Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
03.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Für jedes Neugeborene ein Baum"
mehrheitlich abgelehnt
100 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
öffentliche Grünanlage Schillerplatz 2. Bauabschnitt
Empfehlung einstimmig beschlossen
408.185 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Sicherstellung des Wasserstandes im Ostparkweiher
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Erfassung von Baumfällungen
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Sachstand Stadtsauberkeitsoffensive
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz · Sitzung vom 03.06.2024
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
12 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
1 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
6 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 14.10.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Thema „Zustand Hundeauslaufplätze in Düsseldorf“
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Welche Kriterien müssen Hundeauslaufflächen hinsichtlich der Größe, der Beschaffenheit und der Ausstattung erfüllen?
2. In welchen Intervallen werden die Hundeauslaufplätze im Düsseldorfer Stadtgebiet auf ihre Sauberkeit und Funktionalität überprüft?
3. In welchem Zeitraum werden Mängel (z.B. hinsichtlich der Bodenbeschaffenheit) behoben?
Aus „Anfrage“
1. Welche Kriterien müssen Hundeauslaufflächen hinsichtlich der Größe, der Beschaffenheit und der Ausstattung erfüllen? 2. In welchen Intervallen werden die Hundeauslaufplätze im Düsseldorfer Stadtgebiet auf ihre Sauberkeit und Funktionalität überprüft? 3. In welchem Zeitraum werden Mängel (z.B. hinsichtlich der Bodenbeschaffenheit) behoben?
Schriftliche Antwort hier lesen · Beantwortung der Anfrage
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
Vorlage AÖE/020/2024 Beigeordneter Jochen Kral Anfrage der FDP-Ratsfraktionen zur Sitzung des Ausschusses für öffentli- che Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungs- schutz am 03.06 .2024. Hier: „Zustand Hundeauslaufplätze in Düsseldorf " Frage 1: Welche Kriterien müssen Hundeauslaufflächen hinsichtlich der Größe, der Beschaf- fenheit und der Ausstattung erfüllen? Antwort: Bei der Errichtung von Hundeausläufen handelt es sich um ein freiwilliges Angebot der Landeshauptstadt Düsseldorf. Im Zuge dessen wurden im gesamten Düssel- dorfer Stadtgebiet 36 Hundeauslaufplätze eingerichtet. Dabei entstanden die ers- ten Hundeauslaufplätze bereits in den 60er und 70er Jahren, häufig eingebettet in Grünzüge und Parkanlagen. Die Flächen haben in Abhängigkeit von ihrer Lage und den Anforderungen anderer Funktionen der jeweiligen Anlage eine Größe zwischen 300 m² und 3.600 m² und werden unterschiedlich intensiv genutzt. Die Standard- ausstattung besteht aus einem Stabgitterzaun, einem Hinweisschild, einer Bank und einem Abfallbehälter. Frage 2: In welchen Intervallen werden die Hundeauslaufplätze im Düsseldorfer Stadtgebiet auf ihre Sauberkeit und Funktionalität überprüft? Antwort: Es sind keine festen Kontrollzyklen für die Überprüfung der Sauberkeit und Funk- tionalität von Hundeauslaufplätzen eingeplant. Feststellungen ergeben sich bei der regelmäßigen Leerung der Abfallbehälter und bei Pflegemaßnahmen durch das Gartenamt sowie im Rahmen von Meldungen durch Bürgerinnen und Bürger sowie von vereinzelt vorhandenen Patenschaften. Frage 3: In welchem Zeitraum werden Mängel (z.B. hinsichtlich der Bodenbeschaffenheit) behoben? Antwort: Vorhandene Buddellöcher, Mängel an der Ausstattung oder Umzäunung werden in der Regel innerhalb weniger Tage nach Kenntnis durch die Verwaltung behoben. Bei Hundeausläufen mit einer Patenschaft werden Buddellöcher durch zur Verfü- gung gestellte Schaufeln und Erde von den Paten geschlossen. Kleinere Hundeausläufe unterliegen einem großen Nutzungsdruck. In Folge dessen ist eine Rasenregeneration nahezu unmöglich. Beigeordneter Jochen Kral 1
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Für jedes Neugeborene ein Baum"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Laut Bevölkerungsstatistik konnten im Jahr 2023 insgesamt 5.507 Geburten in Düsseldorf verzeichnet werden. Die Geburt eines Kindes soll künftig zum Anlass genommen werden, für jedes Neugeborene einen Baum im Düsseldorfer Stadtgebiet zu pflanzen. Diese Praxis ermöglicht, einen symbolischen Akt mit einem Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel zu verbinden. Bäume binden klimaschädliches CO₂ und wandeln es in lebenswichtigen Sauerstoff um. Sie spenden Schatten, fördern so ein angenehmes Mikroklima und bieten auf diese Weise einen Lebensraum für Menschen und Tiere. Bäume tragen zur Verbesserung des Lebens in der Stadt bei und Neupflanzungen leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
öffentliche Grünanlage Schillerplatz 2. Bauabschnitt
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes: Umbau der Öffentlichen Grünanlage Schillerplatz 2. Bauabschnitt und stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 408.185 Euro durch Frau Stadtkämmerin Schneider zu.
Aus „Sachdarstellung“
Kosten (brutto): Konsumtiv (Festwert) 641.414,00 EUR Investiv 156.182,00 EUR Gesamtkosten 797.596,00 EUR Folgekosten (brutto) 26.933,10 EUR Bestand: Der Schillerplatz hat seinen Ursprung im 19. Jahrhundert, als viele Stadterweiterungsgebiete rund um die damalige Kernstadt Düsseldorfs entstanden. Erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde der Platz zu einem wichtigen Spiel- und Erholungsort in einem dicht besiedelten Stadtquartier. Durch die fragmentarische Überarbeitung über viele Jahrzehnte hinweg ist mittlerweile ein uneinheitliches Gesamtbild entstanden, das der Bedeutung dieses Freiraums im Stadtquartier nicht mehr gerecht wird.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
20 Jahre Masterplan Kinderspielplätze in Düsseldorf
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Im Jahr 2004 beschloss der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf die Einrichtung eines Masterplans Kinderspielplätze. Nach nunmehr 20 Jahren gibt diese Vorlage einen Überblick über das bisher Erreichte und zeigt mögliche Handlungsansätze für die Zukunft auf.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Blühwiesenstrategie – Rückmeldungen der Bezirksvertretungen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen hat in seiner Sitzung am 26.02.2024 die Blühwiesenstrategie der Landeshauptstadt Düsseldorf (AÖE/008/2024) beschlossen. Der Beschluss erfolgte mit der Maßgabe, dass den Bezirksvertretungen mitgeteilt wird, dass sie im Rahmen der Kenntnisnahme Anregungen geben können und der Fachausschuss anschließend über die Rückmeldungen informiert wird.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 11 · Sicherstellung des Wasserstandes im Ostparkweihereinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz beauftragt die Verwaltung unter dem Vorbehalt einer Förderzusage, für das Projekt „Sicherung des Wasserstands im Ostparkweiher" die weitere Planung für die Variante 2 - Partielle Vertiefung mit vorheriger Entschlammung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen.
Aus „Sachdarstellung“
Vorläufige Kosten: Planungskosten: 137.000 Euro Herstellungskosten: 1.060.000 Euro Gesamtkosten (brutto): 1.197.000 Euro Bedarfslage Der Ostparkweiher ist gestalterischer Bestandteil des um 1900 entstandenen Ostparks, der seit 2003 als Gartendenkmal in die Denkmalliste eingetragen ist. Die Sohle des Weihers ist nicht künstlich abgedichtet, so dass der Wasserstand im Ostparkweiher seit jeher in Wechselwirkung mit dem Grundwasserstand steht. Ein Gewässeranschluss und damit eine Zufuhr von Oberflächenwasser bestehen nicht. Aufgrund der trockenen Sommermonate der vergangenen Jahre ist der Grund- wasserstand immer weiter gesunken, was zu Folge hatte, dass sich der Wasserstand im Ostparkweiher ebenfalls absenkte, Teile des Weihers trockenfielen und die restliche Wasserfläche eine sehr geringe Wassertiefe aufwies.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 15 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 26.02.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Erfassung von Baumfällungen beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Thema „Zustand Hundeauslaufplätze in Düsseldorf“ beantwortet
- TOP 4: Anträge
- TOP 4.1: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Für jedes Neugeborene ein Baum" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 5.1: Sachstand Stadtsauberkeitsoffensive zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Abfallbilanz 2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 7: öffentliche Grünanlage Schillerplatz 2. Bauabschnitt Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 8: 20 Jahre Masterplan Kinderspielplätze in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Blühwiesenstrategie – Rückmeldungen der Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2022/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Sicherstellung des Wasserstandes im Ostparkweiher einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 17 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 8 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.