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SPD
Ö Vorlagen - Nr. 01/ 94/2004
Düsseldorf, den 27. April 2004
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Herrn Oberbürgermeister
Joachim Erwin
Antrag
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sicherheitsbericht für Düsseldorf
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir möchten Sie bitten, nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am
06. Mai 2004 zu setzen:
Der Rat fordert die Verwaltung auf, den Ratsbeschluss vom 01.03.2001 umzusetzen und
den Polizeipräsidenten zu bitten im Haupt- und Finanzausschuss den jährlichen
Sicherheitsbericht vorzutragen.
Begründung:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 01.03.2001 einstimmig beschlossen, dass der
"Polizeipräsident, einmal "jährlich einen Sicherheitsbericht für Düsseldorf im Haupt- und
Finanzausschuss" vorträgt.
Dies ist bisher leider nur einmal geschehen. Ein solcher Bericht würde einerseits eine
objektive umfassende Information sicherstellen und die Möglichkeit eröffnen anstehende
sicherheitsrelevante Fragen direkt zu klären.
Weitere Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Volkenrath Annette Steller
RSD AllVorlg.WPT
SPD-Ratsfraktion Düsseldorf Ö Vorlagen - Nr. 01/ 94/2004
Düsseldorf, den 27. April 2004
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Sachdarstellung:
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Rat -/-
1
-/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
RSD AllVorlg.WPT