Sitzung · Sitzung beendet

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Abgeschlossen
Dauer 4 Std. 2 Min.
Ort -
Gremium -

Themen dieser Sitzung

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Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 39 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP : Öffentlicher Teil
  • TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
  • TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2021 einstimmig beschlossen
  • TOP 3.2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021 einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Anfragen
  • TOP 4.1: Verkehrszählung Protected-Bike-Lane Am Trippelsberg zur Kenntnis genommen
  • TOP 5: Anträge
  • TOP 5.1: Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtgebiet -Antrag der Ratsfraktion Die Linke- mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 5.2: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Strategie gegen Gewalt in der Stadt zurückgezogen
  • TOP 5.2.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/462/2021 zurückgezogen
  • TOP 5.3: Perspektiven für den Worringer Platz und das Bahnhofsumfeld -Antrag der SPD-Ratsfraktion- mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 5.4: Neugestaltung von Behindertenparkplätzen einstimmig beschlossen
  • TOP 5.5: Beseitigung von Schrotträdern verbessern -Antrag der Ratsfraktion Die Linke- zurückgezogen
  • TOP 5.6: Zwischenlösung Am Trippelsberg bis zur Realisierung der Protected Bike Lane zurückgestellt
  • TOP 6: Aktuelles
  • TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
  • TOP 7.1: Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+ -Mündlicher Bericht- zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.2: Bewohnerparken, aktueller Sachstand 10/2021 -mündlicher Bericht- zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.3: Worringer Platz, Sachstand und weiteres Vorgehen -mündlicher Bericht- zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2020/2021 zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/005 Grafental Ost Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 10: Klimaneutrales Düsseldorf: Merit Order für den Sektor Verkehr zur Kenntnis genommen
  • TOP 11: Nord-Süd-RadRoute (West) - Fahrrad-Rampe unter Oberkasseler Brücke einstimmig beschlossen
  • TOP 12: K-Bahn: Planung der Umsetzungsstufen 1 und 2 einstimmig beschlossen
  • TOP 13: RRX-Planung Angermund - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag vom 04.02.2021 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 14: Aktueller Stand Parkraummanagementkonzept und Auswahl der Pilotgebiete Bilk und Flingern-Nord mehrheitlich beschlossen
  • TOP 15: Strategie zum Umgang mit den E-Scootern mehrheitlich beschlossen
  • TOP 16: Neuwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 17: Haushaltsanträge
  • TOP 17.1: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Finanzielle Mittel für die Verbesserung des Fußgänger:innenverkehrs mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 17.2: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen I: Rücknahme der Kürzung von 190.000 EUR für Verkehrszählungen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 17.3: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen II: Rücknahme der Kürzung von 3.485.263 EUR für die Unterhaltung von Brücken und Tunneln mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 17.4: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen III: Rücknahme der Kürzung von 2.927.373 EUR für die Unterhaltung von verkehrstechnischen Systemen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 17.5: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen IV: Rücknahme der Kürzung von 1.091.124 EUR für die Unterhaltung von Straßen, Wege, Plätze mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 18: Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrmanagement für das Jahr 2022 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 19: Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2022 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 20: Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW - "Düsseldorfer Heimatdörfchen" auf dem Burgplatz im Jahre 2021 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 3 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

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