Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
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TOP 3.1:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2021
einstimmig beschlossen
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TOP 3.2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Verkehrszählung Protected-Bike-Lane Am Trippelsberg
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtgebiet -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.2:
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Strategie gegen Gewalt in der Stadt
zurückgezogen
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TOP 5.2.1:
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/462/2021
zurückgezogen
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TOP 5.3:
Perspektiven für den Worringer Platz und das Bahnhofsumfeld -Antrag der SPD-Ratsfraktion-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.4:
Neugestaltung von Behindertenparkplätzen
einstimmig beschlossen
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TOP 5.5:
Beseitigung von Schrotträdern verbessern -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
zurückgezogen
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TOP 5.6:
Zwischenlösung Am Trippelsberg bis zur Realisierung der Protected Bike Lane
zurückgestellt
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 7.1:
Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+ -Mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.2:
Bewohnerparken, aktueller Sachstand 10/2021 -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.3:
Worringer Platz, Sachstand und weiteres Vorgehen -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2020/2021
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/005 Grafental Ost
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
Klimaneutrales Düsseldorf: Merit Order für den Sektor Verkehr
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Nord-Süd-RadRoute (West) - Fahrrad-Rampe unter Oberkasseler Brücke
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
K-Bahn: Planung der Umsetzungsstufen 1 und 2
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
RRX-Planung Angermund - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag vom 04.02.2021
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Aktueller Stand Parkraummanagementkonzept und Auswahl der Pilotgebiete Bilk und Flingern-Nord
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Strategie zum Umgang mit den E-Scootern
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
Neuwahl einer Schiedsperson
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Haushaltsanträge
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TOP 17.1:
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Finanzielle Mittel für die Verbesserung des Fußgänger:innenverkehrs
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.2:
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen I: Rücknahme der Kürzung von 190.000 EUR für Verkehrszählungen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.3:
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen II: Rücknahme der Kürzung von 3.485.263 EUR für die Unterhaltung von Brücken und Tunneln
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.4:
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen III: Rücknahme der Kürzung von 2.927.373 EUR für die Unterhaltung von verkehrstechnischen Systemen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.5:
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen IV: Rücknahme der Kürzung von 1.091.124 EUR für die Unterhaltung von Straßen, Wege, Plätze
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 18:
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrmanagement für das Jahr 2022
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 19:
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2022
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW - "Düsseldorfer Heimatdörfchen" auf dem Burgplatz im Jahre 2021
zur Kenntnis genommen