NVP 2002-2007

Ö Vorlagen - Nr. 66/ 22/2004 Seite 1 von 9 Informationsvorlage Betrifft: Jahresbericht 2003 zum Stand des Nahverkehrsplanes 2002 - 2007 Der Rat der Stadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 20.03.2003 den Nahverkehrsplan 2002 - 2007 einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss jährlich einen Sachstandbericht zum Umsetzungsstand vorzulegen. In dem als Anlage beigefügten Jahresbericht 2003 wird der Fortschritt bei der Umsetzung der bis 2007 vorgesehenen Maßnahmen sowie der Stand der Abarbeitung der Prüf- und Arbeitsaufträge des Ratsbeschlusses zu NVP dargestellt. Der Jahresbericht verzichtet allerdings auf die Wiedergabe des Sachstandes von laufenden Projekte, zu denen ohnehin im Ordnungs- und Verkehrsausschuss regelmäßig Bericht erstattet wird. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ordnungs- und Verkehrsausschuss 12.02.2004 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt Jahresbericht 2003 Amt: Amt für Verkehrsmanagement Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Leonhardt RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 9 Jahresbericht 2003 zum Stand der Umsetzung des Nahverkehrsplanes 2002-2007 Abteilung Verkehrsentwicklungsplanung Sachgebiet Nahverkehrsplanung Stand Januar 2004 3Seite 3 von 9 1. Anlass Der Rat der Stadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 20.03.2003 den Nahverkehrs- plan 2002 - 2007 (NVP) einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss jährlich einen Sachstandbericht zum Umsetzungsstand vorzulegen. Diesem Auftrag wird mit dem nachfolgenden Jahresbericht entsprochen. Im Jahresbericht wird der Fortschritt bei der Umsetzung der bis 2007 vorgesehenen Maßnahmen sowie der Stand der Abarbeitung der Prüf- und Arbeitsaufträge des Ratsbeschlusses zum NVP dargestellt. 2. Sachstand der Prüf- und Arbeitsaufträge Aus dem Ratsbeschluß zum Nahverkehrsplan selbst sowie aus dem Beteiligungs- und Anhörungsverfahren zum Nahverkehrsplan, hier insbesondere den Beratungen in den Bezirksvertretungen, ergibt sich insgesamt eine Anzahl von über 100 ein- zelnen Prüf- und Arbeitsaufträgen. In einem ersten Arbeitsschritt wurden diese einzelnen Aufträge thematisch sortiert und zu Aufgabenblöcken gebündelt. Folgen- de Aufgabenblöcke entstanden: 1. Überprüfung und Optimierung der Anschlüsse im Zusammenhang mit der mit ITF 3 vorgesehene Einführung des 15-Minutentaktes im S-Bahn -Bereich 2. Spätabend- und Nachtverkehrskonz ept - Untersuchung und Konzeptent- wicklung unter Berücksichtigung der Prüfaufträge 3. Konzept über den gewünschten SPNV und Bewältigung der Pendler-/innen- ströme im ÖPNV 4. Fortsetzung der Busliniennetzoptimierung 5. Konzept zur Optimierung der Universitätserschließung unter Berücksich- tigung der Prüfaufträge 6. Konzept zur Hafenerschließung unter Einbeziehung Hamms unter Berück- sichtigung der Prüfaufträge 7. Kriterienentwicklung zur Haltestellenausstattung 8. Umsetzungskonzept zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobili- tätsbehinderte im ÖPNV 9. Konzepterstellung zur Verbesserung der Mobilität von Frauen 10. Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsablaufs. Die Numerierung bedeutet keine Rangfolge für die Bearbeitungspriorität. Unter Berücksichtigung der laufenden ÖPNV-Projektbearbeitungen (nachfolgenden unter 3. dargelegt) und der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen sollen die Auftragsblöcken wie folgt abgearbeitet werden: Zu 1: Die Untersuchung soll entfallen. Angesichts der Haushaltssituation beim Land und den vorgenommenen und noch zu erwartenden Einsparungen bei den Regionalisierungsmitteln werden derzeit der Umsetzung einer Grund- taktverdichtung im S-Bahn-Verkehr von 20 auf 15 Minuten keine Realisie- 4Seite 4 von 9 rungschancen eingeräumt. Zu 2.: Diese Untersuchung soll unter Einbeziehung der Klientel des Spätabend- und Nachtverkehrs mit Priorität in 2004 bearbeitet werden. Konzeptvor- schläge sollen im Herbst dem OVA zur Beratung vorgelegt werden. Die Optimierung der Anschlußbeziehungen aus dem o.g. Auftrag wird mit bearbeitet. Zu 3.: Die Abarbeitung dieses Auftrages erfolgt im Verkehrsentwicklungsplan. Der Verkehrsentwicklungsplan ist aktuell in Bearbeitung. Ein aktueller Zwischenbericht wird dem OVA in der Sitzung am 12.02.2004 vorgelegt. Zu 4.: Die Busliniennetzoptimierung wird fortgesetzt. Zukünftig sind grundsätzlich nur noch Maßnahmen möglich, die keine zusätzlichen Betriebskosten ver- ursachen. Zu 5: Die Verwaltung wird unter Berücksichtigung der Prüfaufträge das Erschlie- ßungskonzept für die Universitätsanbindung überprüfen und konkretisieren mit dem Ziel einer Optimierung unter verkehrlichen und finanziellen Ge- sichtspunkten. Vor dem Hintergrund reduzierter GVFG-Fördermittel wird ein Stufenkonzept entwickelt. Die Planungsarbeiten werden aufgenommen, sobald die Ergebnisse der Vorhabenbewertung im Rahmen der Integrierten Gesamtverkehrsplanung NRW vorliegen. Zu 6: Die Verwaltung wird, unter Berücksichtigung der geplanten Straßenbahn- verlängerung in den Hafen und der eingebrachen Prüfaufträge ab der 2. Hälfte 2004 ein Konzept für die Buserschließung im Bereich Hamm/Hafen erarbeiten. Diese Aspekte werden im Gesamtzusammenhang mit dem Konzept Medienhafen unter Einbeziehung von Hamm abgearbeitet. Ange- strebt wird eine Umsetzung zum Fahrplanwechsel 2006. Zu 7: Im Rahmen dieses Auftrages soll eine Klassifizierung der Haltestellen erfolgen. Für die festgelegten Haltestellenklassen werden bestimmte Stan- dards definiert, die künftig anzuhalten sind. Des Weiteren soll ein Programm zur flächenhaften Verbesserung der Fahrgastinformationsanlagen mit Hand- lungsempfehlungen erstellt werden. Für eine Bearbeitung in 2004 stehen keine personellen Ressourcen zur Verfügung. Zu 8: Das in Abstimmung mit den Behindertenverbänden erstellte Konzept zur 5Seite 5 von 9 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobilitätsbehinderte im öffentli- chen Raum sowie in Fahrzeugen und an Haltestellen liegt vor und wurde im November 2003 vom Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen. Mit dem Konzept wurden Gestaltungsstandards für Haltestellen und den öffentlichen Straßenraum entwickelt. Diese werden künftig in den jeweiligen Planungsprozess einfließen und bilden die Grundlage für eine systemati- sche Berücksichtigung der Belange mobilitätsbehinderter Menschen bei verkehrlichen und städtebaulichen Konzepten bzw. Planungen. Des Weiteren liegen die Ergebnisse für die von der Verwaltung in Auftrag gegebene Untersuchung zur Entwicklung von Maßnahmenkonzepten für das Busnetz beginnend mit den Linie 835/836 vor. Die Förderanträge wurden gestellt. Die Maßnahme ist in der vom Regionalrat als Grundlage für die Fortschreibung des ÖPNV-Landesprogramm beschlossenen Prioritätenliste "Förderprogramm ÖPNV-Infrastruktur" auf Rang 46 eingestuft. Eine För- derung in 2004 ist nicht zu erwarten. Zu 9: Der Arbeitsauftrag zur Untersuchung der Mobilität von Frauen in Düsseldorf steht kurz vor dem Abschluss. Im Rahmen der Untersuchung sind die spezi- fischen Mobilitätsbedingungen der Frauen in Düsseldorf ermittelt worden. - Am Beispiel zweier ausgewählter Stadtteile (Holthausen und Oberbilk) wur- den die dort ermittelten Problemfelder für die unterschiedlicheste Verkehrs- arten ermittelt und mögliche Handlungsempfehlungen für die Verbesserung der Mobilität von Frauen abgeleitet. Die Handlungsempfehlungen wurden so ausgestaltet, dass sie grundsätzlich auch auf andere Düsseldorfer Stadtteile übertragbar sind. Die Handlungsempfehlungen sollen in die künftigen Pla- nungsprozesse einfließen und die Grundlage für eine systematische Berücksichtigung der Belange Frauen bei der Planung verkehrlicher und städtebaulicher Projekte bilden. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen im März 2004 dem Frauenausschuss und anschließend dem OVA vorlegt wer- den. Zu 10: Die Beschleunigungsmaßnahme der Linie 708 auf der Helmholzstraße zwischen Bunsenstraße und Mintropplatz (Neuprofilierung mit Haltestellen- kap) wurde zwischenzeitlich baulich fertiggestellt. Die Linienuntersuchungen für die Streckenabschnitte der Linien 703, 704, 706, 707, 708, 709,712 und 715 sind zwischenzeitlich abgeschlossen und liegen der Verwaltung vor. Die Beschleunigungsmaßnahmen der vorge- nannten Streckenabschnitte sind für die Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW, Vorhaben Schiene angemeldet worden. Aufgrund der derzeit Kür- 6Seite 6 von 9 zungen der GVFG-Fördermittel wird die Fortführung der Planungsarbeiten zunächst zurückgestellt und erst wieder aufgenommen, wenn der Zeitpunkt der Bereitstellung von Fördermitteln erkennbar wird. 3. Sachstand zu den laufende Projektbearbeitungen des Nahverkehrsplanes Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Landes / Infrastrukturbedarfplan In der Zeit seit Beschlußfassung des NVP bis in den Herbst des Jahres 2003 stand die Zusammenstellung und Aufbereitung der Antragsunterlagen der Stadt zum neuen Infrastrukturbedarfsplan des Landes in Zentrum der Aktivitäten für den Nahverkehr. Die Anmeldung der ÖPNV-Vorhaben wurde auf der Grundlage der in den Maßnahmenprogrammen des NVP enthaltenen ÖPNV-Vorhaben durchgeführt. Dem OVA wurde die Anmeldeliste im Juli 2003 vorgelegt. Im Rahmen der Infrastrukturbedarfsplanung werden die gemeldeten Maßnahmen vom Land einer Bewertung unterzogen. Die bewerteten Vorhaben werden dann in den Regionalräten beraten. Abschließend erfolgt die Beschlussfassung des Infra- strukturbedarfsplanes NRW durch den Verkehrsausschuss des Landtages. Mit der Beschlussfassung wird frühestens Ende 2004 gerechnet. Probebetrieb "RheinShuttle" Auf Beschluss des OVA vom 27.03.2003 wurde die Buslinie 726 Volmerswerth - Landtag / Kniebrücke in der Zeit vom 01.05. - 30.09.2003 bis zum Burgplatz verlän- gert. Der neue Probebetrieb für den "RheinShuttle" wurde von der Verwaltung und Rheinbahn vorbereitet, begleitet und ausgewertet. Auf der Basis der Erkenntnisse dieses Probebetriebes hat der OVA in der Novembersitzung entschieden, dass grundsätzlich ein Buslinienangebot zwischen der Altstadt und dem Medienhafen angeboten werden soll und dem vorgelegten Konzept, zunächst einen saisonalen Betrieb (01.04.-31.10.04) des "RheinShuttle" auf der Basis einer Streckenverlän- gerung der Buslinie 726 über den Medienhafen bis zum Carlsplatz aufzunehmen, zugestimmt. Verwaltung und Rheinbahn bereiten die Umsetzung vor. Konzept zur Anbindung des Gewerbegebietes Theodorstraße Zur besseren ÖPNV-Anbindung des sich entwickelnden Gewerbegebietes Theodor- straße wird seitens der Verwaltung und RBG bis zu den Sommerferien ein Stufenkonzept für eine nachfrageangepaßte Busandienung erarbeitet und mit der Stadt Ratingen abgestimmt. Die Umsetzung der ersten Konzeptstufe wird für den Fahrplanwechsel 2005 angestrebt. 7Seite 7 von 9 Maßnahmen an Verknüpfungspunkten / B+R-Anlagen Für die nicht überdachten B+R-Anlagen liegt noch keine Finanzierungszusage zum eingereichten Förderantrag vor. Seitens der Verwaltung wurde daher die Antragstel- lung für die überdachten Anlagen bis auf weiteres zurückgestellt. Sobald die Fi- nanzierungszusage für die nicht überdachten B+R-Anlagen vorliegt und deren Finanzierung gesichert ist, werden die Antragsunterlagen für die überdachten An- lagen eingereicht. Fahrzeugausrüstung Der Anteil der Niederflurfahrzeuge der Rheinbahn im Straßenbahnbereich hat sich bis Ende 2003 auf 109 von 150 Bahnen erhöht und beträgt somit 73 %. Aufgrund fehlender finanzieller Ressourcen wird jedoch die Ersatzbeschaffung von Nieder- flurfahrzeugen zeitlich gestreckt. Der Anteil der Niederflurfahrzeuge im Busbereich stiegt bis Ende 2003 auf 90 %. Die fehlenden restlichen Niederflurfahrzeuge werden wie geplant 2004 ausgeliefert, so dass die Busflotte der Rheinbahn noch in 2004 vollständig mit Niederflurfahrzeugen ausgestattet sein wird. SPNV-Maßnahmen Die Vorhaben Ratinger Weststrecke und Regionalhalt Bilk wurden vom VRR zur Integrierten Gesamtverkehrsplanung des Landes angemeldet. Für die Ratinger Westrecke liegt zwischenzeitlich die im Auftrag des VRR durch- geführte Standardisierte Bewertung vor. Das Ergebnis bestätigt das in den Voruntersuchungen nachgewiesene positive Kosten-Nutzen-Verhältnis der In- vestitionsmaßnahme. Nach derzeitigem Stand müssen zur Deckung der jähr- lichen Kosten des Betriebsaufwandes allerdings Mittel aus den Haushalten der kommunalen Besteller (das sind die Städte Ratingen, Duisburg und Düsseldorf) bereitgestellt werden. Diese Mittel stehen zur Zeit nicht zur Verfügung. Alternative Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb der städtischen Haushalte sind vom VRR zu prüfen. Für die Stadt Düsseldorf wurde ein jährlicher Betrag von 390.000 Euro ermittelt. Eine Entscheidung über die Fortsetzung der Vorhabenplanung soll nach dem Beschluss des Landes zur Infrastrukturbedarfsplanung NRW getroffen werden. Für den Regionalhalt Bilk beabsichtigt die DB AG die Vorplanung einzuleiten. Die Finanzierung der Vorplanung ist z.Zt. jedoch noch offen. Abstimmungsgespräche zwischen der DB AG, dem VRR und der Stadt Düsseldorf sind angelaufen. 8Seite 8 von 9 Kommunale Infrastrukturmaßnahmen Aufgrund der angespannten Haushaltslage in NRW besteht nur noch ein sehr geringer Spielraum für die Förderung von Infrastrukturmaßnahmen, so dass der- zeitig keine Aussagen über den Zeitpunkt der Umsetzung gemacht werden kön- nen. Von den im Nahverkehrsplan aufgelisteten Vorhaben sind lediglich folgende Maßnahmen in der vom Regionalrat beschlossenen fortgeschrieben Antragsliste "2. Stufe Förderprogramm ÖPNV-Infrastruktur 2002-2006" enthalten: - ÖPNV-Verknüpfungspunkt am Bahnhof Wittlaer (Rang 6) S Verkehrsmanagement Düsseldorf, ÖPNV-Anteil Teilprojekt 3 (Rang 14) S Verkehrsmanagement Düsseldorf, ÖPNV-Anteil Teilprojekt 5 (Rang 15) S Verkehrsmanagement Düsseldorf, ÖPNV-Anteil Teilprojekt 1 und 2 (Rang 16) S Umbau Haltestelle Klemensplatz (Rang 30) . Im ÖPNV-Landesprogramm NRW 2003 - 2007 (2. Stufe) sind allerdings nur die Vorhaben bis zur lfd. Nr. 24 enthalten, für die eine Finanzierung in 2004 zu erwar- ten ist. Für das Vorhaben "Umbau Haltestelle Klemensplatz" wurde zwischen- zeitlich seitens der Bezirksregierung, aufgrund von Kostenreduzierungen bei anderen Maßnahmen des Landesprogramms eine Finanzierung im Oktober 2004 in Aussicht gestellt . In der vom Regionalrat vorgelegten Prioritätenliste für die Fortschreibung des ÖPNV-Förderprogramms NRW sind folgende städtische Maßnahmen enthalten: S Stadtbahnstrecke U 80 (Rang 6) S Verkehrssystemmanagement Düsseldorf, ÖPNV-Anteil Teilprojekt 6-1 (Rang 10) S Ausbau Bonnerstraße (Rang 28) S Zulaufstrecken Wehrhahnlinie (Rang 29) S Behindertengerechter Haltestellenausbau von 46 Haltestellen der Busli- nien 835 und 836 (Rang 46) S Ausbau der Benrather Schlossallee für den Stadtbahnzulaufbetrieb (Rang 53) S Wehrhahnlinie (nachrichtlich) Seitens der Verwaltung konzentrieren sich derzeitig alle Anstrengungen auf die Umsetzung des neuen