Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat stellte 21 Millionen Euro für Veranstaltungshalle in Rath bereit
Ratssitzung vom 17. März 2005
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Die Sitzung in einer Minute
- Für die Veranstaltungshalle in Rath stellte der Rat 21 Millionen Euro außerplanmäßig bereit.
- Die Sanierung des Hauptbetriebshofs Stockumer Höfe durfte 7,175 Millionen Euro kosten.
- In der Flurstraße beschloss der Rat eine Tagesklinik und Sanierungsarbeiten für 725.000 Euro.
- An der Grundschule Deutzer Straße wurde der Neubau einer Gymnastikhalle beauftragt.
- Der Bebauungsplan Am Falder ermöglichte in Holthausen etwa 90 neue Wohnungen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die ausgewählten Entscheidungen reichten von zweistelligen Millionenmitteln für Veranstaltungsinfrastruktur bis zu Investitionen in Schule, Gesundheitsversorgung und kommunale Betriebsgebäude. Politische Gegensätze wurden vor allem bei der Wohnbebauung in Holthausen sichtbar; die Bau- und Finanzierungsbeschlüsse fanden dagegen ohne Gegenstimmen breite Zustimmung.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
21 Millionen Euro für die Halle in Rath
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln an die Industrieter- rains Düsseldorf-Reisholz AG zum Bau der multifunktionalen Ver- anstaltungshalle an der Theodorstraße in Düsseldorf-Rath
Der Rat ermächtigte den Kämmerer, der städtischen Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG außerplanmäßig 21 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Die Mittel dienten der Realisierung der multifunktionalen Veranstaltungshalle an der Theodorstraße in Rath und sollten aus Steuermehreinnahmen des Jahres 2004 finanziert werden.
Politische Debatte
Die SPD fragte nach der Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe; der Kämmerer verwies auf eine Rückstellung aus den Steuermehreinnahmen von 2004. Der Rat beschloss die Vorlage ohne Gegenstimme, Kahl und Laubenburg enthielten sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung band den mit Abstand größten bezifferten Einzelbetrag der ausgewählten TOPs an ein konkretes Veranstaltungsprojekt. Zugleich machte die Nachfrage die Finanzierung über Einnahmen des Vorjahres zum Thema.
Vorlage 01/078/05 · Nachweis: TOP 30, PDF-Seite 44
Hauptbetriebshof wurde für 7,175 Millionen Euro saniert
Sanierung des Hauptbetriebshofes des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes, Stockumer Höfe - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen die Sanierung des Hauptbetriebshofs Stockumer Höfe 180 für 7,175 Millionen Euro. Darin waren 175.000 Euro für Inventar enthalten, die für die Haushaltsberatungen 2006 budgetneutral angemeldet werden sollten.
Politische Debatte
Zu der Vorlage gab es keine Wortmeldungen. Der Rat fasste den Beschluss einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die hohe Investition betraf die zentrale Betriebsinfrastruktur des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes. Neben den Baukosten regelte der Rat auch die spätere haushaltsneutrale Anmeldung des Inventars.
Vorlage 70/013/05 · Nachweis: TOP 14, PDF-Seite 38
Tagesklinik an der Flurstraße beschlossen
Tagesklinik Flurstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen die Einrichtung einer Tagesklinik in der Flurstraße 47 sowie die Sanierung im Haus 45. Für beide Maßnahmen waren insgesamt 725.000 Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Kahl (PDS/LL) fragte wegen der im Haus 45 ansässigen Arbeitsloseninitiative nach möglichen Folgen für deren Zukunft. Der Kämmerer erklärte, die Vorlage betreffe nur notwendige Baumaßnahmen; eine Nutzungsänderung sei nicht geplant. Anschließend stimmte der Rat einstimmig zu.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss verband eine neue soziale beziehungsweise gesundheitliche Einrichtung mit Sanierungsarbeiten am benachbarten Gebäude. Die Nachfrage klärte, dass damit keine Nutzungsänderung für Haus 45 beschlossen wurde.
Vorlage 50/010/05 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 63
Neue Gymnastikhalle für die Grundschule
Neubau einer Gymnastikhalle an der Gemeinschaftsgrundschule Deutzer Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat stimmte dem Neubau einer Gymnastikhalle an der Gemeinschaftsgrundschule Deutzer Straße 102 zu und beauftragte die Verwaltung mit der Umsetzung. Er billigte 24.000 Euro für Inventar sowie 457.366,50 Euro Baukosten; 2004 waren bereits 52.500 Euro Planungsmittel bereitgestellt worden.
Politische Debatte
Die Vorlage wurde ohne Wortmeldungen beraten und einstimmig beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung schuf den finanziellen und administrativen Auftrag für eine neue Sportfläche an der Schule. Sie regelte zugleich die Deckung der zusätzlich benötigten Haushaltsmittel.
Vorlage 60/019/05 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 38
Baurecht für etwa 90 Wohnungen in Holthausen
Bebauungsplan Nr. 5771/28 - Am Falder - Anregungen; Änderungen, Satzung
Der Rat beschloss den Bebauungsplan Am Falder als Satzung. Auf dem bislang unbebauten Teil des Gebiets nordöstlich der Straße Am Falder waren etwa 90 Wohneinheiten vorgesehen, darunter ungefähr 24 Etagenwohnungen sowie Einfamilienhäuser.
Politische Debatte
Eine Aussprache fand nicht statt. SPD, CDU und FDP sowie der Oberbürgermeister und die Ratsherren Reichert und Krüger stimmten zu; Bündnis 90/Die Grünen sowie Kahl und Laubenburg votierten dagegen, Lemmer enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit dem Satzungsbeschluss wurde eine größere neue Wohnbebauung in Holthausen planungsrechtlich festgelegt. Anders als die ausgewählten Finanzentscheidungen war dieses Vorhaben im Rat politisch umstritten.
Vorlage 61/029/05 · Nachweis: TOP 27, PDF-Seite 43
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 26 Bebauungsplan Nr. 5776/12 - Nördlich Königsberger Straße (West) - Anregungen; Änderungen; Satzung
- TOP 24 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 62 - Flemingweg - Planbeschluss beschlossen
- TOP 13 Brandschutzmaßnahmen im TVG I, Auf'm Hennekamp 45, 3. Bauabschnitt (2. und 3. OG) - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 58 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Dringl.-antr. Bü90: Saubere Luft mehrheitlich abgelehnt
- TOP 3: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 4: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Akt. Anfr. SPD: Ausstattung des OSD mit Baretts zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfr. akt. Anlass: Luftbelastung in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfr.akt. RH Laubenb. zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfr aktuell d.Rf Kahl zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr.Bü90/Grü: Weihnachtsmärkte zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr. SPD- Abriss d. Gebäudes Knuppertsbrück zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr. Deilmann: Kneipen zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anfr. CDU: Sachstandsbericht Bürgersaal, K20 zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anfr. Hebeler: Junge Arbeitslose und HARTZ IV zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Anfr.:RF Kahl zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Anfr: RH Laubenburg:Rechtsextr. Straftaten zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Anfr.:RF Thum, Arbeitsbed. für Medienvertr. zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Anfr: RH Albes: Arenanutzung durch die Stadt zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Integrationskonzept mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: ÄA-Bü90/Grü: Integrationskonz. mehrheitlich abgelehnt
- TOP 21: Änd. ZustO (Neufassung) einstimmig beschlossen
- TOP 22: Interfr. Ändantr.: ZustO einstimmig beschlossen
- TOP 23: ÄA-SPD-Ratsfr.:Zuständigkeitsordnung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24: Erg.Antr:Bü90/GRü: Zuständigkeit AreZI zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Antr. CDU/FDP: Eintritt Museen mehrheitlich beschlossen
- TOP 27: Antr.:CDU/FDP, Kriminalprävention mehrheitlich beschlossen
- TOP 28: Antr:CDU/FDP: Familie u. Beruf mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Antr.:CDU/FDP:Betreuung unter 3-jähriger einstimmig beschlossen
- TOP 30: ÄA-SPD: Betr. u. 3 jähriger mehrheitlich abgelehnt
- TOP 31: Antr. Bü90: Hartz IV - Job Plus einstimmig beschlossen
- TOP 32: Änd.-antr. CDU/FDP: Hartz IV einstimmig beschlossen
- TOP 33: Antr:SPD,. Ki-undJugendfreizanl. A.d.Icklack verwiesen
- TOP 34: Anfr.SPD, Präsentation WM 2006 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 35: Beschlusskontrolle für den Rat mehrheitlich beschlossen
- TOP 36: Kämmererliste 2004 einstimmig beschlossen
- TOP 37: Bildungsoffensive II einstimmig beschlossen
- TOP 38: Tagesklinik Flurstraße 47 B+F einstimmig beschlossen
- TOP 39: Neubau Gymnastikhalle GGS Deutzer Str. 102 einstimmig beschlossen
- TOP 40: Brandschutz TVG I 2. u. 3. OG B+F einstimmig beschlossen
- TOP 41: Sanierung Stockumer Höfe einstimmig beschlossen
- TOP 42: AR FDG Neuwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 43: Lokale Agenda: Lenkungsgruppe einstimmig beschlossen
- TOP 44: Neubildung der Einigungsstelle mehrheitlich beschlossen
- TOP 45: Satzung Oberk. Rheinwiese einstimmig beschlossen
- TOP 46: Sonntagsfreigaben mehrheitlich beschlossen
- TOP 47: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 48: Plan Nr. 5483/15 - Kieshecker Weg - Veränderungssp einstimmig beschlossen
- TOP 49: 1. Verlängerung der Veränderungssperre - Bruchstr. einstimmig beschlossen
- TOP 50: 1. Verlängerung der Veränderungssperre einstimmig beschlossen
- TOP 51: FNP-Änderung Nr. 75 - Anregungen Plan einstimmig beschlossen
- TOP 52: FNP-Änderung Nr. 62 - Flemingweg mehrheitlich beschlossen
- TOP 53: B-Plan Nr. 5876/10 - Nördl. Königsberger Str. Ost einstimmig beschlossen
- TOP 54: B-Plan Nr. 5776/12 - Nördl. Königsberger Str. (W) einstimmig beschlossen
- TOP 55: B-Plan Nr. 5771/28 - Am Falder mehrheitlich beschlossen
- TOP 56: B-Plan Nr. 5480/26 - Rheinmetall einstimmig beschlossen
- TOP 57: Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 5980/02 einstimmig beschlossen
- TOP 58: Apl für IDR einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
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