Struktur neuer Controllingbericht 50 ARGE

Seite 1 von 4 Beschlussvorlage Betrifft: Entwicklung der sozialen Transferleistungen in Düsseldorf hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 21.03.2005, Ö Vorlage 50/28/2005 Beschlussdarstellung: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales nimmt das geplante Berichtssystem zu den Transferleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites und Zwölftes Buch (SGB II und XII) zustimmend zur Kenntnis. Sachdarstellung: Mit Beschluss vom 05. April 2005 wurde die Verwaltung beauftragt, dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales künftig halbjährlich und in geeigneter Form über die Finanz- und Leistungsentwicklung in den Bereichen " Sozialhilfe nach dem SGB XII " Leistungen der Grundsicherung " Kosten der Unterkunft für ALG II-Berechtigte zu berichten. Ausgehend von der durch den Antrag intendierten zielführenden Strategieentwicklung hat die Verwaltung ein entsprechend ausgerichtetes Berichtssystem auf der Grundlage der im Sozialamt praktizierten Controllingverfahren entwickelt. Die turnusmäßige Berichterstattung hat einerseits das Ziel, die genannten kommunal finanzierten Transferleistungen transparent darzustellen und andererseits durch einen produktorientierten Aufbau den Zusammenhang zum neuen Haushaltswesen (Neues Kommunales Finanzmanagement - NKF) mit seiner Ausrichtung auf Produkte herzustellen. Der Bericht stimmt inhaltlich mit dem städtischen Verfahren des tertialen Finanzcontrollings überein und bildet die steuerungsrelevanten Informationen in komprimierter Form ab. Berichtsstruktur In Anlehnung an die Systematik des NKF werden drei Einzelberichte nach beiliegendem Muster erstellt: RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 4 Seite 3 von 4 Produkte ± Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII ± Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII ± Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II, hier: Kosten der Unterkunft und Heizung Mit Blick auf eine geeignete Dokumentation und Berichterstattung werden die Einzelberichte folgende Indikatoren beinhalten: " Finanzdaten (z.B. Transferausgaben differenziert nach Arten, Ersatz- und Erstattungsleistungen) " Leistungsdaten (z.B. Anzahl der Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger) " Strukturdaten (z.B. Alter, Geschlecht, Haushalte) " Kennzahlen (z.B. Transferausgaben pro Person, Empfängerdichte). In einem Erläuterungsteil werden argumentativ schlüssige Analysen zur Ist-Situation bzw. zum prognostizierten Jahresergebnis geboten. Darüber hinaus werden an dieser Stelle mögliche Gegensteuerungsmaßnahmen beschrieben bzw. über den Erfolg bereits eingeleiteter Maßnahmen berichtet. Berichtsturnus Die Berichtslegung erfolgt halbjährlich zur Jahresmitte bzw. zum Jahresende, erstmalig zur Sitzung am 8. September 2005. Der Jahresendbericht wird jeweils zur ersten Sitzung des auf den Berichtszeitraum folgenden Jahres vorgelegt. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ausschuss für Gesundheit und Soziales -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt Muster Einzelbericht Alternative: Keine Amt: Sozialamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Hintzsche RSD AllVorlg.WPT Seite 4 von 4