Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

10. Juni 2022, 14:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 3 Std. 21 Min.

Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Gremium Bezirksvertretung 1

Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.

TOP 4.2 Beschlossen

Bauantrag Marktplatz 5, 6 - "Alte Kämmerei" Umbau, Sanierung und Änderung in verschiedene Nutzungen

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.2 Beschlossen

Deutliche Kennzeichnung des Radweges auf der Prinz-Georg Straße/Ecke Moltkestraße - überfraktioneller Antrag

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Marketing GmbH

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 3 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7.2 Zur Kenntnis

Prüfantrag: Zugeparkte Ladestationen im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/248/2021

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Soziales & Integration

+3 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö mit Anlagen Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 52 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift öffentlich mit Präsentationen
TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 13.05.2022 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift Ö mit Präsentationen
TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
TOP 4.1: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zur anstehenden Baustellenführung am Heinrich-Heine-Platz - Mündlicher Bericht
TOP 4.2: Bauantrag Marktplatz 5, 6 - "Alte Kämmerei" Umbau, Sanierung und Änderung in verschiedene Nutzungen Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 4.3: Bauantrag, Heinrich-Heine-Allee 14 - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
TOP 4.4: Prozessstruktur Beteiligung Nahverkehrsplanung zur Kenntnis genommen
TOP 4.5: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022 Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
TOP 4.6: Bauvoranfrage, Königsallee 37 - Errichtung und Änderung eines Büro- und Geschäftshauses abweichend beschlossen
TOP 4.7: Dauerhafte Einrichtung des eigenen Bahnkörpers auf der Kaiserstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 4.8: Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Kenntnis genommen
TOP 4.9: Benennung der kleinen Stichstraße von der Rather Straße einstimmig beschlossen
TOP 4.10: Nutzung des Ehrenhofes Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5: Anfragen
TOP 5.1: Grundstück Ecke Roßstraße / Hans Böckler Straße (Roßstraße 86) - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 5.2: Freizeiteinrichtungen für Jugendliche und junge Erwachsenen in der Altstadt und in Altstadtnähe - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE beantwortet
- 📄 BV1-133-2022 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 5.3: Lückenschluss im Radhauptnetz – 100 Meter Radfahrstreifen und Ausbau Knotenpunkt an der Eulerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 5.4: Gebäude Poststraße 18 - Anfrage der FDP-Fraktion
TOP 5.5: Wartung der denkmalgeschützten Gaslaternen - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 5.6: Patenschaften / Sponsoren für Denkmäler - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
- 📄 BV1-109-2022 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 6: Anträge
TOP 6.1: Änderung des Verkehrsführung am Carlsplatz und Steigerung der Aufenthaltsqualität - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
TOP 6.2: Deutliche Kennzeichnung des Radweges auf der Prinz-Georg Straße/Ecke Moltkestraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 6.3: Neugestaltung des Rochusmarkts - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 6.4: Mögliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Inselstraße / Uerdinger Straße) - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen
TOP 6.5: Entfernen von Graffiti an der Cecilienallee 1 - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 6.6: Versetzung der Einbahnstraßenschilder an der Nordstaße, Ecke Schwerinstraße - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 6.7: Behebung loser Pflastersteine auf der Kaiserswerther Straße - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 6.8: Reparaturstationen für Fahrräder - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 6.9: Ausstattung der Bolzplätze mit Basektballkörben - Antrag der FDP-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 6.10: Verlängerung der Fußgängerzone Berger Allee - Antrag der FDP-Fraktion mehrheitlich beschlossen
TOP 6.11: Fahrradständer Ecke Schirmer-/Schinkelstraße - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 6.12: Tempo 30 Piktogramme Schinkelstraße - Antrag der CDU-Fraktion zurückgezogen
TOP 6.13: Errichtung des Musikpavillons, der früher am Carschhaus stand, auf die Freifläche vor der Inselstraße - Antrag der FDP-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
TOP 6.14: Verkehrsführung Nordstraße, Ecke Venloer und Duisburger Straße - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
TOP 7.1: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
TOP 7.2: Prüfantrag: Zugeparkte Ladestationen im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/248/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 7.3: Bürger*innenfreundliche und zeitgemäße Darstellung der in Planung und im Bau befindlichen öffentlich geförderten sowie preisregulierten Wohnungen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/073/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 7.4: Reinigung und Neuanstrich Geländer Spee’scher Graben entlang der Poststraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/039/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 7.5: Fahrraderreichbarkeit des Haupteingangs und der davor befindlichen Fahrradabstellanlage des Leibniz-Montessori-Gymnasiums; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/053/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 7.6: Gesamtstädtisches Toilettenkonzept (BAU/007/2022) - Standortvorschläge; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 13.05.2022; BV1/122/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 7.7: Tempo 30 auf der Eulerstraße - unterstützende Maßnahmen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/009/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 7.8: Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Matthias-Claudius-Grundschule an der Ehrenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.05.2021; BV1/121/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 7.9: Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Thomasschule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/091/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 7.10: Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/092/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
TOP 8.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Marketing GmbH einstimmig beschlossen
TOP 8.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfs Vielfalt erleben e. V. abweichend beschlossen
TOP 8.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Schachklub1914/25 e.V. einstimmig beschlossen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Wartung der denkmalgeschützten Gaslaternen - Anfrage der SPD-Fraktion

BV1/142/2022 -

Gebäude Poststraße 18 - Anfrage der FDP-Fraktion

BV1/139/2022 -

Lückenschluss im Radhauptnetz – 100 Meter Radfahrstreifen und Ausbau Knotenpunkt an der Eulerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BV1/135/2022 -

Grundstück Ecke Roßstraße / Hans Böckler Straße (Roßstraße 86) - Anfrage der CDU-Fraktion

BV1/126/2022 -

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