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OVA/147/2025
X öffentlich nicht öffentlich
Beschlussvorlage
Betrifft:
Zulassung von Sachverständigen im Ordnungs - und Verkehrsausschuss im Sinne des
§ 21 Abs. 17 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Fachbereich:
66 - Amt für Verkehrsmanagement
Dezernentin / Dezernent:
Beigeordneter Jochen Kral
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Ordnungs- und
Verkehrsausschuss
19.11.2025 Entscheidung
Beschlussdarstellung:
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt,
Vertretungen der Rheinbahn AG, des ADFC Düsseldorf, der IHK Düsseldorf, der
örtlichen Umweltverbände, der Verkehrswacht, der Taxi Düsseldorf e.G. und der
Polizei im Ordnungs- und Verkehrsausschuss als dauerhafte Sachverständige im
Sinne des § 21 Abs. 17 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt
Düsseldorf für diese Wahlperiode zuzulassen.
Sachdarstellung:
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat sich dafür ausgesprochen, dass zukünftig
Vertretungen der Rheinbahn, des ADFC, der IHK, der Umweltverbände, der
Verkehrswacht, der Taxi Düsseldorf eG und der Polizei im Ordnungs - und
Verkehrsausschuss als dauerhafte Sachverständige im Sinne des § 21 Abs. 17 der
Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf für diese Wahlperiode
mitwirken und somit entsprechend zugelassen werden sollen.
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