Sachstand Neubau Leverkuser Straße 10 - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Title: 00496817.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00496817.pdf Published Time: Wed, 17 Jan 2024 11:58:10 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: BV9/191/2023 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 11.09.2023 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksvertretung 9 An den Bez irksbürger meister des Stadtbezirkes 9 Herrn Dr. Graf Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 22.09.2023 Betrifft: Sachstand Neubau Leverkuser Straße 10 - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen Begründung: Vor kurzem fand das Sommerfest an der Leverkuser Straße 10 statt. Der Neubau steht nun. Die Vorlage zum Bau des Mehrfamilienhauses und Abriss der Parkpalette wurde auf Drängen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN damals in 2019 zweimal vertagt, zum einen w egen der zu fällenden satzungsgeschützten Bäume, zum anderen, weil im Fußgängerbereich geparkt wurde und gleichzeitig die Parkpalette ersatzlos abgerissen werden sollte. Es hieß, die Stellplätze könnten in den verbleibenden Parkpaletten nachgewiesen werden , wobei zu dem Zeitpunkt ein geringerer Stellplatzschlüssel galt. Nach der ersten Vertagung wurde das Thema am 28.06.2019 unter TOP 9 erneut behandelt, s. Niederschrift, aus der hervorgeht, dass die Vorlage diesbezüglich falsch war. Da diese aber unverän dert vorgelegt wurde, wurde das Thema erneut vertagt. In der Sitzung am 13.09.2019 wurde dann unter TOP 8 zusätzlich die Ergänzung der Vorlage vorgelegt, in der es heißt, dass zwei (von 8) satzungsgemäß geschützten Bäumen gefällt werden müssen. Im Nachhin ein wurden alle Bäume gefällt, ohne dass die BV darüber informiert wurde, geschweige denn, dies genehmigt hat. Anfrage: 1. Wieso bitte gab es zu den Fällungen keine erforderliche Beschluss -, mindestens aber eine Informationsvorlage, aus der hervorgeht, wann und wo die Ersatzpflanzungen stattfinden werden, und wann werden zumindest diese Informationen nachgeliefert? 2. Was ist bitte der aktuelle Sachstand zur Nutzung der eingezäunten SWD - Grünfläche an der Südecke des Platzes, vgl. https://www.duesseldorf.de/stadtplanungsamt/stadterneuerung/holthausen/plat zgestaltung -kueppersteger -strasse ?Seite 2 3. Wie bitte stellt sich die aktuelle Park platzsituation dar und welche Lösungsvorschläge gibt es? Anlagen: Antwort BV9 -191 -2023_Sachstand Neubau Leverkuser Straße 10

Title: 00506266.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00506266.pdf Published Time: Tue, 05 Dec 2023 10:56:19 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: TOP 6.2 BV9/ 191 /2023 Sitzung der BV 9 am 08 .1 2.2023 Anfrage von Frau Majewski ; Bündnis 90/ Die Grünen Sachstand Neubau Leverkuser Straße 10 Frage 1: Wieso bitte gab es zu den Fällungen keine erforderliche Beschluss -, mindestens aber eine Informationsvorlage, aus der hervorgeht, wann und wo die Ersatzpflanzungen stattfinden werden, und wann werden zumindest diese Informationen na chgeliefert? Antwort zur Frage 1 : Das Bauvorhaben ist fertiggestellt. Es ist der Bezirksvertretung im Rahmen der Voranfrage vorgelegt worden . Da der Bauantrag hiervon nicht abgewichen ist, musste es nicht erneut der Bezirksvertretung vorgelegt werden. Im Rahmen der Bauantragsprüfung ergab sich, dass mehr Bäume gefällt werden mussten. Diese Information wird der Bezirksvertretung grundsätzlich nicht nachgereicht. Frage 2: Was ist bitte der aktuelle Sachstand zur Nutzung der eingezäunten SWD -Grünfläche an der Südecke des Platzes? Antwort zur Frage 2 : Die Grünfläche im Kreuzungsbereich Küppersteger Straße / Leverkuser Straße befindet sich im Eigentum der SWD und gehört formal zum Baufeld des Neubaus Leverkuser Straße 10. Laut Baugenehmigung mussten notwendige Fahrradstellplätze dort nachgewiesen werden , da diese im Neubau nicht realisiert werden konnten. In diesem Zusammenhang wurde die gesamte Freifläche durch die SWD neu ges taltet . Frage 3: Wie bitte stellt sich die aktuelle Parkplatzsituation dar und welche Lösungsvorschläge gibt es? Antwort zur Frage 1 -3: Die notwendigen Parkplätze für das Bauvorhaben wur den vollumfänglich hergestellt. Insofern entspricht die Stellplatzsituation der Genehmigungslage . Eine etwaige Parkplatzproblematik ist dem Bauaufsichtsamt nicht bekannt.