Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 6,495 Millionen Euro für die Niederschlagswasserbehandlung
Ratssitzung vom 6. Mai 2004
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- 6,495 Millionen Euro wurden für die Niederschlagswasserbehandlung am Bilkrather Weg/Angerbenden beschlossen.
- Das neue Brandschutz- und Sicherheitskonzept für den Rheinufertunnel sollte für 5 Millionen Euro umgesetzt werden.
- Die Verwaltung sollte bis Oktober 2005 eine bundesligataugliche Mehrzweckhalle an der Karl-Hohmann-Straße realisieren.
- Die Stadt übernahm zusätzliche Zuschüsse, um zehn katholische Kindergartengruppen und bis zu 700 evangelische Plätze zu erhalten.
- Für die Sanierung der Naturwissenschaften am Goethe-Gymnasium wurden brutto 1.449.186 Euro beschlossen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband hohe Ausgaben für technische Infrastruktur mit konkreten Hilfen für Bildung und Kinderbetreuung. Während die meisten ausgewählten Vorhaben ohne Debatte einstimmig beschlossen wurden, löste die geplante Mehrzweckhalle eine Auseinandersetzung über Verkehrsführung, Ortsumgehung und Finanzierung in Reisholz aus.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
6,495 Millionen Euro für Niederschlagswasser
Bilkrather Weg/Angerbenden, Niederschlagswasserbehandlung - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Bau der Niederschlagswasserbehandlung am Bilkrather Weg/Angerbenden. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 6.495.000 Euro.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Gemessen an den bezifferten Vorhaben der Sitzung handelte es sich um die größte beschlossene Investition. Sie betraf unmittelbar die kommunale Entwässerungsinfrastruktur.
Vorlage 60/010/04 · Nachweis: TOP 15, PDF-Seite 18
Neues Sicherheitskonzept für den Rheinufertunnel
Brandschutz Rheinufertunnel - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss, das neue Brandschutz- und Sicherheitskonzept im Rheinufertunnel umzusetzen. Dafür waren Gesamtkosten von 5 Millionen Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Es gab keine Wortmeldungen; der Rat stimmte einstimmig zu.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf die Sicherheit einer zentralen Verkehrsinfrastruktur und löste einen konkreten Umsetzungsauftrag in Millionenhöhe aus.
Vorlage 66/047/04 · Nachweis: TOP 18, PDF-Seite 19
Mehrzweckhalle sollte bis Oktober 2005 kommen
Bau einer bundesligatauglichen Mehrzweckhalle auf der Karl- Hohmann-Straße
Der Rat beauftragte die Verwaltung, bis Oktober 2005 eine bundesligataugliche Mehrzweckhalle an der Karl-Hohmann-Straße zu realisieren. Der Bau sollte möglicherweise auf Grundlage eines Investorenmodells vorbereitet werden; außerdem sollte die Verwaltung die entsprechenden Verträge ausarbeiten.
Politische Debatte
In der Debatte stellte die SPD Fragen zu temporären Straßensperrungen, zur Führung des motorisierten Verkehrs und zur Sperrung von Durchfahrten in Reisholz. Auch die ausstehende Ortsumgehung und ihre Finanzierung wurden kontrovers erörtert; CDU, Oberbürgermeister, FDP, Ratsherr Krüger und SPD stimmten zu, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Laubenburg enthielten sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit dem Auftrag verband der Rat ein neues Sporthallenprojekt mit konkretem Zeitplan. Zugleich zeigte die Debatte den Konflikt zwischen dem Hallenbau und ungelösten Verkehrsfragen im Umfeld.
Vorlage 52/036/04 · Nachweis: TOP 14, PDF-Seite 40
Stadt sicherte kirchliche Kita-Angebote ab
Auswirkungen der evangelischen und katholischen Kindergarten- planung auf die städtische Planung und Angebotsstruktur hier: Besondere Förderung kirchlicher Träger zur Aufrecht- erhaltung des Platzangebotes
Die Stadt übernahm für zehn Gruppen katholischer Träger den gesetzlichen Eigenanteil von 20 Prozent an den Betriebskosten. Bis zu 700 Plätze evangelischer Träger erhielten zusätzlich 1.000 Euro je Platz und Jahr; beide Hilfen sollten das Angebot bis zum 31. Juli 2005 sichern, notwendige Haushaltsanpassungen sollten berücksichtigt werden.
Politische Debatte
Der Rat fasste den Beschluss ohne inhaltliche Debatte einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung zielte auf den unmittelbaren Erhalt zahlreicher Betreuungsplätze. Dafür nahm die Stadt zusätzliche Belastungen des Haushalts und spätere Anpassungen der Etatansätze in Kauf.
Vorlage 51/039/04 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 18
Naturwissenschaftsräume am Goethe-Gymnasium
Goethe-Gymnasium, Lindemannstraße 57 - Sanierung der Natur- wissenschaften - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Sanierung der Naturwissenschaften am Goethe-Gymnasium an der Lindemannstraße 57. Die veranschlagten Bruttokosten betrugen 1.449.186 Euro.
Politische Debatte
Ohne Wortmeldungen stimmte der Rat einstimmig zu.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Investition betraf unmittelbar die Ausstattung eines städtischen Schulstandorts und gehörte zu den größeren bezifferten Bauentscheidungen der Sitzung.
Vorlage 60/033/04 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 19
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 17 Abriss und Neubau des AKKI-Hauses, Siegburger Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 20 Ersatzneubau und Teilsanierung der Feuerwache 8 in der Gräu- linger Straße - Grundsatzbeschluss - beschlossen
- TOP 7 Ausbau des Städtischen Humboldt-Gymnasiums zu einem Gym- nasium mit musischem Schwerpunkt beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 53 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Akt. Anfr. Laubenburg: BAT
- TOP 4: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anfr. SPD: Ö-Arbeit zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfr. FDP: Kliniken zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfr. CDU: Schul- und Bildungssysteme zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfr. CDU: Initiative Soziale Marktwirtschaft zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfr. Bü90: Unvollständige Familien zur Kenntnis genommen
- TOP 10: ANfr. Laubenburg: Werbung an Schulen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr. Laubenburg: Fahrtkosten Rheinbahn zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr. Lohse: Hartz IV zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anfr. FDP: Sport-Gymnasium zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Antr. Bü90: Luftreinhaltung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 16: Änd.-antr. CDU/FDP: Luftverschmutzung verringern mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: Antr. SPD:Sicherheitsbericht für Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Interfr. Antrag: Patentgerichtsverfahren einstimmig beschlossen
- TOP 19: Kämmererliste 2003 mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Kämmererliste 2004 mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Humboldt-Gymnasium einstimmig beschlossen
- TOP 22: Ausstellung "Der Traum vom Turm" im NRW-Forum Kult einstimmig beschlossen
- TOP 23: Abn. d. Jahresrechn. 2002/2003 d. DOR u. endg. Fes mehrheitlich beschlossen
- TOP 24: Schließung der Kita Malmedyer Str. 5 einstimmig beschlossen
- TOP 25: Besondere Förderung kirchlicher Träger einstimmig beschlossen
- TOP 26: Kunstrasen Lohausen einstimmig beschlossen
- TOP 27: Kunstrasen BSA Feuerbachstraße einstimmig beschlossen
- TOP 28: Freie Christliche Schule einstimmig beschlossen
- TOP 29: Bilkrather Weg / Angerbenden einstimmig beschlossen
- TOP 30: Goethe-Gymnasium einstimmig beschlossen
- TOP 31: akki einstimmig beschlossen
- TOP 32: Brandschutz Rheinufertunnel einstimmig beschlossen
- TOP 33: Neubau Quartierpark Kirchstraße/Sonnenpark im Rahm einstimmig beschlossen
- TOP 34: Feuerwache 8 in der Gräulinger Straße 27 einstimmig beschlossen
- TOP 35: Masterplan Kinderspielplätze einstimmig beschlossen
- TOP 36: Annahme einer Schenkung für das Stadtarchiv einstimmig beschlossen
- TOP 37: Ausschussumbesetzungen einstimmig beschlossen
- TOP 38: Vertrauenspersonen Schöffenwahlausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 39: AR FDGHG mehrheitlich beschlossen
- TOP 40: Gen. eines 60er- Beschlusses mehrheitlich beschlossen
- TOP 41: Sonntagsfreigaben zur Kenntnis genommen
- TOP 42: Gen. eines 60er-Beschlusses einstimmig beschlossen
- TOP 43: BSA Flinger Broich zur Kenntnis genommen
- TOP 44: Gen. 60er Beschluss mehrheitlich beschlossen
- TOP 45: Realisierung des dritten Bauabschnitts des IHZ-P zur Kenntnis genommen
- TOP 46: Gen. eines 60er- Beschl. einstimmig beschlossen
- TOP 47: 60er: Mitgliederversammlung Städtetag NRW zur Kenntnis genommen
- TOP 48: Änderungssatzung Amt 60 einstimmig beschlossen
- TOP 49: Bericht der Denkmalbehörde über das Jahr 2003 einstimmig beschlossen
- TOP 50: Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags mehrheitlich beschlossen
- TOP 51: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 52: Plan Nr. 5776/11 - Nördl. Höherweg - Veränderung einstimmig beschlossen
- TOP 53: Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags "Drupa" mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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