Prioritätenliste Straßeninstandsetzung

Ö Vorlagen - Nr. 66/ 43/2004 Seite 1 von 2 Informationsvorlage Betrifft: Prioritätenliste Fahrbahninstandsetzungsbedarf für das Jahr 2004 Gemäß Beschluss des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 28.1.2004 ist nachfolgend die aktuelle Gesamtliste der instandsetzungsbedürftigen Fahrbahnen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie eine daraus abgeleitete Prioritätenliste zunächst für 2004 aufgeführt. Die Gesamtliste wurde unter dem Aspekt einer nachhaltigen Substanzverbesserung des Straßennetzes erstellt, um mittelfristig den Verwaltungshaushalt von Aufwendungen für sogenannte "Notfallmaßnahmen" im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu entlasten. Grundlage der umfassenden Maßnahmenliste sind zunächst die Beobachtungen des Fachamtes aus der Straßenbegehung, Anträge aus den Bezirksvertretungen sowie Meldungen aus der Bevölkerung. Die Liste wurde im Jahr 2000 erstmals erstellt und wird turnusmäßig fortgeschrieben. Die aktuelle Gesamtliste umfasst 300 Straßenabschnitte. Der mittelfristige Finanzmittelbedarf wird insgesamt auf ca. 33,9 Mio EUR veranschlagt. Für das Jahr 2004 wurde unter Berücksichtigung der Fahrbahnzustände und des Schadenbildes, der Bedeutung der Abschnitte im Verkehrsnetz, eventuell vorhandener politischer Beschlüsse sowie einer ausgeglichenen räumlichen Verteilung über das Stadtgebiet eine Prioritätenliste (s.A.) erstellt. Für die Durchführung der Maßnahmen stehen in 2004 ca. 4 Mio Euro zur Verfügung. Für die Folgejahre wird ein Investitionsvolumen zur Substanzerhaltung des Straßennetzes in der jeweils gleichen Größenordnung angestrebt. Ab 2005 wird ein flächendeckendes Erfassungs- und Bewertungssystem (Baustein des Pavement Management Systems) zur Verfügung stehen, womit dann die jährlich festzulegenden Prioritäten systematisch und transparent dargelegt werden können. Ob und inwieweit Beträge nach BauGB oder § 8 KAG für die einzelnen straßenbaulichen Maßnahmen entstehen, kann auf Basis der zur Zeit verfügbaren Informationen noch nicht abschließend gesagt werden. Sollten im Übrigen vermehrt Notfallmaßnahmen, z.B. Fahrbahneinbrüche, auftreten, kann es zu Verschiebungen von einzelnen Maßnahmen kommen. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ordnungs- und Verkehrsausschuss 01.04.2004 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 66/ 43/2004 Seite 2 von 2 Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt Maßnahmenlisten Amt: Amt für Verkehrsmanagement Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Leonhardt