Sitzung · Sitzung beendet

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

19. November 2025, 16:02 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 31 Min.

Ort -

Gremium -

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Klima & Energie Haushalt & Finanzen Gesundheit & Pflege Digitalisierung

+1 weitere Themen

Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 29 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Öffentlicher Teil
TOP 1: Verpflichtung der Bürgermitglieder
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Sachverständigen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss im Sinne des § 21 Abs. 17 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
TOP 3.1: Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu OVA/147/2025: Zulassung von Sachverständigen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss im Sinne des § 21 Abs. 17 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf vertagt
TOP 4: Bestellung einer Schriftführung und einer stellvertretenden Schriftführung für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen
TOP 5: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 6: Genehmigung der Niederschrift
TOP 6.1: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 19.03.2025 einstimmig beschlossen
TOP 6.2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 07.05.2025 einstimmig beschlossen
TOP 7: Anfragen
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: OSD in den Stadtteilen – Näher an den Bürgern -Antrag der SPD-Ratsfraktion- mehrheitlich abgelehnt
TOP 8.2: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verkehrsversuch Corneliusplatz optimieren zurückgewiesen
TOP 8.3: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Einrichtung eines koordinierten Baustellenmanagements vertagt
TOP 9: Aktuelles
TOP 10: Mitteilungen der Verwaltung
TOP 10.1: Neuaufstellung Nahverkehrsplan – Stand der Vergabe -mündlicher Bericht-
TOP 10.2: U79: Wiederaufnahme des Regelbetriebes nach Duisburg -mündlicher Bericht-
TOP 11: Grundsatzbeschluss für das Hansahaus, Konrad-Adenauer-Platz 13 / Harkortstraße 2 - 4 als Standort für Gesundheitsamt und Fahrradgarage passieren lassen
TOP 12: Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahr 2026 passieren lassen
TOP 13: Aachener Straße - barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Südring mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen zwischen Im Dahlacker und Aachener Platz Empfehlung abweichend beschlossen
TOP 14: Ulmenstraße / Kalkumer Straße / An der Piwipp – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „An der Piwipp“ und Ausbau der Radverkehrsanlagen Empfehlung mehrheitlich beschlossen
TOP 15: Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Moltkestraße auf dem Abschnitt zwischen Münsterstraße und Tußmannstraße mehrheitlich beschlossen
TOP 16: Einrichtung bezirklicher Schwerpunktdienste im Ordnungs- und Servicedienst
TOP 17: Digitalisierung der P+R-Anlage in Wittlaer zur Kenntnis genommen
TOP 18: Berichterstattung Verkehrskonzept Weihnachtszeit Innenstadt zur Kenntnis genommen
TOP 19: Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2026 zur Kenntnis genommen
TOP 20: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung) mehrheitlich beschlossen