Haushaltsplan-Entwurf 2025 des Amtes für Gleichstellung und Antidiskriminierung

GLA/019/2024 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Haushaltsplan-Entwurf 2025 des Amtes für Gleichstellung und Antidiskriminierung Fachbereich: 01/02 - Amt für Gleichstellung und Antidiskriminierung Dezernentin / Dezernent: Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Ausschuss für Gleichstellung 12.11.2024 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Ausschuss für Gleichstellung nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2025 zu den Produktsachkonten des Amtes für Gleichstellung und Antidiskriminierung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat die Zustimmung. Sachdarstellung: Der vorliegende Haushaltsplan-Entwurf 2025 wurde auf Grundlage des aktuellen Finanzstatus sowie der Vorgaben aufgestellt. Anlagen: Anlage - Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2025

Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2025 Produkt: 1111115 Verwaltungs- und Konzernführung Anbei: Produktsachkonten, in denen der Haushaltsansatz des Amtes für Gleichstellung und Antidiskriminierung enthalten ist. Der Ansatz des Amtes für Gleichstellung und Antidiskriminierung beträgt im Jahr 2025 Konto 52810000 43.447 Euro Konto 52910000 16.200 Euro Konto 53170000 63.000 Euro Konto 53180000 10.000 Euro Konto 54120000 2.000 Euro Konto 54310000 35.159 Euro Konto 54313800 1.000 Euro Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2025 - Teilergebnisplan - Hinweise: o Die Beratungsunterlagen sind abweichend vom Haushaltsplan in folgender Reihenfolge sortiert: Amt, Produkt. Daran anschließend nach Zeilennummer und Konto. o Enthalten sind grundsätzlich nur Konten, die im Planungszeitraum 2025 - 2028 einen Wert ausweisen. o Die Werte der KLR-Konten wurden auf die Ebene des Haushaltskontos aggregiert. o Aufwandskonten für Festwerte werden, soweit sie das Resultat der veranschlagten investiven Auszahlungen sind, nur im investiven Bereich angedruckt. o Die Konten des Personaletats werden nicht angedruckt. o Die Bezirkseinträge haben den Stand Entwurf 2025. Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52810000 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen Büro 01 - Protokoll 1111115011 Aufwand für Ehrungen und Kosten feierlicher Anlässe (Ehrungen von Schützen, Alters- und Ehejubiläen, Ehrenringe und Ehrenpatenschaften u.a.). Ratsbeschluss Erfahrungswerte und Schätzwerte der letzten Jahre Ansatz 2025: 195.000 EUR 1. Die Mittel werden zum überwiegenden Teil für die Durchführung von Veranstaltungen, Fachkonferenzen und Tagungen verwendet. Der Ausschuss für Gleichstellung hat diesbezüglich beschlossen, jährlich gleichstellungsrelevante Themen nachhaltig zu bearbeiten und Projekte/Veranstaltungen über das gesamte Jahr durchzuführen. Die restlichen Mittel werden für die Öffentlichkeitsarbeit sowie für die weitere Aufgabenerfüllung (u.a. aus Ratsbeschlüssen und aktuellen Anlässen) verwendet. 2. a) Ratsbeschluss b) Beschluss des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern 3. Der Ansatz basiert auf Erfahrungswerten der Vorjahre: 4. Mehrerträge des Amtes für Gleichstellung und Antidiskriminierung können für Mehraufwendungen des Amtes für Gleichstellung und Antidiskriminierung verwendet werden. * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52910000 Aufwendungen für sonst Dienstleistungen Büro 01 - Allgemein 1111115010 Auf diesem Konto werden hauptsächlich die Aufwendungen für den Gebärdendolmetscher (Ratssitzungen), für die Protokollierungen von Ratssitzungen und für sonstige, Veranstaltungen verbucht. Darüber hinaus werden die Beauftragungen von Kurierfahrten auf diesem Konto verbucht. Freiwillig Erfahrungswerte aus den Vorjahren Büro 01 - Protokoll 1111115011 Kosten für den Einsatz von Sicherheitsdiensten bei Veranstaltungen, Kosten für Übersetzungen, Kosten für Transporte im Protokoll. Freiwillig bzw. erforderlich Erfahrungswerte aus den Vorjahren Die Mittel werden zum überwiegenden Teil für die Durchführung von Veranstaltungen, Fachkonferenzen und Tagungen verwendet. Freiwillig. Der Ansatz basiert auf Erfahrungswerten der Vorjahre. * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52910000 Aufwendungen für sonst Dienstleistungen Büro 01 - Bürgerschaftliches Engagement 1111115016 Durchführung von Projekten und Veranstaltungen zu den Themen Ehrenamt, Social Sponsoring, Großveranstaltungen; Erstellung von Informationsbroschüren und Flyern; in 2025 soll eine Ehrenamtsmesse stattfinden Freiwillig Erfahrungswerte / Schätzwerte der letzten Jahre Büro 01 - Intern. und Europäische Angelegenheiten 1111115021 Inanspruchnahme von diversen externen Dienstleistungen. Freiwillig bzw. erforderlich Erfahrungswerte * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, Zeile: 15 Transferaufwendungen Konto: 53170000 Zuw u Zus lfd Zw an private Unternehmen Zuwendung für "kom!ma - Verein für Frauenkommunikation e. V." Ratsbeschluss Der Ansatz basiert auf Erfahrungswerten der Vorjahre. Die restlichen notwendigen Haushaltsmittel ab 2025ff werden über Deckungsmöglichkeiten im gleichen PSP-Element sichergestellt. * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, Zeile: 15 Transferaufwendungen Konto: 53180000 Zuw u Zus lfd Zwecke an übrige Bereiche Büro 01 - Allgemein 1111115010 Zuwendung an die "Servicestelle Antidiskriminierungsarbeit, Beratung bei Rassismus und Antisemitismus SABRA" Ratsbeschluss (01/365/2018) Ratsbeschluss (01/365/2018) Der Rat hat in seiner Sitzung am 12.7.2018 die Verleihung eines Gleichstellungspreises der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen (Vorlage 02/14/2018), welcher erstmals 2019 und danach alle zwei Jahre verliehen werden soll. Der Preis ist mit 10.000 EUR dotiert. Ratsbeschluss Büro 01 - Inter. und Europäische Angelegenheiten 1111115021 Sonderbudget für die Förderung des zivilgesellschaftlichen Austausches mit Düsseldorfs Partnerstadt Chemnitz in Höhe von 10.000 Euro sowie Zuschüsse an weitere Dritte Ratsbeschluss (10.000 Euro) und freiwillig Ratsbeschluss und Erfahrungswerte * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, Konto: 54310000 Geschäftsaufwendungen Büro 01 - Allgemein 1111115002 Ansatz 2025: 12.178 Euro Büro 01 - Allgemein 1111115003 Ansatz 2025: 8.278 Euro Büro 01 - Allgemein 1111115004 Ansatz 2025: 12.646 Euro Büro 01 - Allgemein 1111115005 Ansatz 2025: 13.600 Euro Büro 01 - Allgemein 1111115006 * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, Konto: 54310000 Geschäftsaufwendungen Ansatz 2025: 12.033 Euro Büro 01 - Allgemein 1111115007 Ansatz 2025: 20.420 Euro Büro 01 - Allgemein 1111115008 Ansatz 2025: 8.803 Euro Büro 01 - Allgemein 1111115009 Ansatz 2025: 0 Euro Büro 01 - Allgemein 1111115010 Ansatz 2025: 139.200 Euro Büro 01 - Protokoll 1111115011 1. Die Mittel sind für Empfänge und Repräsentationen des Oberbürgermeisters vorgesehen. 2. Ratsbeschluss. 3. Der Ansatz beruht auf Erfahrungswerten Ansatz 2025: 278.300 EUR material, Veranstaltungen und Gastredner. * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, Konto: 54310000 Geschäftsaufwendungen Ansatz 2025: 35.159 Euro Bürgerschaftliches Engagement 1111115016 Ansatz 2025: 966 Euro Stadtverfassung 1111115019 1. Bewirtungskosten für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungssitzungen. 2. Vertrag bei Bestellung. 3. Der Ansatz orientiert sich an Erfahrungswerten aus der Vergangenheit Ansatz 2025: 37.240 Euro Büro 01 - Intern. und Europäische Angelegenheiten 1111115021 1. Aufwendungen für Dienst- und Sachleistungen sowie Mittel für Öffentlichkeitsarbeit in den Bereichen Europa, Städtepartnerschaften und sonstige internationale Angelegenheiten, Mitgliedsbeiträge und sonstige Geschäftsaufwendungen. 2. Ratsbeschluss. 3. Auf Basis der vorliegenden Erfahrungswerte aus Vorjahren. Ansatz 2025: 97.578 EUR Büro 01 - Reginalmanagement 1111115022 1. Aufwendungen u.a. für Büromaterial. Ansatz 2025: 22.000 Euro * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, Konto: 54313800 Erwerb VG < 410 Euro (GWG) 1. Mobiliarbedarf für Büro 01 Beschaffung von z.B. Gesundheitsstühlen für die Gemeindeorgane < 410 Euro netto. 2. a) freiwillig b) arbeits- und gesundheitsrechtliche Vorschriften 3. Bedarf gemäß Abfrage. Ansatz = 35.000 EUR 4. - 5. - 6. - 7. - 1. Mobiliarbedarf für Büro 01 - Protokoll Beschaffung von Mbiliar 2. a) freiwillig b) arbeits- und gesundheitsrechtliche Vorschriften 3. Bedarf gemäß Abfrage. Ansatz = 2.000 EUR 4. - 5. - 6. - 7. - Amt für Gleichstellung und Antidiskriminierung - 1111115013 1. Mobiliarbedarf 1 Beschaffung von z.B. Gesundheitsstühlen für die Gemeindeorgane < 410 Euro netto. 2. a) freiwillig b) arbeits- und gesundheitsrechtliche Vorschriften 3. Bedarf gemäß Abfrage Ansatz: 1.000 EUR 4. - 5. - 6. - 7. - * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges,