Sitzung · Sitzung beendet
Gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Schulausschusses
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
18.06.2025 · Jugendhilfeausschuss
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und SPD - hier: Evaluierung der OGS-Ferienbetreuungsangebote
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Ganztagsbetreuung im Primarbereich
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Jugendhilfeausschuss · Sitzung vom 18.06.2025
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
8 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
2 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 10.07.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf 1. beauftragt die Verwaltung die notwendigen, nicht zu projektierenden baulichen Maßnahmen zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz an 60 Schulstandorten gemäß Sachdarstellung (Paket 3) umzusetzen und beschließt hierfür entsprechende Bau- und Planungsmittel in Höhe von 12.492.900 Euro.
Aus „Sachdarstellung“
A) Ausgangslage Mit dem Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG) erfolgte eine Verankerung eines Anspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter im SGB VIII. Dieser im Oktober 2021 auf Bundesebene in Kraft getretene Rechtsanspruch wird stufenweise ab dem Schuljahr 2026/27 eingeführt und führt dazu, dass die Angebote der Ganztagsbetreuung für diese Altersgruppe ausgebaut werden müssen. Ab dem Schuljahr 2029/2030 soll dann jedes Kind im Grundschulalter der Klassen eins bis vier einen Anspruch auf acht Stunden Betreuung pro Tag haben. Bereits zum Schuljahr 2026/27 wird von einer Nachfrage an ganztägiger Betreuung durch 89% der berechtigten Schüler*innen ausgegangen. Perspektivisch wird von einer weiteren Steigerung dieser Nachfrage auf bis zu 95% im stadtweiten Mittel im Jahr 2030 ausgegangen. Da die Wahlentscheidung der Erziehungsberechtigten jedes Jahr neu getroffen wird, müssen die Schulstandorte infrastrukturell darauf ausgelegt werden bis zu 100% ihrer Schüler*innen ganztägig betreuen zu können. Um sich möglichst früh- und rechtzeitig auf den Rechtsanspruch vorzubereiten, wurden bereits im Jahr 2023 alle 94 Düsseldorfer Grund- und Förderschulen mit Primarstufe durch multiprofessionelle Teams des Schulträgers begangen, die individuellen Gegebenheiten dokumentiert und nach Rücksprache mit den Schulleitungen in einer Potentialanalyse strukturell ausgewertet. Darauf basierend wurden im Jahr 2024 diese Potentialanalysen mit jeder Schule besprochen und für jede Schule mit der jeweiligen Schulleitung ein verbindliches Raumprogramm abgestimmt, welches die notwendigen Flächenanforderungen beschreibt, um den gesetzlichen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung infrastrukturell dauerhaft vollständig erfüllen zu können.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf 1. beauftragt die Verwaltung die notwendigen, nicht zu projektierenden baulichen Maßnahmen zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz an 60 Schulstandorten gemäß Sachdarstellung (Paket 3) umzusetzen und beschließt hierfür entsprechende Bau- und Planungsmittel in Höhe von 12.492.900 Euro.
Aus „Sachdarstellung“
A) Ausgangslage Mit dem Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG) erfolgte eine Verankerung eines Anspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter im SGB VIII. Dieser im Oktober 2021 auf Bundesebene in Kraft getretene Rechtsanspruch wird stufenweise ab dem Schuljahr 2026/27 eingeführt und führt dazu, dass die Angebote der Ganztagsbetreuung für diese Altersgruppe ausgebaut werden müssen. Ab dem Schuljahr 2029/2030 soll dann jedes Kind im Grundschulalter der Klassen eins bis vier einen Anspruch auf acht Stunden Betreuung pro Tag haben. Bereits zum Schuljahr 2026/27 wird von einer Nachfrage an ganztägiger Betreuung durch 89% der berechtigten Schüler*innen ausgegangen. Perspektivisch wird von einer weiteren Steigerung dieser Nachfrage auf bis zu 95% im stadtweiten Mittel im Jahr 2030 ausgegangen. Da die Wahlentscheidung der Erziehungsberechtigten jedes Jahr neu getroffen wird, müssen die Schulstandorte infrastrukturell darauf ausgelegt werden bis zu 100% ihrer Schüler*innen ganztägig betreuen zu können. Um sich möglichst früh- und rechtzeitig auf den Rechtsanspruch vorzubereiten, wurden bereits im Jahr 2023 alle 94 Düsseldorfer Grund- und Förderschulen mit Primarstufe durch multiprofessionelle Teams des Schulträgers begangen, die individuellen Gegebenheiten dokumentiert und nach Rücksprache mit den Schulleitungen in einer Potentialanalyse strukturell ausgewertet. Darauf basierend wurden im Jahr 2024 diese Potentialanalysen mit jeder Schule besprochen und für jede Schule mit der jeweiligen Schulleitung ein verbindliches Raumprogramm abgestimmt, welches die notwendigen Flächenanforderungen beschreibt, um den gesetzlichen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung infrastrukturell dauerhaft vollständig erfüllen zu können.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 15 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anträge
- TOP 2: Anträge
- TOP 2: Anträge
- TOP 2.1: Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und SPD - hier: Evaluierung der OGS-Ferienbetreuungsangebote
- TOP 2.1: Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und SPD - hier: Evaluierung der OGS-Ferienbetreuungsangebote einstimmig beschlossen
- TOP 2.1: Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und SPD - hier: Evaluierung der OGS-Ferienbetreuungsangebote verwiesen
- TOP 3: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Ganztagsbetreuung im Primarbereich
- TOP 3: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Ganztagsbetreuung im Primarbereich Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Ganztagsbetreuung im Primarbereich Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4: Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)
- TOP 4: Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX) zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX) Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 27 Personen
- André Tischendorf
- Andrea Kraljic
- Anna Gockel-Gerber
- Beate Plenkers-Schneider
- Dipl. Stefan Wiedon
- Dr. Martin Fricke
- Dr. med. Christine Rachner
- Dr. Thorsten Graeßner
- Frederik Franz Hartmann
- Hakim El Ghazali
- Hanno Bremer
- Iris Bellstedt
- Jeannine Heinemann
- Kira Heyden
- Lukas Reichert
- Marie-Christine Rotering
- Marion Warden
- Marita Willwer
- Martina Fockenbrock
- Melina Schwanke
- Olga Rosow
- Ottfrid Hillmann
- Pfr. Michael Schmidt
- Pina Nell
- Ratsfrau Birgit Schentek
- Tanja Bernhard
- Zora Bobbert
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen
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