Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 3
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
27.09.2022 · Bezirksvertretung 3
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Abriss der Konstruktion - offene Terrasse auf der Heinz-Schmöle-Straße 10 (Antrag Fr. Blinova - AfD)
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Oberbilker Allee 51 - Bauantrag Aufstockung zweier ehm. Verkaufshallen zu einem Wohn- und Geschäftshaus
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haushalt 2023: Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
+1 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 57 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und -berichte
- TOP 4.1: Weihnachtsmarkt auf dem Vorplatz der Düsseldorf Arcaden in Unterbilk im Jahre 2022 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP 5.1: Oberbilker Allee 51 - Bauantrag Aufstockung zweier ehm. Verkaufshallen zu einem Wohn- und Geschäftshaus vertagt
- TOP 5.2: Oberbilker Allee 55 - Bauantrag Aufstockung Bestandsgebäude vertagt
- TOP 5.3: Bauantrag, Ernst-Derra-Straße 4 - Erstellung eines Parkplatzes vertagt
- TOP 5.4: Bauantrag, Ernst-Derra-Straße 4 - Ablösung von Stellplätzen vertagt
- TOP 5.5: Bachstraße 66 a - Bauantrag Umbau und Nutzungsänderungl. sowie Erweiterung des Daches einstimmig beschlossen
- TOP 5.6: Bauantrag, Volmerswerther Str. 7, 7a-h - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
- TOP 6.1: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022 abweichend beschlossen
- TOP 7: Beratung Haushaltsentwurfs 2023 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2023 für den Stadtbezirk 3
- TOP 7.1: Haushalt 2023: Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Haushalt 2023: Abenteuerspielplatz im Stadtbezirk 03 (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Haushalt 2023: Modernisierung von Fahrrad- und Scooter-/Rollerabstellanlagen an Schulen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Haushalt 2023: Verkehrskonzept Bachplätzchen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.5: Haushalt 2023: Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.6: Haushalt 2023: Planungsmittel Umbau Karolingerplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.7: Haushalt 2023: Mintropplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Haushalt 2023: Neugestaltung Kirchplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.9: Haushalt 2023: Überplanung Ortsumgehung Oberbilk (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.10: Haushalt 2023: Haushaltsmittel der BV3 - Mittelübertragung (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) abweichend beschlossen
- TOP 7.11: Haushalt 2023: Sichere Schulwege (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 7.12: Haushalt 2023: Fahrradzone (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 8: Anfragen
- TOP 8.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 8.1.1: Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 8.1.2: Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 8.1.3: Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion) vertagt
- TOP 8.1.4: Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP) vertagt
- TOP 8.1.5: Aktueller Zustand des „Dreiecksplätzchens“ an der Kirchfeld-/Remscheider Straße (Anfrage Herr Driesch - Die Linke) vertagt
- TOP 8.1.6: Wiederinbetriebnahme des Industriebrunnens (Anfrage Herr Driesch - Die Linke) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.7: Baucontainer Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 8.1.8: Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 8.1.9: Verschmutzungen am Paradiesstrand, Rheinufer (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 8.1.10: Litfaßsäulen (Anfrage SPD) vertagt
- TOP 8.2: Aktuelle Anfragen
- TOP 8.2.1: Fehlender Wasseranschluss für Marktbetreiber am Fürstenplatz (Anfrage Herr Driesch - Die Linke) vertagt
- TOP 8.2.2: Halbhüftiges Parken auf der Himmelgeister Straße, Hausnummer 33-43 (Anfrage Herr Driesch - Die Linke) vertagt
- TOP 8.2.3: Wildnis-Treff für Kinder ab 8 Jahren im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD - Fraktion) vertagt
- TOP 8.2.4: Mobilitätsstationen (Anfrage SPD - Fraktion) vertagt
- TOP 9: Anträge
- TOP 9.1: Abriss der Konstruktion - offene Terrasse auf der Heinz-Schmöle-Straße 10 (Antrag Fr. Blinova - AfD) zurückgezogen
- TOP 9.2: Bolzplätze (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) einstimmig beschlossen
- TOP 9.3: Aufenthaltsqualität verbessern an der Karolingerstraße zwischen Planeten- und Brunnenstraße durch Parkbänke (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) einstimmig beschlossen
- TOP 10: Informationsvorlagen
- TOP 10.1: Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
- TOP 10.2: Information über beschlossene Zuschüsse zur Kenntnis genommen
- TOP 10.3: Angsträume beseitigen - Beleuchtung schaffen zur Kenntnis genommen
- TOP 10.4: Verbesserung der Überquerung über die Schmiedestraße zur Kenntnis genommen
- TOP 10.5: KITA Fahrradständer - Flügelstraße 21 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.6: Sitzungstermine 2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 8 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.