Doppischer Produkthaushalt 2026 Amt für Umwelt- u. Verbraucherschutz (nur Produkte Veterinärwesen u. Lebensmittelüberwachung, Umwelt- u. Gewässerschutz, Klimaschutzprogramm, Maßnahmen Klimaanpassung und Biodiversität, BgA Marktwesen)

AUS/052/2025 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Doppischer Produkthaushalt 2026 Amt für Umwelt- u. Verbraucherschutz (nur Produkte Veterinärwesen u. Lebensmittelüberwachung, Umwelt- u. Gewässerschutz, Klimaschutzprogramm, Maßnahmen Klimaanpassung und Biodiversität, BgA Marktwesen) Fachbereich : 19 - Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Jochen Kral Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz 26.02.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne und den Finanzplanungen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Teilfinanzplänen. Produkte des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz: 1212210 Veterinärwesen u. Lebensmittelüberwachung 5656101 Umwelt- und Gewässerschutz 5656102 Klimaschutzprogramm 5656103 Maßnahmen Klimaanpassung und Biodiversität 5757303 BgA Marktwesen Der Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, dem Haushaltsplanentwurf zuzustimmen sowie die Beschlüsse über die Anträge der Bezirksvertretungen zur Kenntnis zu nehmen. Sachdarstellung: Die Inhalte der im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen können den folgenden Unterlagen entnommen werden: Seite 2  Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2026, Teilergebnisplan und investiver Finanzplan -> siehe Anlage 1 (bereits vorab versandt)  Vorschläge und Anregungen aus den Bezirksvertretungen -> siehe Anlage 2 Hinweis: Ein Veränderungsverzeichnis ist nicht beigefügt, da es keine entsprechenden Veränderungen im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses gibt. Anlagen: Anlage 1 - Haushaltsplanentwurf Amt 19 Anlage 2 - Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Title: 00577260.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00577260.pdf Published Time: Tue, 17 Feb 2026 07:22:15 GMT Number of Pages: 145 Markdown Content: Beratungsunterlagen zum Teilergebnisplan und Investitionsmaßnahmen Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz Haushaltsplan-Entwurf 202 6Seite 1 von 145 Seite 2 von 145 Inhaltsverzeichnis ## – Teilergebnisplan – Hinweise Seite 5 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Seite 7 - 29 Umwelt- und Gewässerschutz Seite 30 - 61 Klimaschutzprogramm Seite 82 - 88 BgA Marktwesen Seite 62 - 81 Maßnahmen Klimaanpassung und Biodiversität Seite 89 - 118 ## – Investitionsmaßnahmen – Hinweise Klimaschutzprogramm Seite 11 9 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Umwelt- und Gewässerschutz Maßnahmen Klimaanpassung und Biodiversität Seite 1 22 - 140 Seite 121 Seite 1 41 - 1 44 Seite 14 5Seite 3 von 145 Seite 4 von 145 Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2026 # - Teilergebnisplan - Hinweise: o Die Beratungsunterlagen sind abweichend vom Haushaltsplan in folgender Reihenfolge sortiert: Amt, Produkt. Daran anschließend nach Zeilennummer und Konto. o Enthalten sind grundsätzlich nur Konten, die im Planungszeitraum 2026 - 2029 einen Wert ausweisen. o Die Werte der KLR-Konten wurden auf die Ebene des Haushaltskontos aggregiert. o Aufwandskonten für Festwerte werden, soweit sie das Resultat der veranschlagten investiven Auszahlungen sind, nur im investiven Bereich angedruckt. o Die Konten des Personaletats werden nicht angedruckt. o Die Bezirkseinträge haben den Stand Entwurf 2026. o Bei den Zahlen am rechten unteren Blattrand handelt es sich um ggfs. nicht fortlaufende Datensatznummern. Seite 5 von 145 Seite 6 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Konto: 43110000 Verwaltungsgebühren zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 615.324 0,00 476.008,71 2025 615.324 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 615.324 0 615.324 2027 615.324 0 615.324 2028 615.324 0 615.324 2029 615.324 0 615.324 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung a) Gebühren für amtstierärztliche Dienstgeschäfte b) Gebühren für Sachkunde- und Verhaltenstest c) Gebühren für Erstkontrollen Lebensmittelüberwachung d) Gebühren für Nachkontrollen Lebensmittelüberwachung .2. Entstehungsgrund a-d) Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung NRW a-b) Landeshundegesetz .3. Berechnung des Haushaltsansatzes a-d) Ansatzberechnung anhand von Erfahrungswerten aus Vorjahren .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 959 Seite 7 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Konto: 43210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 5.000 0,00 1.778,68 2025 5.000 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 5.000 0 5.000 2027 5.000 0 5.000 2028 5.000 0 5.000 2029 5.000 0 5.000 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Gebühren aus der Tierkörperbeseitigung von Haustieren .2. Entstehungsgrund Satzung über Gebühren für das Beseitigen von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen in Tierkörperbeseitigungsanstalten vom 16.12.2004. .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Ansatzberechnung anhand von Erfahrungswerten aus Vorjahren .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung/-berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 960 Seite 8 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45610000 Bußgelder zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 148.500 0,00 211.186,08 2025 148.500 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 148.500 0 148.500 2027 148.500 0 148.500 2028 148.500 0 148.500 2029 148.500 0 148.500 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Bußgelder, sonstige Verwarngelder und Zwangsgelder .2. Entstehungsgrund Verstöße gegen lebensmittelrechtliche und tierschutzrechtliche Vorschriften Ahndung von geringfügigen Ordnungswidrigkeiten nach § 56 OWiG .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Ansatzberechnung anhand von Erfahrungswerten aus Vorjahren .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung/-berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 962 Seite 9 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45910000 Andere sonstige ordentliche Erträge zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 105.250 0,00 49.389,41 2025 105.250 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 105.250 0 105.250 2027 105.250 0 105.250 2028 105.250 0 105.250 2029 105.250 0 105.250 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Sicherheitsleistungen, Kostenfestsetzungen im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung .2. Entstehungsgrund Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW (VwVG NRW), Verordnung zur Ausführung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW (VOVwVG NRW) .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Ansatzberechnung anhand von Erfahrungswerten aus Vorjahren .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung/-berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 963 Seite 10 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 11 Personalaufwendungen Konto: 50320188 VuW ges SV Unf tarifl Beschäft FA an ZA zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -5.620 0,00 -8.698,02 2025 -5.620 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -5.620 0 -5.620 2027 -5.620 0 -5.620 2028 -5.620 0 -5.620 2029 -5.620 0 -5.620 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Erstattung von Pflichtbeiträgen für die Unfallversicherung(GUV). .2. Entstehungsgrund Unfallverhütungsvorschriften .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Berechnung auf Grund der aktuellen Beitragsbescheide; lt. Mitteilung vom Hauptamt .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung/-berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 964 Seite 11 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52350000 Erstatt aus lfd Vwt an verbU Beteil SoV zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -1.778.338 0,00 -1.793.582,00 2025 -1.778.338 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -1.689.421 -88.917 -1.778.338 2027 -1.653.854 -124.484 -1.778.338 2028 -1.618.288 -160.050 -1.778.338 2029 -1.618.288 -160.050 -1.778.338 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Untersuchung und Begutachtung von amtlichen Proben im Rahmen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches LFGB) durch das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) .2. Entstehungsgrund Gesetz über den Vollzug des Lebensmittel-, Futtermittel-und Bedarfsgegenständerechts (LFBRVG NRW) .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Gesetz zur Bildung integrierter Untersuchungsanstalten für Bereiche des Verbraucherschutzes /IUAG NRW)vom 11.12.2007 und Finanzsatzung des Chemischen- und Veterinäruntersuchungsamtes Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen Haushaltsneutrale Umstellung von 88.917 Euro von 5656102 52910000 .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung/-berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 965 Seite 12 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52410000 Bewirtsch Grundstücke bauliche Anlagen zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -249 0,00 -27,55 2025 -249 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -237 -12 -249 2027 -232 -17 -249 2028 -227 -22 -249 2029 -227 -22 -249 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, z.B. Aktenentsorgung .2. Entstehungsgrund freiwillig .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Ansatzberechnung anhand von Erfahrungswerten aus Vorjahren .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen Haushaltsneutrale Umstellung von 12 Euro von 5656102 52910000 .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung/-berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 966 Seite 13 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52510000 Haltung von Fahrzeugen zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -3.480 0,00 -572,25 2025 -3.480 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -3.306 -174 -3.480 2027 -3.236 -244 -3.480 2028 -3.167 -313 -3.480 2029 -3.167 -313 -3.480 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Fahrzeugmanagement Amt für Zentrale Dienste und Dienstfahrzeuge des Amtes 19, Betankung und Reparaturen .2. Entstehungsgrund freiwillig .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Ansatzberechnung anhand von Erfahrungswerten der Vorjahre .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen Haushaltsneutrale Umstellung von 174 Euro von 5656102 52910000 .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 967 Seite 14 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52550000 Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -1.449 0,00 -869,80 2025 -1.449 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -1.377 -72 -1.449 2027 -1.348 -101 -1.449 2028 -1.319 -130 -1.449 2029 -1.319 -130 -1.449 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Unterhaltung der Geräte der Lebensmittelüberwachung .2. Entstehungsgrund freiwillig .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Ansatzberechnung anhand von Erfahrungswerten aus Vorjahren .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen Haushaltsneutrale Umstellung von 72 Euro von 5656102 52910000 .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung/-berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung /-berechtigung 968 Seite 15 von 145 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1212210 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52810000 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen zuständige Organisationseinheit: 19 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -4.348 0,00 -2.760,25 2025 -4.348 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -4.131 -217 -4.348 2027 -4.044 -304 -4.348 2028 -3.957 -391 -4.348 2029 -3.957 -391 -4.348 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Inhaltliche Beschreibung Beschaffung von Instrumenten, Desinfektionsmittel und Ersatzbeschaffung von Laborbedarf für das Veterinärwesen. Maßnahmen zur Bekämpfung von Tierseuchen (z.B. Vogelgrippe etc.) .2. Entstehungsgrund freiwillig Lebensmit

E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen Anlage 2 I n v e s t i t i o n s m a ß n a h m e n Ansatz 202 6 und Finanz planzeitraum 202 7 - 202 9 Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer Sitzung am 27.01.2026 den H aushalt 202 6 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Konto: 5656103 / 78310000 Dezernat: 05 Zeilenbezeichnung: 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Amt: 19 Bezeichnung Produkt: Maßnahmen Klimaanpassung u . Biodiversität Sachbearbeiter/in: Frau Naujoks Bezeichnung Maßnahme: für Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen Tel. Nr.: 25006 Bezeichnung Konto: Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Beschluss der Bezirksvertretung 2 vom 27.01.2026: Die Bezirksvertretung 2 bittet Rat und Verwaltung um die Bereitstellung von 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2026 für Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen. (s. beigefügter, so beschlossener Antrag) Begründung: Die sich häufenden Hitzeperioden in den letzten Jahren haben gezeigt, dass weiterer Bedarf an städtischen Vorkehrungen für Hitzeschutz und Verschattungen an Spielplätzen und an öffentlichen Plätzen besteht. An vielen Plätzen ist die temporäre Installation von Sonnensegeln nötig. Ggf. muss auch kurzfristig mit geeigneten Maßnahmen auf Hitzeeinbrüche reagiert werden können. Stellungnahme n de s Garten-, Friedhofs- und Fortsamtes sowie des Amtes für Verkehrsmanagement : Hitzeschutz auf Kinderspielplätzen (Garten-, Friedhofs- und Forstamt) 1. Beschlusslage Politik Mit Beschluss RAT/106/2021 wurden für den Hitzeschutz auf Spielplätzen jährliche Etatmittel zur Verfügung gestellt. Für das Jahr 2026 stehen insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung. 2. Planungsstand Mit den etatisierten Mitteln werden stadtweit - in allen Bezirksvertretungen - Maßnahmen, insbesondere für die Pflanzung von Schattenbäumen, eingeplant und umgesetzt. Für die Pflanzperiode 2025/2026 werden 50 Schattenbäume auf Spielplätzen im gesamten Stadtgebiet geplant. Zusätzlich werden bauliche Anlagen errichtet und Spielgeräte modifiziert, um mehr Schatten zu spenden. Sonnensegel unterliegen im Außenbereich erheblichen Wind- und Wetterbelastungen. Bereits bei moderaten Windstärken entstehen hohe Zug- und Druckkräfte, die bei flexibler Befestigung oder bei Materialermüdung dazu führen können, dass Segel reißen, Befestigungspunkte nachgeben oder Trägerkonstruktionen instabil werden. Dieses Risiko lässt sich selbst bei fachgerechter Montage und regelmäßiger Wartung nicht vollständig ausschließen. Vor allem plötzliche Windböen oder Starkwindereignisse, die in den letzten Jahren häufiger auftreten, stellen ein erhebliches Gefahrenpotenzial dar. Lösungen, wie saisonal eingespannte Segel erfordern einen aufwendigen Auf- und Abbau, sowie eine fortlaufende Überwachung, da insbesondere bei unvorhersehbaren Witterungsereignissen ein unverzügliches Handeln erforderlich werden kann. Hinzu kommt, dass Sonnensegel durch Vandalismus , Missbrauch oder andere Witterungseinflüsse wie Hagel und Schneelast beschädigt werden können und damit einen überdurchschnittlichen Wartungsaufwand verursachen. Beschädigte Segel wiederum stellen selbst ein Sicherheitsrisiko dar, etwa durch herabhängende Stoffbahnen oder instabile Befestigungen. Da in diesem Zusammenhang die Kommune auf den öffentlichen Kinderspielplätzen verkehrssicherungspflichtig ist, hat sich die Verwaltung dazu entschieden, auf die Installationen von Sonnensegeln zu verzichten. Eine Überlegung, Pavillons in aufgestellten Containern aufzubewahren, so dass diese durch vorhandene Spielplatzpaten aufgestellt werden könnten, darf aus unterschiedlichen Gründen nicht umgesetzt werden, insbesondere da hierdurch ein potentiell bestehendes Unfallrisiko auf die ehrenamtlich Tätigen übertragen würde. Zudem haben sich auch die Spielplatzpatinnen und -paten einstimmig gegen einen solchen Vorschlag ausgesprochen. 3. Kosten / Finanzierung Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der mit o.g. Beschluss bereitgestellten Mitteln. 4. Empfehlung der Verwaltung Die Finanzmittel sind aus Sicht der Verwaltung ausreichend. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen (Amt für Verkehrsmanagement) 1. Beschlusslage Politik Erstmalige Beantragung 2. Planungsstand Jede Art von Begrünungsmaßnahmen im Sinne der Blau-Grünen-Infrastruktur (Dach- u. Fassadengrün, Blühwiesen, Entsiegelung, Baumpflanzungen, Verdunstungsbeete, Regenwasserrückhalt, Verfügbarmachung von Regenwasser für das Stadtgrün usw.) stellen einen maßgeblichen Baustein beim Hitzeschutz dar. 3. Kosten / Finanzierung Die Finanzierung Blau-Grüner-Infrastruktur erfolgt im Rahmen der für die jeweiligen Bauprojekte gefassten Beschlüsse. 4. Empfehlung der Verwaltung Im Rahmen der (Bau-) Projekte, die durch das Amt für Verkehrsmanagement umgesetzt werden, wird zunehmend das Prinzip der Schwammstadt und die Realisierung der Blau-Grünen-Infrastruktur geplant und berücksichtigt, so dass auf diese Weise durch die kühlende Wirkung des Stadtgrüns der Überhitzung der Städte begegnet wird. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.