Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 2,298 Millionen Euro für Schulbrandschutz und Ganztag an fünf Hauptschulen
Ratssitzung vom 9. März 2006
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Die Elly-Heuss-Knapp-Schule erhielt eine brandschutztechnische Sanierung für 2.298.000 Euro.
- Fünf Hauptschulen wurden zum 1. August 2006 in erweiterte Ganztagshauptschulen umgewandelt.
- Für Investitionszuschüsse an freie Kindergartenträger wurden zusätzlich 1.234.183,33 Euro bereitgestellt.
- Die Dreifachsporthalle Brinckmannstraße wurde wegen Zusatzkosten mit 1.199.650 Euro nachfinanziert.
- Für die Ortsumgehung Flingern wurde zunächst nur die Planung samt Kostenanschlag beauftragt.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Der Rat setzte einen Schwerpunkt auf Bildungs- und Sozialinfrastruktur: Er finanzierte Brandschutz, Ganztagsangebote, Kindergärten und eine behindertengerechte Sporthalle. Während diese Ausgaben breite Zustimmung fanden, verlief bei der Ortsumgehung Flingern der Konflikt zwischen Verkehrsentlastung und weiterer Stadtteilentwicklung entlang klarer politischer Mehrheiten.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
2,298 Millionen Euro für Schulbrandschutz
Brandschutztechnische Sanierung des Berufskollegs Elly-Heuss- Knapp-Schule, Siegburger Straße 139, 2. Bauabschnitt Masterplan Schulen - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die brandschutztechnische Sanierung des Berufskollegs Elly-Heuss-Knapp-Schule an der Siegburger Straße 139. Für den zweiten Bauabschnitt waren Gesamtkosten von 2.298.000 Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Die Entscheidung fiel ohne Debatte. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen oder Nichtteilnahmen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss betraf unmittelbar den Brandschutz in einem städtischen Berufskolleg und band dafür einen der größten konkret bezifferten Beträge der Sitzung.
Vorlage 60/032/06 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 29
Erweiterter Ganztag an fünf Hauptschulen
Umwandlung von Hauptschulen in erweiterte Ganztagshauptschulen
Der Rat beschloss, fünf Hauptschulen an der Stettiner, Bernburger, Itter-, Melanchthon- und Borbecker Straße zum 1. August 2006 in erweiterte Ganztagshauptschulen umzuwandeln, beginnend mit Klasse 5. Für Planung sowie noch 2006 notwendige Umbauten und Einrichtungen stellte er außerplanmäßig 1 Million Euro bereit; die Verwaltung sollte außerdem die Ausbaukosten ermitteln.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung veränderte das Schulangebot an fünf Standorten. Zugleich verpflichtete sie die Stadt, in den Klassen 7 bis 10 eine Zweizügigkeit mit jeweils mindestens 24 Schülerinnen und Schülern sicherzustellen.
Vorlage 40/027/06 · Nachweis: TOP 14, PDF-Seite 28
Zusätzliches Geld für Kindergärten
Bau, Einrichtung und Instandsetzung von Kindergärten - Zuschüsse für Investitionen an freie Träger der Jugendhilfe - Überplanmäßige Mittel- bereitstellung bei der HSt 2 M 00007449 4640 98800
Der Rat beschloss überplanmäßige Mittel von 1.234.183,33 Euro für Investitionszuschüsse zum Bau, zur Einrichtung und zur Instandsetzung von Kindergärten freier Jugendhilfeträger. Deckungsmittel standen nicht zur Verfügung; der Beschluss galt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2006.
Politische Debatte
Es gab keine Wortmeldungen, Gegenstimmen, Enthaltungen oder Nichtteilnahmen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit sollte die Stadt zusätzliche Investitionen in Einrichtungen freier Träger finanzieren. Die fehlende Deckung und der Haushaltsvorbehalt begrenzten jedoch die unmittelbare finanzielle Verbindlichkeit.
Vorlage 51/032/06 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 29
Sporthalle benötigte 1,2 Millionen Euro mehr
Behindertengerechte Dreifachsporthalle, Brinckmannstraße - Mehrkostenbeschluss -
Für die behindertengerechte Dreifachsporthalle an der Brinckmannstraße beschloss der Rat eine Nachfinanzierung von 1.199.650 Euro für im Wesentlichen altlastenbedingte Zusatzkosten. Das Geld sollte zunächst aus dem Vier-Millionen-Euro-Ansatz für die Dreifachsporthalle Itterstraße kommen; deren Fehlbedarf sollte für 2007 neu veranschlagt werden.
Politische Debatte
Die Grünen kritisierten die Kostenentwicklung und verwiesen für dieses Projekt auf 25,5 Prozent Mehrausgaben gegenüber der vorherigen Kostenberechnung; auch die SPD beanstandete erhebliche Steigerungen und die späte Information. Der Oberbürgermeister hatte das Rechnungsprüfungsamt um Aufarbeitung gebeten, dennoch stimmte der Rat der Nachfinanzierung einstimmig zu.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss hielt die Finanzierung der benötigten Sporthalle aufrecht, griff dafür aber vorübergehend auf Mittel eines anderen Hallenprojekts zurück. Die Debatte machte die Kontrolle städtischer Baukosten zum politischen Thema.
Vorlage 52/024/06 · Nachweis: TOP 17, PDF-Seite 48
Geteilte Abstimmung über Flinger Straßenplanung
Ortsumgehung Flingern - 2. Bauabschnitt Hellweg bis Königsberger Straße - Grundsatzbeschluss -
Der Rat beauftragte die Verwaltung, den zweiten Bauabschnitt der Ortsumgehung Flingern zwischen Königsberger Straße und Hellweg zu planen und einen Kostenanschlag zu erstellen. Einen Bau oder eine konkrete Finanzierung beschloss er damit noch nicht.
Politische Debatte
CDU, FDP und Ratsherr Reichert stimmten dafür; SPD, Grüne, die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg sowie Ratsherr Lemmer dagegen. Die SPD erkannte den Entlastungsbedarf für Rosmarin-, Busch- und Schlüterstraße an, wandte sich aber gegen eine vierspurige Lösung und gegen Einschränkungen für die Entwicklung des Flinger Broichs.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung eröffnete die konkrete Planung einer neuen Straßenverbindung. Zugleich zeigte die Abstimmung den Konflikt zwischen Verkehrsentlastung und der Nutzung von Flächen für die Stadtteilentwicklung.
Vorlage 66/011/06 · Nachweis: TOP 20, PDF-Seite 50
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 21 Umbau des Stresemannplatzes - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 15 Betriebsträgerwechsel der Kindertageseinrichtungen "Im Grund 99" sowie "Pastor-Busch-Weg 7" beschlossen
- TOP 13 Erschließung des Baugebietes "Am Quellenbusch" beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Verkehr & MobilitätSchule & BildungHaushalt & FinanzenSoziales & IntegrationKultur & Veranstaltungen
+2 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 48 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS mehrheitlich beschlossen
- TOP 3: Beig. Kultur mehrheitlich beschlossen
- TOP 4: Wahl eines/einer Beigeordneten für Planen und Baue mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: Bestellung StD mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: akt. Anfr. Kahl: Wem gehört die Welt zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Akt. Anfr. Kahl: Unterzeichung Anfragen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 9: Anfr. Akt. SPD: Leben im Hafen zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Akt. Anfr. Laubenburg: Handschellen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Akt. Anfr. Laubenburg: Straftaten zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Finanzbedarf betr. Hartz-Reform zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anfrage Bü90/Grü: Aufhebung d. Schulbezirke zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Anfr. SPD: AG Fahrrad zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Anfr.SPD:Beabs. Kürzungen Landeshaushalt 2006 zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Anfr. Rf Mann: Gleichstellung Behinderter zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Anfr. CDU: Wehrhahnlinie zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Anfr. FDP: Wachstum zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Antr.SPD: Grundschulbezirke nicht auflösen zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Antr. CDU: Flaggen zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Antr. Bü90:Landeshaushalt zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Antr. CDU-FDP: Gemeindefinanzierung zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Rechenschaftsbericht 2004 einstimmig beschlossen
- TOP 26: Entlastung des OB mehrheitlich beschlossen
- TOP 27: Schlussbericht des RPAu mehrheitlich beschlossen
- TOP 28: Kämmererliste mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Sanierung Inselstr., Bau- und Finanzierungsbeschl. einstimmig beschlossen
- TOP 30: Erschließung des Baugebietes "Am Quellenbusch" einstimmig beschlossen
- TOP 31: Umwandlung von Hauptschulen einstimmig beschlossen
- TOP 32: Betriebsträgerwechsel Kitas einstimmig beschlossen
- TOP 33: Bau, Einricht. und Instands. üpl Bereitstellung einstimmig beschlossen
- TOP 34: 3-fach Sporthalle Brinckmannstraße einstimmig beschlossen
- TOP 35: Umbau Kranbahn Hafenbecken A zur Promenade einstimmig beschlossen
- TOP 36: Masterplan Schulen Elly-Heuss-Knapp-Schule, Siegb einstimmig beschlossen
- TOP 37: OU Flingern 2. BA mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Stresemannplatz einstimmig beschlossen
- TOP 39: Verleihung des Kunstpreises der Landeshaupstadt Dü einstimmig beschlossen
- TOP 40: Sonntagsfreigaben mehrheitlich beschlossen
- TOP 41: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 42: Plan Nr. 5777/53 - Bruchstr./Hellweg einstimmig beschlossen
- TOP 43: FNP106-DuisburgerLandGartenc-Anr.Änd.Plan einstimmig beschlossen
- TOP 44: FNp 101-Kaldenberger Hof - Anr.Änd. Plan einstimmig beschlossen
- TOP 45: FNP-Ä 85 - Hohenzollernallee - Anregungen; Plan mehrheitlich beschlossen
- TOP 46: FNP-Änderung Nr. 77 - Tannenstraße - Plan einstimmig beschlossen
- TOP 47: BPl5974/29-Grünzug2-Anreg.Änd.Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 48: B-Plan Nr. 5578/038 - Annastraße einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
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