Beschlusskontrolle

Seite 1 von 5 Beschlussvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle Beschlussdarstellung: Der Kulturausschuss nimmt von der vorgelegten Beschlusskontrolle Kenntnis. Sachdarstellung: Zuletzt hat die Verwaltung in der Sitzung im Februar 2004 zur Beschlusskontrolle berichtet. Die jetzt vorgelegte Zusammenstellung enthält die Aufträge aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des ersten Halbjahres 2004 und Restanten. Beratungsstand ist der 10.06.2004. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Kulturausschuss 01.07.2004 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt Beschlusskontrolle 2004, 1. Halbjahr Alternative: Keine Amt: Kulturamt Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Grosse-Brockhoff RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 5 ( ; 12.04.00 Antrag SPD-Fraktion: Änderung der Zuständigkeitsordnung Der Rat möge folgende Änderung beschließen: Bei Planungen, die wesentlichen Einfluss auf die Gestaltung des Stadtbildes nehmen, ist der Kulturausschuss zu beteiligen. Die Verwaltung hat hierzu mehrfach berichtet. Inzwischen hat der Beirat für bildende Kunst die Verwaltung gebeten, ein Konzept zu diesem Problemkreis zu erarbeiten und dem Beirat und Kulturausschuss vorzulegen. In der Sitzung am 27.05.2004 hat der Kulturausschuss auf Empfehlung des Beirates für bildende Kunst einem Projekt zugestimmt, das sich mit dem Thema "Kunstkommission" befaßt. Gegenstand ist Kunst im öffentlichen Raum / Kunst am Bau an fünf Schulen. Die Ergebnisse werden in der heutigen Sitzung am 01.07.2004 mitgeteilt. 29.08.00 Antrag SPD-Fraktion: Vorbereitung einer Skulpturen- ausstellung Die Verwaltung wird beauftragt eine Skulpturenausstellung in 2002 bzw. 2003 vorzubereiten und die konzeptionellen Überlegungen Anfang des Jahres 2001 in einer Sitzung vorzustellen. Inzwischen haben mehrere Gespräche zwischen Herrn Dr. Zweite, Herrn Martin, Herrn Grosse-Brockhoff, Frau Schirge und Frau Lux stattgefunden. Die Verwaltung hat hierzu den Fraktionssprechern im Kulturausschuss berichtet. Einvernehmlich wurde die Behandlung zunächst aus Haushaltsgründen zurückgestellt. (Siehe hierzu auch "Jahr der Bildenden Kunst 2006" am 16.10. und 27.11.03). > diesen Punkt herausnehmen ??? 17.01.01 und 21.03.02 Antrag der SPD-Fraktion: Magazinsituation der Düsseldorfer Kulturinstitute Die Verwaltung wird beauftragt, bis Mitte des Jahres ein Konzept zur Verbesserung der vielfach völlig unzureichenden Magazinsituation in den Düsseldorfer Museen vorzulegen. In die Überlegungen ist die freiwerdende Opernwerkstatt an der Venloer Straße einzubeziehen Ein Zwischenbericht erfolgte in der Sitzung am 20.06.2002. Ein weitergehender Antrag der FDP-Fraktion wurde im September eingebracht. Es werden z.Z. mehrere Alternativlösungen für die Magazine geprüft. > ??? ( ; Seite 3 von 5 24.09.02 Antrag der FDP-Fraktion zur Magazinsituation in sämtlichen Düsseldorfer Kulturinstituten Der Stadtdirektor gibt einen weiteren Zwischenbericht und wird in einer der nächsten Sitzungen wieder berichten. Siehe oben 13.02.03 Modifiziertes Bewilligungsverfahren für nicht- städtische Zuschussempfänger Es wird gebeten, im Anschluss an die Testphase im Kulturausschuss zu berichten. Die Verwendungsnachweise der Zuschussempfänger liegen inzwischen vor und werden z.Z. geprüft. 18.09.03 Antrag der FDP- und der CDU-Fraktion zu Archivräumen für das Theatermuseum: Der Antrag, Archivräume für das Theatermuseum zu suchen, wird beschlossen. Das Gesamtkonzept für Magazinräume der Kulturinstitute wird von der Verwaltung in Kürze vorgelegt (siehe oben). > ??? 16.10.03 Musikbericht Der Kulturausschuss kommt überein, den Musikbericht heute nur einzubringen und in der übernächsten Sitzung zu beraten. Beratung in der Sitzung am 12.02.04. Die Arbeitsgruppe soll ihre Ergebnisse im Musikbeirat vorstellen. Diese Ergebnisse werden dem Kulturausschuss in dieser Sitzung vorgestellt. 16.10.03 Entwurf des Haushaltsplanes 2004 Zu den im Vermögenshaushalt eingeplanten Mitteln für eine Neuausrichtung des Stadtmuseums wird die Verwaltung voraussichtlich im April oder Mai nächsten Jahres ein Konzept vorlegen. Das Konzept liegt zu dieser Sitzung - 01.07.2004 - vor. ( ; Seite 4 von 5 16.10.03 Beschlusskontrolle Es wird gefragt, wann die zunächst bis zur Sommerpause 2003 geplante gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses als Denkmalausschuss mit dem Planungsausschuss stattfinden kann. Der Vorsitzende teilt mit, dass er dem Vorsitzenden des Planungsausschusses geschrieben habe und Themen für eine gemeinsame Sitzung benannt habe. Der Ausschuss plädiert nochmals für die gemeinsame Sitzung und zieht eine Informationsreise in Erwägung. 15.01.04 Interfraktioneller Antrag: Foyererweiterung/Neugestaltung Theatereingang des Marionetten-Theaters Die Verwaltung wird beauftragt, bis spätestens zur letzten Sitzung vor der Sommerpause 2004 für den Eingangsbereich des Palais Wittgenstein und des Marionettentheaters unter Einbeziehung des Innenhofes Verbesserungsvorschläge vorzulegen. Gleichzeitig sollen Vorschläge zur Verbesserung der Gestaltung des Erdgeschosses und des Saales im 1. OG einschließlich der Aufenthaltsflächen - möglichst unter Rückbesinnung auf die historische Bausubstanz des Palais Wittgenstein - ausgearbeitet werden. Die Verwaltung wird gebeten, entsprechende Mittel einzuplanen. Das Amt für Immobilienmanagement nimmt aus finanziellen Gründen (brandschutztechnische Auflagen) das Projekt nicht in seine Planungen auf. Diese Maßnahmen, die der Verschönerung im Palais Wittgenstein dienen (ohne Brandschutzmaßnahmen) sollen ausgeführt werden. ( ; Seite 5 von 5 15.01.04 Foyererweiterung/Neugestaltung Theatereingang des Marionetten-Theaters Der Kulturausschuss hebt die Sperre in Höhe von 20.000 EUR nur auf, wenn - das Marionettentheater eine Neuinszenierung pro Jahr durchführt, - die Verwaltung diesbezüglich mit dem Marionettentheater verhandelt und dem Ausschuss darüber berichtet. Die abschließende Beratung hierzu erfolgt am 27.05.04. 12.02.04 Beschlusskontrolle Entfernung des Radschlägers auf der Heinrich-Heine- Allee wird z.Z. noch geprüft 01.04.04 Antrag der SPD-Fraktion: Planungsprojekt Kö-BogenDer Antrag wird in der von der CDU- Fraktion modifizierten Form beschlossen. 01.04.04 Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Denkmalbereichssatzung Karlstadt - öffentliche Auslegung Der Antrag wird abgelehnt.