Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat lehnte Bürgerbegehren ab – 2,4 Millionen Euro für die Tonhalle
Ratssitzung vom 7. Februar 2008
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Der Rat entsprach dem Bürgerbegehren zum Jan-Wellem-Platz mit 39 zu 35 Stimmen nicht.
- Für den zweiten Sanierungsabschnitt der Tonhalle wurden Gesamtkosten von 2.407.500 Euro beschlossen.
- Dach und Gewächshaus des Aquazoos sollten für 729.400 Euro erneuert werden.
- Der Rat bestätigte die dringliche Benennung einer Straße am ehemaligen Rheinbahndepot.
- Düsseldorf sollte die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband Investitionen in städtische Gebäude mit Entscheidungen über Bürgerbeteiligung und kommunale Repräsentation. Der deutlichste Konflikt betraf den Jan-Wellem-Platz; bei den beiden Bauvorhaben gab es dagegen keine Aussprache und breite beziehungsweise einstimmige Zustimmung.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Knappe Mehrheit gegen Übernahme des Bürgerbegehrens
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Der Jan- Wellem-Platz gehört uns allen"
Der Rat stellte zunächst einstimmig fest, dass das Bürgerbegehren „Der Jan-Wellem-Platz gehört uns allen“ zulässig war. Anschließend beschloss er mit 39 zu 35 Stimmen, dem Begehren nicht zu entsprechen; ein Ratsmitglied enthielt sich.
Politische Debatte
CDU, FDP und der Oberbürgermeister unterstützten die Verwaltungsvorlage. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Düsseldorfer Bündnis und Linke Liste stimmten dafür, dem Bürgerbegehren zu entsprechen; in der Debatte wurde auch über die Abgrenzung seines Gegenstands gestritten.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf unmittelbar die Forderung, den Jan-Wellem-Platz im unbeschränkten Eigentum und unmittelbaren Besitz der Stadt zu halten. Zugleich zeigte die Abstimmung einen engen politischen Gegensatz im Umgang mit einem zulässigen Bürgerbegehren.
Vorlage 01/007/08 · Nachweis: TOP 5, PDF-Seite 21
2,4 Millionen Euro für die Tonhalle
Sanierung der Tonhalle, 2. Bauabschnitt - Bau-und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den zweiten Bauabschnitt der Tonhallensanierung mit Gesamtkosten von 2.407.500 Euro. Damit lag für diesen Abschnitt ein Bau- und Finanzierungsbeschluss vor.
Politische Debatte
Eine Aussprache fand nicht statt. Die Gruppe Linke Liste stimmte mit zwei Stimmen dagegen; die übrige große Mehrheit stimmte zu.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Unter den vorgelegten Entscheidungen war dies das größte bezifferte Bauvorhaben. Der Beschluss band erhebliche städtische Mittel an die Sanierung des Kulturgebäudes.
Vorlage 60/002/08 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 37
Dach und Gewächshaus des Aquazoos
Kaiserswerther Straße 380/ Aquazoo Dachsanierung und Erneuerung des Gewächshauses - Grundsatzbeschluss -
Der Rat beschloss die Dachsanierung und die Erneuerung des Gewächshauses an der Kaiserswerther Straße 380. Für das Vorhaben am Aquazoo waren Kosten von 729.400 Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Der Grundsatzbeschluss fiel ohne Wortmeldungen und einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf zwei konkrete Gebäudeteile einer städtischen Einrichtung und gab dafür einen klar bezifferten Kostenrahmen vor.
Vorlage 60/016/08 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 39
Straßenname nach Dringlichkeitsentscheidung bestätigt
Genehmigung einer gemäß ' 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Benennung der Planstraße 3550 nach Professor Schwippert
Der Rat genehmigte nachträglich die bereits am 19. Dezember 2007 getroffene dringliche Entscheidung, die Planstraße 3550 in Prof.-Schwippert-Straße umzubenennen. Betroffen war die Stichstraße an der Siegburger Straße auf dem Gelände des ehemaligen Rheinbahndepots.
Politische Debatte
Bündnis 90/Die Grünen und die Linke Liste stimmten dagegen. In der Debatte kritisierten die Grünen das Dringlichkeitsverfahren und sahen die Bezirksvertretung übergangen; Ratsherr Abels von der SPD begründete die Eile mit bereits eingezogenen Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der noch ausstehenden Prüfung eines alternativen Namens.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Streit ging über den Straßennamen hinaus: Zur Debatte stand, ob die dringliche Entscheidung die Zuständigkeit der Bezirksvertretung angemessen berücksichtigte.
Vorlage 01/012/08 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 72
Stadt sollte „Charta der Vielfalt“ unterzeichnen
Diversity als Chance - die Charta der Vielfalt
Der Rat beschloss, dass die Landeshauptstadt Düsseldorf die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnen sollte. Weitere konkrete Maßnahmen oder Ausgaben waren in dem Beschluss nicht genannt.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Aussprache und ohne Gegenstimmen. Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lemmer und die Gruppe Linke Liste enthielten sich; weitere Ratsmitglieder nahmen nicht an der Abstimmung teil.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung legte eine institutionelle Selbstverpflichtung der Stadt fest. Ihre praktische Ausgestaltung war nicht Teil des dokumentierten Beschlusses.
Vorlage 01/008/08 · Nachweis: TOP 15, PDF-Seite 75
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 12 53. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen
- TOP 14 Änderung der Bestimmungen über die Verleihung des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen
- TOP 16 Bestimmung der Reihenfolge, in der die Beigeordneten bei Verhinderung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters zur allgemeinen Ver- tretung berufen sind einstimmig beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
+1 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 36 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Akt. Anfr. SPD: Teilnahme am Konvent der Bürgermeister zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfr: CDU: Jugendschutz beantwortet
- TOP 7: Anfr. CDU: LED-Leuchten beantwortet
- TOP 8: Anfrage SPD Ratsfr.: Absetzung Hafenfest beantwortet
- TOP 9: Anfrage Bü90/Grü: ARGE in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 10: Anfrage Bü90/Grü: Widersprüche + Klagen gegen Bescheide d. ARGE schriftlich beantwortet
- TOP 11: Anfrage d. Ratsh. Karen-Jungen: Tonhallenterrasse schriftlich beantwortet
- TOP 12: Anfrage Rfr. Deilmann: Videoüberwachung Schulen Rather Kreuzweg schriftlich beantwortet
- TOP 13: Anfrage d. FDP-Ratsfraktion: Beschlusskontrolle schriftlich beantwortet
- TOP 14: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Jan-Wellem-Platz mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: ÄA SPD u. Bü90: Bürgerbegehren Jan-Wellem-Platz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 16: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Antrag d. SPD-Ratsfr.: Haushaltsberatung 2009 im NKF mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18: ÄA CDU/FDP: Haushaltsberatung 2009 im Neuen Kommunalen Finanzmana-gement (NKF) mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Antr. CDU/FDP: Thermographie-Aufnahmen mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Antrag Bü90/Grü: atmosfair zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Antrag Bü90/Grü: Diversity Charta mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Antrag SPD: No Nokia mehrheitlich abgelehnt
- TOP 23: Antrag SPD: Sozialtarife Strom und Gas mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24: ÄA Bü90: Stromtarife mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Antrag FDP: Vertr. Bürgerkommunikation b. der Stv. einstimmig beschlossen
- TOP 26: Üpl u. Apl. Ausgaben für das Haushaltsjahr 2007 einstimmig beschlossen
- TOP 27: Sanierung Tonhalle 2. Bauabschnitt - Bau-und Finanzierungsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
- TOP 28: Redinghovenstraße 20 - Mehrkostenbeschluss - mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Kaiserswerther Str. 380/ Aquazoo Dachsanierung einstimmig beschlossen
- TOP 30: Gen. 60er-Beschluss: Prof. Schwippert-Str. mehrheitlich beschlossen
- TOP 31: 53. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: ÄA SPD Ratsfr:: Hauptsatzung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 33: Änderung verfassungsrechtlicher Vorschriften einstimmig beschlossen
- TOP 34: Änderung der Bestimmungen über die Verleihung des Heine-Preises der Landeshauptststadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 35: Diversity als Chance - die Charta der Vielfalt einstimmig beschlossen
- TOP 36: Reihenfolge Allgemeiner Vertreter einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.