Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2025 mit Anlagen

HFA/037/2024 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2025 mit Anlagen Fachbereich: 20 - Kämmerei Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerin Dorothée Schneider Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Haupt- und Finanzausschuss 02.12.2024 Vorberatung Rat 12.12.2024 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt nimmt die Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zu den Haushaltsansätzen zur Kenntnis und entscheidet gemäß Empfehlung der Fachausschüsse hierüber. Zu den Passanten erfolgt eine separate Beschlussfassung. Sachdarstellung: § 37 Abs. 4 Satz 2 GO NRW legt fest, dass die Bezirksvertretungen über alle Haushaltspositionen, die sich auf ihren Bezirk und ihre Aufgaben auswirken, beraten und dazu Vorschläge machen und Anregungen geben können. Dami t der Rat im Rahmen seiner Entscheidungsfindung über die Haushaltsansätze die Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen berücksichtigen kann, wurde eine Zusammenstellung der Wünsche der Bezirksvertretungen, geordnet nach den einzelnen Bezirken, als Anlage beigefügt. Darauf wurde vermerkt, inwieweit die jeweils zuständigen Fachausschüsse den Anregungen der Bezirksvertretungen gefolgt sind. In den Fällen, in denen die Fachausschüsse die Vorschläge der Bezirksvertretungen übernommen haben, sind die Erg ebnisse in das Veränderungsverzeichnis eingeflossen. Anlagen: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen 2025

Title: 00536954.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00536954.pdf Published Time: Wed, 20 Nov 2024 14:19:19 GMT Number of Pages: 71 Markdown Content: An lage zur Drucksache HFA/037 /2024 Diese Anlage enthält alle Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen einschließlich der Stellungnahmen der Fachverwaltung sowie der entsprechenden Beratungsergebnisse in den Fachausschüssen, wie sie inhaltlich zur Beschlussfassung vorlagen. Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretung 1 # - keine -Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretung 2E r l ä u t e r u n g e n z u d e n ## Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen Anlage 3 ## T e i l e r g e b n i s p l a n ## Ansatz 2025 und Ergebnisplanzeitraum 202 6 - 202 8 Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer Sitzung am 08.10.2024 den Haushalt 2025 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Konto: Dezernat: 09 Zeilennr. / - bezeichnung: Amt: 54 Bezeichnung Produkt: Sachbearbeiter/in: Herr Zimmermann Bezeichnung Konto: Tel. Nr.: 89 -25871 Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2025 0 Planansatz 2025 Planansatz 2026 0 Planansatz 2026 Planansatz 2027 0 Planansatz 2027 Planansatz 2028 0 Planansatz 2028 Veränderung Auswirkung auf den Ergebnisplan Ansatz Entwurf inkl. VVZ Teil A und NV Veränderung Ansatz neu Auswirkung auf den konsumtiven Finanzplan Begründung zur Ansatzänderung: Für ein effizientes Konflikt - und Beschwerdemanagement in Form von zwei Stellen für Quartiersmanager sind die erforderlichen finanziellen Mittel zu etatisieren. (s. auch beigefügte Vorlage BV2/215/2024) Stellungnahme der Fachv erwaltung: E r l ä u t e r u n g e n z u d e n ## Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen Anlage 4 ## I n v e s t i t i o n s m a ß n a h m e n ## Ansatz 2025 und Finanz planzeitraum 202 6 - 2028 Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer Sitzung am 08.10.2024 den H aushalt 2025 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Maßnahme / Konto: 5454 701 /……../78530000 Dezernat: 05 Zeilenbezeichnung: Amt: 66 Bezeichnung Produkt: Bus - und Bahnanlagen (ohne BgA Bahnanlagen) Sachbearbeiter/in: Frau Körle Bezeichnung Maßnahme: Tel. Nr.: 23615 Bezeichnung Konto: Sonstige Baumaßnahmen Zuständiger Fachausschuss: Ordnungs - und Verkehrsausschuss Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt X nicht gefolgt hat passieren lassen mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2025 0 Planansatz 2026 0 kassenwirksam 2026 Planansatz 2027 0 kassenwirksam 2027 Planansatz 2028 0 kassenwirksam 2028 Spätere Jahre (ff.) 0 kassenwirksam ff. Veränderung Auswirkung auf den Finanzplan Ansatz Entwurf inkl. VVZ Teil A und NV Veränderung Ansatz neu Verpflichtungs-ermächtigung 2025 Begründung zur Ansatzänderung: Die Bezirksvertretung 2 beschließt den schnellstmöglichen barrierefreien Ausbau der Haltestelle Lindemannstraße inklusive der südlichen Haltestelle der 706 und beauftragt die Verwaltung entsprechende Haushaltsmittel zu etatisieren. Stellungnahme der Fachv erwaltung: 1. Kosten: Die Kosten für den barrierefreien Umbau der Haltestelle Lindemannstraße (ohne südlichen Teil) wurde 2022 mit rd. 1.000.000 EUR geschätzt. 2. Planungsstand: Für die Haltestelle Lindemannstraße in Fahrtrichtung Norden liegt eine abgeschlossene Entwurfsplanung vor, die im Rahmen der Genehmigungspla nung durch die Rheinbahn an die zuständige Genehmigungsbehörde im Rahmen eines Planfest st ellungsverfahren s eingereicht wurde. Zwischenzeitlich wurde die Machbarkeit einer Verlegung der Haltestelle FR Süden untersucht. Nach einer ersten Einschätzung wi rd die Möglichkeit einer Bündelung beider Haltestellen für einen barrierefreien Ausbau in der Dorotheenstraße gesehen. Darüber hinaus wird zurzeit auch der barrierefreie Ausbau der Haltestellen auf der Grafenberger Allee betrachtet, so dass eine Gesamtplanung alle r Straßenbahnhaltestellen i m Knotenpunkt Lindemann -/Dorotheenstraße/ Grafenberger Allee erfolgt . Die Genehmigungsbehörde hat den Wunsch geäußert, es soll die Genehmigungsplanung für den gesamten Knoten mit allen vier Haltestellen zeitgl eich beantragt werden. Ein weiterer wesentlicher Faktor für die gemeinsame Betrachtung ist, dass im Rahmen der Planung auch die Lage des Gleiskreuze s angepasst werden muss. Hierbei ist es zwingend erforderlich, alle vier zur Kreuzung führenden Gleisverbin dungen zu betrachten, da sonst ggf. zukünftige Haltestellenvarianten und/oder Verkehrsführungen ausgeschlossen werden. Die Umsetzung aller vier Straßenbahnhaltstellen ist nach derzeitiger Planung in 2027/28 vorgesehen. 3. Beschlusslage Politik: Haushaltsantrag der Bezirksvertretung 4. Einbindung / Integration in Planungsvorhaben / -ziele: Nahverkehrsplan, 5. Verkehrssicherheit: Der Aus bau wird die Verkehrssicherheit verbessern. 6. Wege für alle : Die Barrierefreiheit trägt zu Stärkung des ÖPNV als Teil des Umweltverbundes bei. 7. Empfehlung der Verwaltung: Der Antrag ist entbehrlich, da die Planung für den barrierefreien Ausbau schon erfolgt. Anlage 3.1 zu Vorlage AÖE/044/2024 ## Erläuteru nge n z u de n Vorschlägenund Anregungen der Bezirksvertretungen Inve stitio nsmaßnahmen Ansatz 2025 und Finan z planzeitraum 2026 - 2028 Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer Sitzung am 08.10.2024 den Haushalt 2025 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Maßnahme / 5555401 /.......... /54991800/78311000 Konto: Zeilenbezeichnung: Bezeichnung Produkt: Natur und Landschaft, Planung Bezeichnung Maßnahme: Bezeichnung Konto: Auszahlungen für den Erwerb von Festwerten über 410 Euro Zuständiger Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Fachausschuss: Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV D gefolgt Auswirkung auf den Ansatz Veränderung Ansatz Finanzplan Entwurf inkl. neu WZ Teil A und NV mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planansatz 2025 Planansatz 2026. Planansatz 202_7 Planansatz 2028 Spätere Jahre (ff.) 00000 Dezernat: 05 Amt: 68 Sachbearbeiter/in: Frau Jahn Tel. Nr.: 95090 � nicht gefolgt D hat passieren lassen Verpflichtungs- Veränderung ermächtigung 2025 mehr weniger Planjahr EUR EUR kassenwirksam 2026 kassenwirksam 2027 kassenwirksam 2028 kassenwirksam ff. Begründung zur Ansatzänderung: Die Bezirksvertretung beschließt eine Wald-Stadt-Maßnahme an der Heinrichstraße/Ecke Graf-Recke Straße auf der versiegelten Fläche umzusetzer:i, für die ggf. Bundesmittel zu beantragen sind. Hierbei sind vier Stellplätze zu erhalten. (s. auch beigefügte Vorlage BV2/193/2024) > ..Jo. ..Jo. Stellun gnahme der Fachverwaltun g: 1. Beschlusslage Politik Mit dem Beschluss RAT/681/2021 wurden Mittel in Höhe von 5 Mio. Euro jährlich für die Umsetzung von Projekten zur Klimaanpassung etatisiert. Darüber hinaus hat der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz mit dem Beschluss AÖE/007 /2022 die Verwaltung beauftragt zu prüfen, auf welchen Flächen urbane Wälder oder Mini-Wälder entstehen können. 2. Planungsstand Die Prüfung .vqn Potentialflächen für die Realisierung von Mini-Wäldern und Packet-Parks im Stadtgebiet ist abgeschlossen. Der Standort Heinrichstraße/Ecke Graf-Recke-Straße ist einer der identifizierten Standorte. Nach bisherigem Sachstand ist für diese Fläche nach einer Entsiegelung die Anlage eines Mini-Waldes vorgesehen . Im Wei_ teren soll geprüft werden, inwieweit eine Abkopplung der angrenzenden Verkehrsflächen von der Straßenentwässerung und die Einleitung in die zukünftige Grünfläche möglich ist. Die vier Stellplätze bleiben erhalten. Eine Informationsvorlage für die geplanten Standorte im Stadtgebiet ist in Vorbereitung und wird in die einzelnen Bezirksvertretungen und am 31.01.2025 in den AÖE eingebracht. 3. Kosten / Finanzierung Die Kosten können derzeit noch nicht benannt werderi. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der mit o.g. Beschluss bereitgestellten Mitteln. 4. Empfehlung der Verwaltung Die Bezirksvertretung wird im Rahmen der o.g. Informationsvorlage über den Sachstand informiert. Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretung 3Anlage 3.2 zu Vorlage AÖE/044/2024 Erläuterungen zu den Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen Teilergebnisplan Ansatz 2025 und Ergebnisplanzeitraum 2026 .- 2028 Die Bezirksvertretung 3 hat in ihrer Sitzung am 01.10.2024 den Haushalt 2025 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten . Produkt / Konto: 5555102 Dezernat: 05 Zeilen·nr. / - bezeichnung: Amt: 19 / 66/ 68 Bezeichnung Produkt: Unterhaltunq des öffentlichen Grüns Sachbearbeiter/in: Frau Gerber Frau Jahn Bezeichnun a Konto: Tel. Nr.: 26475 95090 Zuständiger Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Fachausschuss: Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV D gefolgt ~ nicht gefolgt D hat passieren lassen Auswirkung auf den Ansatz Veränderung Ansatz Auswirkung auf den Veränderung Ergebnisplan Entwurf inkl. konsumtiven WZ Teil A und neu Finanzplan NV mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2025 0 250.000 250.000 Planansatz 2025 Planansatz 2026 0 Planansatz 2026 Planansatz 2027 0 Planansatz 2027 Planansatz 2028 0 Planansatz 2028 Be gründun g zur Ansatzänderung : Die BV 3 bittet Rat und Verwaltung um die Bereitstellung von 250.000 € für das Haushaltsjahr 2025 für Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen. > ~ > ...a. NStellun gnahme der Fachverwaltung : Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen 1. Beschlusslage Politik Die Bezirksvertretung 3 beantragte bereits für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 die Mittelbereitstellung für den Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen. 2. Planungsstand Jede Art von Begrünungsmaßnahmen im Sinne der Blau-Grünen-Infrastruktur (Dach- u. Fassadengrün, Blühwiesen, Entsiegelung, Baumpflanzungen, Verdunstungsbeete, Regen~asserrückhalt, Verfügbarmachung von Regenwasser für das Stadtgrün usw.) stellen einen maßgeblichen Baustein beim Hitzeschutz dar. 3. Kosten/ Finanzierung Die Finanzierung Blau-Grüner-Infrastruktur erfolgt im Rahmen der für die jeweiligen Bauprojekte gefassten Beschlüsse. 4. Empfehlung der Verwaltung Im Rahmen der (Bau-) Projekte, die durch das Amt für Verkehrsmanagement umgesetzt werden, wird zunehmend das Prinzip der Schwammstadt und die Realisierung der Blau-Grünen-Infrastruktur geplant und berücksichtigt, so dass auf diese Weise durch die kühlende Wirkung des Stadtgrüns der Überhitzung der Städte begegnet wird. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag abzulehnen. Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen: Trinkbrunnen 1. Beschlusslage Politik Mit Beschluss RAT/221/2019 wurden für den Ausbau des Trinkbrunnennetzes jährliche Etatmittel zur Verfügung gestellt. Für das Jahr 2025 stehen 125.000 Euro einschließlich der Betriebskosten zur Verfügung. Für mögliche Mehrkosten stehen darüber hinaus Mittel aus dem Klimaanpassungsetat entsprechend dem Beschluss RAT/681/2021 (Klimaanpassungsetat von 5 Mio Euro/ Jahr) in Verbindung mit der Informationsvorlage AÖE/019/2022 {Aufteilung der Mittel aus dem Klimaanpassungsetat) zur Verfügung. 2. Planungsstand Mit den etatisierten Mitteln werden stadtweit - in allen Bezirksvertretungen - neue Trinkbrunnenverschläge aufgenommen, geplant und wenn möglich umgesetzt. Seit Ratsbeschluss 2019 sind insgesamt 14 neue Trinkbrunnen hinzugekommen. Das Trinkbrunnennetz besteht aktuell aus 21 Trinkbrunnen, 17 weitere Trinkbrunnen sind in der konkreten Planung. Im Stadtbezirk 3 ist Ende September 2023 ein Trinkbrunnen im Volksgarten am Zeitfeld in Betrieb gegangen, zwei weitere Trinkbrunnen auf dem Kirchplatz und auf dem Fürstenplatz werden 2025 in Betrieb gehen. 3. Kosten / Finanzierung Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der mit o.g. Beschluss bereitgestellten Mitteln. 4. Empfehlung der Verwaltung Die Finanzmittel sind aus Sicht der Verwaltung ausreichend. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag abzulehnen. > Hitzeschutz auf Kinderspielplätzen 1. Beschlusslage Politik Mit Beschluss RAT/106/2021 wurden für den Hitzeschutz auf Spielplätzen jährliche Etatmittel zur Verfügung gestellt. Für das Jahr 2025 stehen insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung. Die Bezirksvertretung 3 beantragte bereits für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 die Mittelbereitstellung für den Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen. 2. Planungsstand Mit den etatisierten Mitteln werden stadtweit - in allen Bezirksvertretungen - Maßnahmen, insbesondere für die Pflanzung von Schattenbäumen, eingeplant Und umgesetzt. Seit der Pflanzperiode 2020/2021 wurden stadtweit 276 Schattenb~ume gepflanzt. Für die Pflanzperiode 2024/2025 werden 75 Schattenbäume auf Spielplätzen im gesamten Stadtgebiet geplant. Zusätzlich werden bauliche Anlagen errichtet und Spielgeräte modifiziert, um mehr Schatten zu spenden. 3. Kosten / Finanzierung Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der mit o.g. Beschluss bereitgestellten Mitteln. 4. Empfehlung der Verwaltung Die Finanzmittel sind aus Sicht der Verwaltung ausreichend .. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag abzulehnen. E r l ä u t e r u n g e n z u d e n ## Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen Anlage 4 ## I n v e s t i t i o n s m a ß n a h m e n ## Ansatz 2025 und Finanz planzeitraum 202 6 - 2028 Die Bezirksvertretung 3 ha t in ihrer Sitzung am 01.10.2024 den H aushalt 2025 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Maßnahme / Konto: 3636601 / 790000043 / 78520000 Dezernat: 06 Zeilenbezeichnung: Auszahlung von Baumaßnahmen Amt: 51 Bezeichnung Produkt: Einrichtung der Jugendarbeit Sachbearbeiter/in: Frau Malz Bezeichnung Maßnahme: Neuerrichtung eines Abenteuerspielplatzes im Stadtbezirk 3 Tel. Nr.: 97233 Bezeichnung Konto: Tiefbaumaßnahme Zuständiger Fachausschuss: Jugendhilfeausschuss Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen mehr weniger mehr weniger > Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR > Planansatz 2025 03.300.000 3.300.000 > Planansatz 2026 0kassenwirksam 2026 > Planansatz 2027 0kassenwirksam 2027 > Planansatz 2028 0kassenwirksam 2028 > Spätere Jahre (ff.) 0kassenwirksam ff. Veränderung Auswirkung auf den Finanzplan Ansatz Entwurf inkl. VVZ Teil A und NV Veränderung Ansatz neu Verpflichtungs-ermächtigung 2025 Begründung zur Ansatzänderung: Die BV 3 bittet Rat und Verwaltung Mittel im Haushalt 2025 für die Erstellung des Abenteuerspielplatzes im Stadtbezirk 3 in H öhe von min