Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen
-
TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
-
TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 12.10.2011
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4:
Anfragen
-
TOP 5:
Anträge
-
TOP 5.1:
Verkehrsanbindung für eine mehrgeschossige Gewerbeimmobilie am Südring
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 5.2:
Verkehrsführung am Seestern
zurückgezogen
-
TOP 5.3:
Freigabe einer Fläche für Graffiti-Malerei
zurückgezogen
-
TOP 6:
Verkehrspräventionsprojekt für Junge Verkehrsteilnehmer mit dem Titel „Crash Kurs“
vertagt
-
TOP 7:
FNP-Ä Nr. 142 - Südlich Hohenzollernallee
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 7.1:
Änderungsantrag B90/ Grüne zur Vorlage FNP-Änderung Nr. 142 Südlich Hohenzollernallee
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 8:
B-Plan Nr. 5777/056 - Schlüterstraße/Hohenzollern -
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 9:
Umbau der Haltestellen Heerdter Sandberg und Lohweg
zur Kenntnis genommen
-
TOP 10:
ÖPNV - Straßenbahn- und Stadtbahnnetz nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie
zur Kenntnis genommen
-
TOP 11:
Neufassung der Parkgebührenordnung
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 11.1:
Änderungsantrag Neufassung der Parkgebührenordnung
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 12:
Instandsetzungen Verkehrsflächen und Radwegebau für das Jahr 2012
zur Kenntnis genommen
-
TOP 13:
Auswirkung der Verlegung der Bushaltestelle Heinrich-Heine-Allee auf die Fahrgastzahlen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 14:
ÖPNV - Erschließung der neuen JVA an der Oberhausener Straße
zur Kenntnis genommen
-
TOP 15:
Fahrgastbeirat - Prüfauftrag des OVA aus der Sitzung
zur Kenntnis genommen
-
TOP 16:
Ergebnisse des "Runden Tisches" zur Genehmigungsfähigkeit von Sonntagsnachmittagsöffnungen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 17:
Schutz der Anwohner und der Landschaft
zur Kenntnis genommen
-
TOP 18:
Sitzungstermine OVA 2012
zur Kenntnis genommen
-
TOP 19:
Arbeitsaufträge aus dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss
zur Kenntnis genommen
-
TOP 20:
Haushaltsanträge
-
TOP 20.1:
Haushaltsplanentwurf 2012 – Beseitigung funktionaler u.städtebaulicher Mängel durch kl.Kreisverkehre
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.2:
Haushaltsplanentwurf 2012 – Förderung des Fahrradverkehrs
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.3:
Haushaltsplanentwurf 2012 – Umgestaltung des Nebenzentrums Garath (Nord-West)
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.4:
Haushaltsplanentwurf 2012 – Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.5:
Haushaltsplanentwurf 2012 – Verbesserung der Stadtbeleuchtung – Beseitigung von Angsträumen
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.6:
Haushaltsplanentwurf 2012 – Barrierefreiheit im öffentlichen Personen-nahverkehr (ÖPNV)
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.7:
Haushaltsplanentwurf 2012 - Verkehrsüberwachung
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.8:
Haushaltsplanentwurf 2012 - Straßen
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.9:
Behindertengerechter Umbau von Bushaltestellen
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.10:
Keine Entlastungsstraße Derendorf
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.11:
Kein KÖ-Bogen II
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.12:
Auflösung des Ordnungs- und Service Dienstes
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 20.13:
Ausbau des Radwegenetzes
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 21:
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement sowie des Ordnungsamtes für das Jahr 2012
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 21.1:
Teilergebnispläne des Amtes für Verkehrsmanagement
zur Kenntnis genommen
-
TOP 21.2:
Investive Finanzpläne des Amtes für Verkehrsmanagement
zur Kenntnis genommen
-
TOP 21.3:
Teilergebnispläne des Ordnungsamtes
zur Kenntnis genommen
-
TOP 21.4:
Investive Finanzpläne des Ordnungsamtes
zur Kenntnis genommen
-
TOP 21.5:
Veränderungsverzeichnisse zum Haushaltsplanentwurf 2012
zur Kenntnis genommen
-
TOP 21.6:
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
zur Kenntnis genommen