Beschlusskontrolle

Ö Vorlagen - Nr. 40/ 71/2004 Seite 1 von 10 Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle April - September 2004 (öffentlicher Teil) Beschlussdarstellung: Der Schulausschuss nimmt Kenntnis von den als Anlage beigefügten Übersichten über die Umsetzung seiner Beschlüsse und der noch nicht erledigten Maßnahmen für den Berichtszeitraum April - September 2004. Sachdarstellung: In seiner Sitzung am 3.9.1998 hat der Schulausschuss einstimmig eine regelmäßige vierteljährliche Beschlusskontrolle beschlossen. Dabei sollen von der Verwaltung folgende Fakten dargestellt werden: a) Realisierte Beschlüsse: gefasster Beschluss, realisiert am...durch... b) Noch nicht erledigte Maßnahmen: gefasster Beschluss, Stand der Umsetzung, Gründe für mögliche Verzögerungen, weitere Planungen. Ergänzend hierzu hat der Schulausschuss in seiner Sitzung am 2.11.2000 die Bitte geäußert, die noch nicht erledigten Maßnahmen aus dem vorigen Bericht erneut aufzugreifen. In der Anlage werden die vom Schulausschuss gefassten Beschlüsse und deren Umsetzung (Anlage 1) sowie die noch nicht erledigten Maßnahmen (Anlage 2) für den Berichtszeitraum April - September 2004 dargestellt. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Schulausschuss 16.11.04 -/- 2 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt erledigte Beschlüsse 2 beigefügt nicht erledigte Beschlüsse RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 40/ 71/2004 Seite 2 von 10 Amt: Schulverwaltungsamt Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Grosse-Brockhoff Seite 3 von 10 Anlage 1 Liste der erledigten Maßnahmen aus den Sitzungen des Schulausschusses (April - September 2004) - öffentlicher Teil - Betreff Beschluss vom... Umsetzung Gymnasium Koblenzer Str., Theodor-Litt-Str. 2, Neubau einer Aula und 12 Unterrichtsräumen Vorlage 40/90/2002 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den Bau einer Aula und von 12 Unterrichtsräumen am Schulstandort Theoder-Litt-Str. 2 zu Gesamtkosten in Höhe von 6.761.282 EUR zu beschließen. 27.11.2002 Die Maßnahme ist fertiggestellt. Benzenberg Realschule, Siegburger Str. 38, Erweiterungsbau Vorlage 60/80/2002 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, im Zuge der Erweiterung der Benzenberg Realschule, Siegburger Str. 38, einen 12-klassigen Anbau zu Gesamtkosten in Höhe von 3.344.943,25 EUR zu beschließen. 27.11.2002 Die Maßnahme ist fertiggestellt. Masterplan Schulen Programm 2003 Vorlage 60/102/2002 Der Schulausschuss beschließt einstimmig den Masterplan Schulen 2003 27.11.2002 Die Maßnahme ist fertiggestellt. KGS Grenzweg 12 Erweiterungs- und Ersatzbau Vorlage 40/15/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Neubaumaßnahme KGS Grenzweg 12 mit Photovoltaikanlage zu Gesamtbaukosten in Höhe von 1.429.790,00 EUR und gleichzeitig den Kämmerer zu ermächtigen, überplanmäßig 1.058.790,00 EUR mit Deckung aus den Hst. 2M 0000 8131 2000 94095 - Sanierungsfond Schulbauunterhaltung (374.000,00 EUR Haushaltsausgaberest) und Hst. 2M 0000 9980 6010 94301 - Masterplan Schulgebäudesanierung (628.790,00 EUR Ansatzmittel) bereitzustellen. 02.04.2003 Die Maßnahme ist fertiggestellt. RSD AllVor lg. W PT Seite 4 von 10 Sanierung Willi-Fährmann- Grundschule, Ricarda-Huch-Str. 1 Sanierung - Bau- und Finanzierungs-beschluss Vorlage 60/ 55/2003 einstimmig, die Durchführung der Sanierung Willi-Fährmann- Grundschule an der Ricarda-Huch-Str. 1, zu Gesamtkosten in Höhe von 1.033.640,00 EUR zu beschließen. Gleichzeitig wird der Stadtkämmerer ermächtigt, 200.000,00 EUR bei der Haushaltsstelle 2M 0000 9980 6010 94301 überplanmäßig bereitzustellen 14.05.2003 Die Maßnahme ist fertiggestellt. Albrecht-Dürer- Schule Fürstenwall 100, Errichtung eines einjährigen Bildungsganges in der Fachrichtung Holztechnik Vorlage 40/ 2/2004 Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung eines einjährigen Bildungsganges zur Vermittlung der beruflichen Grundbildung im Bereich Holztechnik für Schülerinnen und Schüler mit Fachoberschulreife an der Albrecht-Dürer-Schule, Berufskolleg der Stadt Düsseldorf, Fürstenwall 100 beginnend mit dem 01.02.2004. 14.01.2004 Nach Genehmigung der Bezirksregierung vom 26.01.2004 wurde der Bildungsgang zum 01.02.2004 eingerichtet. Elly-Heuss-Knapp-Schule, Siegburger Str. 137-139, 1. Bauabschnitt, Erneuerung der Heizungsanlage - Vorlage 60/ 51/2004 - einstimmig, die Erneuerung der Heizungsanlage Berufskolleg Elly-Heuss- Knapp-Schule, Siegburger Str. 137-139, zu Gesamtkosten in Höhe von 1.015.148,22 EUR zu beschließen. 26.05.2004 Die Maßnahme ist fertiggestellt. Erste-Hilfe-Kurse an Düsseldorfer Schulen - Prüfauftrag des Rates vom 09.10.2003 - Vorlage 40/ 41/2004 - einstimmig mit einer Enthaltung, die Alternative A zu beschließen und einen Eigenanteil in Höhe von 5,00 EUR zu erwägen. 23.06.2004 Der Rat der Stadt hat am 15.07.2004 vorlagegemäß beschlossen. Seite 5 von 10 Anlage 2 Liste der noch nicht erledigten Maßnahmen aus den Sitzungen des Schulausschusses (April - September 2004) - öffentlicher Teil - Betreff Beschluss vom... Umsetzung Franz-Jürgens- Berufskolleg, Färberstr. 24, Brandschutztechnische Nachrüstung Vorlage 60/47/2002 einstimmig, die Durchführung der brandschutztechnischen Nachrüstung am Schulstandort Färberstr. 34 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.820.000,00 EUR zu beschließen. 08.05.2002 Masterplan: Brandschutztechnische Nachrüstung bis IV. Quartal 2004; parallel ab 2003 Gesamt- sanierung. Cecilien-Gymnasium, Schorlemer Str. 99 Gesamtsanierung - Bau- und Finanzierungs- beschluss Vorlage 60/35/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Schorlemerstr. 99 - I. Bauabschnitt zu Gesamtkosten in Höhe von 3.409.651,00 Euro einschließlich der Phot ovoltaikanlage zu beschließen. 02.04.2003 1. BA ist abgeschlossen. Fassadenarbeiten werden bis Ende 2004 fertiggestellt. Franz-Jürgens- Berufskolleg, Färberstr. 34 Gesamtsanierung Vorlage 60/ 36/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Färberstraße 34, Berufskolleg für Metalltechnik, 40225 Düsseldorf-Bilk zu Gesamtkosten in Höhe von 6.076.000,00 EUR zu beschließen, mit der Maßgabe, dass die Mittel im Rahmen des Masterplans für die Jahre 2004 und 2005 veranschlagt werden. 02.04.2003 Maßnahme wurde planmäßig begonnen und liegt im Zeitplan. Lfd. Maßnahme bis 2005. RSD AllVorlg.WPT Seite 6 von 10 Einrichtung des Bildungsganges " Einjähriger Lehrgang der Berufsfachschule für Hochschul- zugangsberechtigte - erweiterte berufliche Kenntnisse" in der Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen an der Elly-Heuss-Knapp-Schule, Siegburger Str. 137-139 zum 01.08.2003 Vorlage 40/ 23/2003 Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung des Bildungsganges "Einjähriger Lehrgang der Berufsfachschule für Hochschulzugangsberechtigte - erweiterte berufliche Kenntnisse" , in der Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen an der Elly-Heuss-Knapp- Schule, Siegburger Str 137-139 zum 1.8.2003. 02.04.2003Die Genehmigung der Bezirksregierung zur Einrichtung des Bildungsganges wurde wegen nicht ausreichender Anmeldungen auf den 01.08.2005 verschoben . Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstr. 99 Geamtsanierung II. und III. Bauabschnitt Bau- und Vorlage 60/ 115/2003 einstimmig, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Schorlemerstr. 99 - II. und III. BA zu Gesamtkosten in Höhe von 5.008.535,00 Euro einschließlich teilbarrierefreie Schule - zu beschließen. 17.09.2003 Maßnahmebeginn im I. Quartal 2004. Die Auslagerung in Schulcontainer ist erfolgt. Die Maßnahme läuft planmäßig. KGS Kamper Weg 291 - Gesamtsanierung - Vorlage 60/113/2003 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig mit 3 Enthaltungen, die Gesamtsanierung der Grundschule am Kamper Weg 291 in Düsseldorf zu Gesamtkosten von 2.195.100,00 EUR zu beschließen. 17.09.2003 Die Arbeiten liegen im Zeitplan. Geplante Fertigstellung Februar 2005. Seite 7 von 10 Kartause-Hain-Schule, Borbecker Str. 25, Gesamtsanierung II. - V. Bauabschnitt Vorlage 60/95/2003 Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Düsseldorf, die Durchführung der Gesamtsanierung am Schulstandort Borbecker Str. 25, II. bis V. Bauabschnitt zu Gesamtkosten in Höhe von 2.763.494,28 EUR zu beschließen. 15.10.2003 Der Baubeginn ist erfolgt. Die Arbeiten liegen im Zeitplan. Masterplan Schulen, Programm 2004 Vorlage 60/142/2003 Der Schulausschuss nimmt einstimmig zur Kenntnis, dass der Bauausschuss vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltsplans 2004 die Aufteilung der Mittel für den Masterplan Schulen 2004 sowie die dazugehörigen Maßnahmenkataloge beschlossen hat und im Rahmen seiner Zuständigkeit die entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschlüsse für Maßnahmen bis 500.000,-- EUR und die Grundsatzbeschlüsse für Maßnahmen über 500.000,-- EUR gefasst hat. Für die Maßnahmen über 500.000,-- EUR werden einzelne Bauherrenvorlagen zur Herbeiführung der Bau- und Finanzierungsbeschlüsse dem Rat der Stadt vorgelegt. Sollten aufgrund günstigerer Submissionsergebnisse noch Mittel zur Verfügung stehen, können Maßnahmen mit hoher Priorität aus der vorgelegten Maßnahmenliste ausgeführt werden. 26.11.2003 Alle beschlossenen Maßnahmen wurden begonnen und liegen im Zeitplan. Gudrun-Pausewang- Grundschule, GGS Neustrelitzer Str. 10 - Sanierung - Bau- und Vorlage 60/ 3/2004 einstimmig, die Durchführung der Sanierung der Gudrun- Pausewang-Grundschule an der Neustrelitzer Str. 10 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.672.678,00 EUR zu beschließen. 14.01.2004 Planung und Ausschreibung sind abgeschlossen. Baubeginn erfolgte Mai 2004. Die Arbeiten liegen im Zeitplan. Seite 8 von 10 GGS Rolandstr. 40, Gesamtsanierung, - Bau- und Vorlage 60/ 17/2004 einstimmig, die Durchführung der Gesamtsanierung der GGS Rolandstr. 40 in Düsseldorf zu Gesamtkosten in Höhe von 6.792.489,00 EUR zu beschließen. 11.02.2004 Planung und Ausschreibung sind in Vorbereitung. Der Baubeginn ist erfolgt. GHS Bernburger Straße 44 - 46,Gesamtsanierung, - Bau- und Vorlage 60/ 15/2004 einstimmig, die Durchführung der Gesamtsanierung der GHS Bernburger Str. 44 - 46 in Düsseldorf zu Gesamtkosten in Höhe von 7.919.150 EUR zu beschließen. 11.02.2004 Planung und Ausschreibung sind in Vorbereitung. Der Baubeginn für den 1. BA ist erfolgt. Humboldt-Gymnasium, Pempelforter Str. 40, Gesamtsanierung, - Bau- und Vorlage 60/ 16/2004 einstimmig, die Durchführung der Gesamtsanierung des Humboldt-Gymnasiums, Pempelforter Str. 40 in Düsseldorf zu Gesamtkosten in Höhe von 7.856.017,61 EUR zu beschließen. 11.02.2004 Planung und Ausschreibung sind in Vorbereitung. Der Baubeginn für den 1. BA ist erfolgt. Goethe-Gymnasium, Lindemannstr. 57 - Sanierung der Naturwissenschaften - Bau- und Vorlage 60/ 33/2004 Der Schulausschuss beschließt einstimmig, dem Rat der Stadt Düsseldorf die Durchführung der Sanierung der Naturwissenschaften an dem Schulstandort Lindemannstr. 57 mit Kosten in Höhe von 1.449.186,00 EUR brutto zu empfehlen. 31.03.2004 Die Maßnahme wurde in den Sommerferien begonnen und liegt im Zeitplan. Gemeinschaftsgrundschule Adam-Stegerwald-Str. 14, Sanierung - Bau- und - Vorlage 60/ 63/2004 - einstimmig, die Durchführung der Sanierung der Gemeinschaftsgrundschule an der Adam-Stegerwald-Str. 14 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.290.154,97 EUR zu beschließen. 26.05.2004 Die Planung ist abgeschlossen. Baubeginn ist im September 2004 erfolgt. Kath. Grundschule Josef-Kleesattel-Str. 13 Sanierung - Bau- und - Vorlage 60/ 64/2004 - einstimmig, die Durchführung der Sanierung der katholischen Grundschule an der Josef-Kleesattel-Str. 13 zu Gesamtkosten in Höhe von 1.269.601,79 EUR zu beschließen. 26.05.2004 Die Planung ist abgeschlossen. Baubeginn ist im September 2004 erfolgt. Seite 9 von 10 Hulda-Pankok- Gesamtschule, Brinckmannstr. 16 - Neubau einer behindertengerechten Dreifach-Sporthalle - Vorlage 60/ 71/2004 - einstimmig, den Neubau der behindertengerechten Dreifach- Sporthalle am Standort Brinckmannstr. 16, Hulda-Pankok- Gesamtschule zu Gesamtkosten in Höhe von 4.700.000,00 EUR zu beschließen und den Kämmerer zu ermächtigen, Mittel in Höhe von 4.297.383,30 EUR außerplanmäßig bei der Haushaltsstelle 2 M 0000 9165 5650 94281 bereitzustellen 23.06.2004 Das Baugenehmigungsverfahren läuft derzeit. Ausschreibungen sind in Vorbereitung. Die Frei- machung erfolgt in den Herbst- ferien 2004. Don-Bosco-Schule, GGS Salierstr. 37, Ersatzneubau eines Schulgebäudes - Vorlage 60/ 72/2004 - einstimmig, den Ersatzneubau am Schulstandort Salierstr. 37 mit Kosten von 1.553.216,00 EUR zu beschließen und den Kämmerer zu ermächtigen, Mittel in Höhe von 1.300.216,00 EUR außerplanmäßig bei der Haushaltsstelle 2 M 0000 0014 0650 94220 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2 M 0000 9719 6010 94220 30000. 23.06.2004 Die Baugenehmigung liegt vor. Ausschreibungen werden vorbereitet. Baubeginn in den Herbstferien 2004. GGS Deutzer Straße 102, Neubau einer Mehrzweckhalle - Vorlage 52/ 58/2004 - einstimmig, den Neubau einer Mehrzweckhalle an der Gemeinschafts-Grundschule Deutzer Straße zu beschließen, die Verwaltung mit der weiteren Planung sowie der Herbeiführung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zu beauftragen und den Kämmerer zu ermächtigen, die erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 10 % der Beschlusssumme entsprechend dem Planungsstand bereitzustellen. 23.06.2004 Die Planungsleistungen sind beauftragt und in Ausführung. Vorbereitung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für November/Dezember 2004. Comenius-Gymnasium, Hansaallee 90, Neubau 3-fach Sporthalle - Vorlage 52/ 59/2004 - einstimmig, den Neubau einer 3-fach Sporthalle am Comenius- Gymnasium, Hansaallee 90, zu beschließen, die Verwaltung mit der weiteren Planung sowie der Herbeiführung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zu beauftragen und den Kämmerer zu ermächtigen, die erforderlichen Planungsmittel in einer Höhe von 10 % der Beschlusssumme im Vorgriff auf den Haushalt 2005 entsprechend dem Planungsstand bereitzustellen. 23.06.2004 Die Auswertung des VOF- Verfahrens liegt vor. Weitere Phasen des Verfahrens werden eingeleitet. Vergabe der Planung vorauss. November/Dezember 2004. Seite 10 von 10 Neubau Sportanlage Peckhausweg - Vorlage 52/ 54/2004 - einstimmig, die Modernisierung der Sportanlage Peckhausweg zu beschließen und den Kämmerer zu ermächtigen, hierfür außerplanmäßig 1.323.000,00 EUR bereitzustellen. 23.06.2004 Planung und Ausschreibung sind abgeschlossen. Baubeginn erfolgt im IV. Quartal 2004. Sport- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Düsseldorf (Neufassung von Vorlage 70/ 58/2003) - Vorlage 70/ 52/2004 - einstimmig zu beschließen, die Sport- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche auf Grundlage des Berichts der Verwaltung zu sichern und zu entwickeln. 23.06.2004 Die K