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00583506.pdf Published Time: 2026-04-13T12:51:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: ACI/025/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 07.04.2026 An Ratsherrn Missagh Ghasemi Vorsitzender des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt und SPD-Internationale Liste zur Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 20 .0 4.2026 # Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt und SPD-Internationale Liste: Erteilung von Teilnahmeberechtigungen für Integrationskurse durch das Amt für Soziales und Jugend (in Folge des BAMF-Zulassungsstopps) Sehr geehrter Herr Ghasemi, mit dem Trägerrundschreiben 02/2026 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mitgeteilt, dass es bis auf Weiteres keine Berechtigungen zur Teilnahme an Integrationskursen mehr ausstellt. Neben dem Jobcenter und der Ausländerbehörde sind auch die Sozialämter berechtigt, diese Teilnahmeberechtigungen auszustellen. Andere Kommunen gehen hier bereits mit gutem Beispiel voran. Deshalb bitten wir Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 20. April 2026 zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen. 1. Wie viele Teilnahmeberechtigungen / -verpflichtungen sind seit dem Bekanntwerden des BA MF-Zulassungsstopps (Trägerrund schreiben 02/2026) konkret durch das hiesige Amt für Soziales und Jugend erteilt worden? 2. Falls das Amt für Soziales und Jugend bisher keine Berechtigun gen ausstellt: Bis wann ist mit einer entsprechenden Umsetzung zu rechnen? 3. Welche konkreten Wege, Prozesse und Ansprechpersonen stehen den Interessierten derzeit zur Verfügung, um einen entsprechen den Antrag auf Teilnahmeberechtigung stellen zu können? > Seite 2 Seite 2 Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Charbel Gauthé Ibrahim Isik

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen ACI/025/2026