Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
06.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 05/014 - Ehemals Fashion House
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Projekt der hydraulischen Sanierung der Fahnenspitze der PFT-Grundwasserverunreinigung Lager 61 Gerresheim-Flingern und der CKW-Restbelastung Lierenfeld-Oberbilk
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Neubau eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien, Radeberger Straße, Stadtbezirk 7 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Änderung des Ausführungs-und Finanzierungsbeschlusses zur Erweiterung, Umbau und Sanierung der Spieloase Brunnenstraße 65a, Stadtbezirk 3 – hier: Mehrkosten
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Neufestsetzung der Benutzungsordnung für das Aquazoo Löbbecke Museum gemäß Anlage A und der Entgeltordnung für das Aquazoo Löbbecke Museum gemäß Anlage B dieser Vorlage zum 01.10.2021
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 30 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.06.2021 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfrage CDU und Bündnis90/ Die Grünen: Aktuelle Personalsituation beantwortet
- TOP 4: Controllingbericht der Stadtkämmerin zur Haushaltslage nach dem 30.06.2021 zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Bebauungsplan - Entwurf Nr. 05/014 - Ehemals Fashion House Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Grünflächenstrategie im Rahmen des Labelingverfahrens „StadtGrün naturnah“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7: Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Projekt "Stadt-Wald : Wald-Stadt" - Albertstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 8: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Projekt der hydraulischen Sanierung der Fahnenspitze der PFT-Grundwasserverunreinigung Lager 61 Gerresheim-Flingern und der CKW-Restbelastung Lierenfeld-Oberbilk Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Neubau eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien, Radeberger Straße, Stadtbezirk 7 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Auflösung der städtischen Kindertageseinrichtung Siegburger Str. 139 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 11: Änderung des Ausführungs-und Finanzierungsbeschlusses zur Erweiterung, Umbau und Sanierung der Spieloase Brunnenstraße 65a, Stadtbezirk 3 – hier: Mehrkosten Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 12: Bilker Str. 15, Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum, 2. Änderungsbeschluss Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Neufestsetzung der Benutzungsordnung für das Aquazoo Löbbecke Museum gemäß Anlage A und der Entgeltordnung für das Aquazoo Löbbecke Museum gemäß Anlage B dieser Vorlage zum 01.10.2021 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Jägerhofstraße 1, Hofgärtnerhaus, Verbleib der Nutzung Theatermuseum und Konrad-Adenauer-Platz 1 (KAP 1), neuer Nutzungszweck der vormals für das Theatermuseum vorgesehenen Flächen - Änderungsbeschluss Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 15: Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf und Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens
- TOP 15.1: Ergänzung zur Festlegung der Radschnellwegtrasse im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens für die Radschnellverbindung zwischen Neuss, Düsseldorf und Langenfeld (OVA/082/2021) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 16: Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 17: Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (EBS) passieren lassen
- TOP 18: Änderung der Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf (BS) passieren lassen
- TOP 19: Staffelung von Stundungen nach § 8a Abs. 6 KAG passieren lassen
- TOP 20: Anderes Beteiligungsverfahren nach § 8a Abs. 4 Kommunalabgabengesetz (KAG) passieren lassen
- TOP 21: Änderung und Ergänzung zum OGS-Sammelbeschluss vom 19.09.2019 (SCHUA/015/2019) und Änderung zum SOM-VI-Beschluss vom 13.12.2018 (Vorlage 40/73/2018-1) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes "Umbau und Erweiterung am Lessing-Gymnasium, Ellerstraße 84-94" Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Klärwerk-Süd, Neubau Schlammentwässerung (I-8030618010) - Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 24: Entsendung von Mitgliedern in den Ausschuss des Deichverbandes "Neue Deichschau Heerdt" für die Amtszeit 01.04.2021 - 31.03.2027 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 25: Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur Expo Real 2021 mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Stärkung der Personalakademie Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 27: Dienstreise zur Teilnahme an der Jahreshauptversammlung (AGM) des Städtenetzwerks EUROCITIES vom 03.- 05.11.2021 in Leipzig Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 28: Annahme einer Spende im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2020 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 29: Gewährung eines Zuschusses an das Marionettentheater für die Erneuerung der Lüftungsanlage passieren lassen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
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