Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
15.11.2019 · Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Satzung zur Änderung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Änderung der Gebührentarife
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Planung für die Feuerwachen Wersten und Kaiserswerth beschleunigen"
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Gebührenkalkulation Abfall für 2020
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
+2 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Großer Sitzungssaal Marktplatz 1
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 28 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anfragen
- TOP 3: Anträge
- TOP 4: Gebührenkalkulation Abfall für 2020 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5: 30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2020 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7: 34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 8: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Satzung zur Änderung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Änderung der Gebührentarife Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Entgelte Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 11: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2020 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 12: Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2020 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Konzept für ein Friedhofsmobil auf dem Friedhof Stoffeln zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Doppischer Produkthaushalt 2020
- TOP 14.1: Doppischer Produkthaushalt 2020 abweichend beschlossen
- TOP 14.1.1: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "ZWD-Beschäftigte tariflich entlohnen" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14.1.2: Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Automatische Bewässerung öffentlicher Grünflächen" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14.1.3: Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Revitalisierung des Ostpark-Weihers" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14.1.4: Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Ausbau des Hitzeschutzes auf Kinderspielplätzen" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14.1.5: Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Mehr Flächen für Wildblumen in Düsseldorf" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14.1.6: Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Thema "Planung für die Feuerwachen Wersten und Kaiserswerth beschleunigen" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14.1.7: Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP: Erhöhung der Mittel zur Ersatzbeschaffung von Kinderspielplatzausstattungen einstimmig beschlossen
- TOP 14.1.8: Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP: Öffentlichkeitskampagne für Patenschaften zur Gestaltung und Pflege öffentlicher Beete und Grünflächen mehrheitlich beschlossen
- TOP 14.2: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen abweichend beschlossen
- TOP 15: Bericht zur Restrukturierung der Feuerwehr zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Mündlicher Bericht aus der Spielplatzkommission zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Sitzungstermine 2020, 1. Halbjahr zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Annahme eines Kunstwerks für den öffentlichen Raum passieren lassen