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SPD
Ö Vorlagen - Nr. 01/ 79/2005
Düsseldorf, den 11. März 2005
Zollstraße 4 g 40213 Düsseldorf Telefon: 02 11 / 8 99 31 67 g Telefax: 02 11 / 13 28 97
E-Mail: [email protected] g www.spd-duesseldorf.de
Herrn Oberbürgermeister
Joachim Erwin
Anfrage
Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Ausstattung des OSD mit Baretts
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
auf der Personalversammlung der Stadt am 08.03.2005 wurde bekannt, dass die
Verwaltung offensichtlich beabsichtigt den OSD mit Baretts auszustatten. Wir halten diese
weitere Ausrüstung des OSD für zu martialisch und nicht mit den Zielen eines Ordnungs-
und Servicedienstes vereinbar.
Weitere Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung.
Da die Information hierüber erst nach Ende der Personalversammlung bekannt wurde
stellt die SPD-Ratsfraktion folgende dringliche Anfrage und bittet um Beantwortung in der
Ratssitzung am 17.03.2005:
1. Treffen die Informationen zu, dass die Verwaltung beabsichtigt bzw. beabsichtigt
hatte, den OSD mit Baretts auszurüsten?
2. Wenn ja, aus welchen Gründen soll die Ausstattung des OSD mit Baretts erfolgen?
3. Welche weitere Ausrüstung des OSD ist in nächster Zeit beabsichtigt?
Mit freundlichen Grüßen
Rolf-Jürgen Bräer
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT
SPD
Ö Vorlagen - Nr. 01/ 79/2005
Düsseldorf, den 11. März 2005
Zollstraße 4 g 40213 Düsseldorf Telefon: 02 11 / 8 99 31 67 g Telefax: 02 11 / 13 28 97
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Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Rat -/-
1
-/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.