Anfr. akt. Anlass: Luftbelastung in Düsseldorf

SPD Ö Vorlagen - Nr. 01/ 82/2005 Düsseldorf, den 15. März 2005 Zollstraße 4 g 40213 Düsseldorf Telefon: 02 11 / 8 99 31 67 g Telefax: 02 11 / 13 28 97 E-Mail: [email protected] g www.spd-duesseldorf.de Seite 1 von 3 Herrn Oberbürgermeister Joachim Erwin Anfrage Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Luftbelastung in Düsseldorf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der SPD-Ratsfraktion bitten wir Sie, folgende Anfrage aus aktuellem Anlass auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu nehmen: Den Medien war am 14.3.2005 zu entnehmen, dass die Luftverschmutzung in der Düsseldorfer Innenstadt gravierend zugenommen hat. Unter Berufung auf Daten des Umweltbundesamtes wurde berichtet, dass Düsseldorf eine von 20 bundesdeutschen Städten ist, die bald den zulässigen Grenzwert der EU für Feinstaubbelastungen überschreiten wird. Erlaubt ist eine Überschreitung des Grenzwertes von 50 Mikrogramm / m 3 an 35 Tagen im Jahr. Laut Angaben des Bundesumweltamtes ist der Grenzwert an der Corneliusstraße bereits an 25 Tagen in diesem Jahr überschritten worden. Betroffen ist nicht nur das Gebiet um die Corneliusstraßen sondern inzwischen auch die Ludenberger Straße. Die Bezirksvertretung 08 fordert Messstationen auf der Heidelberger und Bernburger Straße, da hier der Lkw-Verkehr deutlich zugenommen hat. Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: 1. Beabsichtigt die Verwaltung, über die Maßnahmen des Luftreinhalteplans hinaus, weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität zu ergreifen, wenn der Grenzwert an der Corneliusstraße an mehr als 35 Tagen überschritten wird? 2. Wenn ja, welche Maßnahmen sollen ergriffen werden. 3. Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen, wenn die vorgenommenen Maßnahmen zur Verbesserung der Luft nicht greifen und die Grenzwertüberschreitungen nicht abnehmen? Mit freundlichen Grüßen Peter Hansen F.d.R. Annette Steller RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT SPD Ö Vorlagen - Nr. 01/ 82/2005 Düsseldorf, den 15. März 2005 Zollstraße 4 g 40213 Düsseldorf Telefon: 02 11 / 8 99 31 67 g Telefax: 02 11 / 13 28 97 E-Mail: [email protected] g www.spd-duesseldorf.de Seite 2 von 3 SPD Ö Vorlagen - Nr. 01/ 82/2005 Düsseldorf, den 15. März 2005 Zollstraße 4 g 40213 Düsseldorf Telefon: 02 11 / 8 99 31 67 g Telefax: 02 11 / 13 28 97 E-Mail: [email protected] g www.spd-duesseldorf.de Seite 3 von 3 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Rat -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.