Beschlusskontrolle

Seite 1 von 6 Beschlussvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle Beschlussdarstellung: Der Kulturausschuss nimmt von der vorgelegten Beschlusskontrolle Kenntnis. Sachdarstellung: Zuletzt hat die Verwaltung in der Sitzung im Oktober 2003 zur Beschlusskontrolle berichtet. Die jetzt vorgelegte Zusammenstellung enthält die Aufträge aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des zweiten Halbjahres 2003 sowie Januar 2004 und Restanten. Beratungsstand ist der 28.01.2004. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Kulturausschuss 12.02.2004 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt Beschlusskontrolle 2003, 2. Halbjahr Alternative: Keine Amt: Kulturamt Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Grosse-Brockhoff RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 6 ( ; 12.04.00 Antrag SPD-Fraktion: Änderung der Zuständigkeitsordnung Der Rat möge folgende Änderung beschließen: Bei Planungen, die wesentlichen Einfluss auf die Gestaltung des Stadtbildes nehmen, ist der Kulturausschuss zu beteiligen. Die Verwaltung hat hierzu mehrfach berichtet. Inzwischen hat der Beirat für bildende Kunst die Verwaltung gebeten, zusammen mit dem Planungsamt ein Konzept zu diesem Problemkreis zu erarbeiten und dem Beirat und Kulturausschuss vorzulegen. 29.08.00 Antrag SPD-Fraktion: Vorbereitung einer Skulpturen- ausstellung Die Verwaltung wird beauftragt eine Skulpturenausstellung in 2002 bzw. 2003 vorzubereiten und die konzeptionellen Überlegungen Anfang des Jahres 2001 in einer Sitzung vorzustellen. Inzwischen haben mehrere Gespräche zwischen Herrn Dr. Zweite, Herrn Martin, Herrn Grosse-Brockhoff, Frau Schirge und Frau Lux stattgefunden. Die Verwaltung hat hierzu den Fraktionssprechern im Kulturausschuss berichtet. Einvernehmlich wurde die Behandlung zunächst aus Haushaltsgründen zurückgestellt. (Siehe hierzu auch "Jahr der Bildenden Kunst 2006" am 16.10. und 27.11.03). 17.01.01 und 21.03.02 Antrag der SPD-Fraktion: Magazinsituation der Düsseldorfer Kulturinstitute Die Verwaltung wird beauftragt, bis Mitte des Jahres ein Konzept zur Verbesserung der vielfach völlig unzureichenden Magazinsituation in den Düsseldorfer Museen vorzulegen. In die Überlegungen ist die freiwerdende Opernwerkstatt an der Venloer Straße einzubeziehen Ein Zwischenbericht erfolgte in der Sitzung am 20.06.2002. Ein weitergehender Antrag der FDP-Fraktion wurde im September eingebracht. Das Objekt Venloer Str. wird in Kürze verkauft. Die Beurkundung ist für die nächsten Wochen vereinbart. Es werden daher mehrere Alternativlösungen für die Magazine geprüft. 24.09.02 Antrag der FDP-Fraktion zur Magazinsituation in sämtlichen Düsseldorfer Kulturinstituten Der Stadtdirektor gibt einen weiteren Zwischenbericht und wird in einer der nächsten Sitzungen wieder berichten. Siehe oben ( ; Seite 3 von 6 14.06.00 und 31.10.02 Beschlusskontrolle 1. Musikbericht Der weitere Teil des Musikberichtes muss nach seiner Erstellung zunächst im Musikbeirat diskutiert werden, bevor er dem Kulturausschuss vorgelegt wird. 2. Schimmelschäden im Keller des Palais Wittgenstein Die Verwaltung wird dies prüfen. 3. Zentrum Bilker Straße Die Verwaltung berichtet, dass an dem Thema gearbeitet werde. 1. Der Musikbericht - 2. Teil - wurde in der Sitzung am 16.10.2003 vorgelegt. 2. Amt 23 hat den Schaden behoben. 3. Im Zusammenhang mit dem Marionettentheater wurde am 15.01.04 berichtet und ein interfraktioneller Antrag u.a. zur Neugestaltung des Eingangsbereichs Palais Wittgenstein und Marionnettentheater. beschlossen. 13.02.03 Antrag der SPD-Fraktion: Finanzierung der Akustiktests am Tonhallenmodell Die Verwaltung wird gebeten, sich um die erforderlichen Gelder intensiv zu bemühen. Zur Sanierung der Tonhalle wurde am 15.01.04 ein Grundsatzbeschluss an den Rat weitergeleitet. Das Thema Akustik wird darin auch behandelt. 13.02.03 Modifiziertes Bewilligungsverfahren für nicht- städtische Zuschussempfänger Es wird gebeten, im Anschluss an die Testphase im Kulturausschuss zu berichten. Der Bericht erfolgt noch vor der Sommerpause. Die Zuschussempfänger sind gebeten worden, die Verwendungsnachweise über die Zuschüsse bis zum 15.03.04 vorzulegen. 18.09.03 Antrag der FDP- und der CDU-Fraktion zu Archivräumen für das Theatermuseum: Der Antrag, Archivräume für das Theatermuseum zu suchen, wird beschlossen. Das Gesamtkonzept für Magazinräume der Kulturinstitute wird von der Verwaltung in Kürze vorgelegt (siehe oben). ( ; Seite 4 von 6 16.10.03 Anfragen aus aktuellem Anlass Die Verwaltung soll prüfen, inwieweit es möglich ist, "Anfragen aus aktuellem Anlass" in die Tagesordnung einer Ausschusssitzung aufzunehmen. "Anfragen aus aktuellem Anlass" können zwar in die Sitzung des Rates, nicht aber in die einer Ausschusssitzung aufgenommen werden (§21, Abs. 2 GeschO d. Rates). 16.10.03 Musikbericht Der Kulturausschuss kommt überein, den Musikbericht heute nur einzubringen und in der übernächsten Sitzung zu beraten. Nachdem die Arbeitsgruppe Musikbericht getagt hat, kann die Beratung nunmehr in dieser Sitzung erfolgen. 16.10.03 Entwurf des Haushaltsplanes 2004 Im Zusammenhang mit der Zusammenfassung der Zuschüsse bei den Haushaltsstellen 3360 71704 und 3430 71704 - Zuschüsse institutionell - wird die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob jeder Zuschussempfänger eine eigene Hst. bekommen kann. Im Rahmen der Haushaltsberatung am 27.11.2003 wurde eine Anlage zum doppischen Haushalt vorgelegt, aus der die Zuschüsse einzeln und verbindlich abgelesen werden können. 16.10.03 Entwurf des Haushaltsplanes 2004 Zu den im Vermögenshaushalt eingeplanten Mitteln für eine Neuausrichtung des Stadtmuseums wird die Verwaltung voraussichtlich im April oder Mai nächsten Jahres ein Konzept vorlegen. Die Verwaltung wird das Konzept vor der Sommerpause 2004 vorlegen. . 16.10.03 Entwurf des Haushaltsplanes 2004 Zum Jahr der Bildenden Kunst 2006 bittet der Kulturausschuss baldmöglichst um einen Bericht der Verwaltung. Der Bericht erfolgte in der Sitzung am 27.11.03. ( ; Seite 5 von 6 16.10.03 Beschlusskontrolle Es wird gefragt, wann die zunächst bis zur Sommerpause 2003 geplante gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses als Denkmalausschuss mit dem Planungsausschuss stattfinden kann. Der Vorsitzende teilt mit, dass er dem Vorsitzenden des Planungsausschusses geschrieben habe und Themen für eine gemeinsame Sitzung benannt habe. Der Ausschuss plädiert nochmals für die gemeinsame Sitzung und zieht eine Informationsreise in Erwägung. 27.11.03 Antrag der Ratsfraktionen FDP und CDU zu den Themen Einbau einer Künstlerbar in die Kunsthalle und Literaturcafé für das Heinrich-Heine-Haus in der Bolkerstraße Die Verwaltung wird beauftragt über den Sachstand zu berichten und ggf. Auswirkungen für den Haushalt darzustellen. Durch Bericht in der Sitzung am 27.11.03 erledigt. Die Auswirkungen für den Haushalt wurden ebenfalls dargestellt. ( ; Seite 6 von 6 15.01.04 Interfraktioneller Antrag: Foyererweiterung/Neugestaltung Theatereingang des Marionetten-Theaters Die Verwaltung wird beauftragt, bis spätestens zur letzten Sitzung vor der Sommerpause 2004 für den Eingangsbereich des Palais Wittgenstein und des Marionettentheaters unter Einbeziehung des Innenhofes Verbesserungsvorschläge vorzulegen. Gleichzeitig sollen Vorschläge zur Verbesserung der Gestaltung des Erdgeschosses und des Saales im 1. OG einschließlich der Aufenthaltsflächen - möglichst unter Rückbesinnung auf die historische Bausubstanz des Palais Wittgenstein - ausgearbeitet werden. Die Verwaltung wird gebeten, entsprechende Mittel einzuplanen. Die Verwaltung beabsichtigt zur Sitzung am 01.07.04 entsprechende Vorschläge vorzulegen. 15.01.04 Foyererweiterung/Neugestaltung Theatereingang des Marionetten-Theaters Der Kulturausschuss hebt die Sperre in Höhe von 20.000 EUR nur auf, wenn - das Marionettentheater eine Neuinszenierung pro Jahr durchführt, - die Verwaltung diesbezüglich mit dem Marionettentheater verhandelt und dem Ausschuss darüber berichtet. Die Verhandlungen müssen noch geführt werden.