Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NSen Mai + Juni Ö
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
???
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.1:
EU-Projekte Anfrage Grüne Gesundheit Soziales
beantwortet
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TOP 3.2:
9-Punkte Anfrage Gormanns Gesunde Stadt Netz
beantwortet
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TOP 3.3:
Bürgerarbeit Anfrage Grüne Beschäftigungsförderung ARGE
beantwortet
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TOP 3.4:
Krankenversicherung Anfrage Linke SGB II / XII ARGE Deckungslücke
beantwortet
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TOP 3.5:
Sozialberichterstattung Anfrage Linke Berichte 2010 Migranten Bildung
beantwortet
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TOP 4:
???
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.1:
Altenpflege Aktionsplan Antrag SPD Land Initiative
einstimmig beschlossen
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TOP 4.2:
ältere Menschen Antrag SPD Informationen Pflegebüro
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2.1:
mdl. ÄA CDU / FDP zu Ö 50/57/2010
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Heimaufsicht Jahresbericht 2009 ohne Ausbildungssituation
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Tages- / Nachtpflege Bericht wegen Pflegekonferenz Wunsch Frey
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Innovationsmittel 2010 Infovorlage Stadtteilkonferenzen Ergebnis
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
MRSA-Bericht Gesundheitsamt Hygiene Ansteckung Hospital
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Spielsucht Sachstandsbericht Beschluss AGS Glücksspiel
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Sucht Prävention Rath Evaluation Zukunft ohne
vertagt
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TOP 11:
Genitalbeschneidung Bericht 53 Verstümmelung
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
2. Halbjahres-Beschlusskontrolle AGS 2010
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Fortsetzung HH-Mittel 53 für 2010
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
???
passieren lassen