Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Baulicher Zustand der Düsseldorfer Rheinbrücken, insbesondere der Theodor-Heuss- Brücke

RAT/371/2024 AfD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller Düsseldorf, 04.11.2024 Anfrage: Baulicher Zustand der Düsseldorfer Rheinbrücken, insbesondere der Theodor-Heuss- Brücke Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 21.11.2024 zu setzen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Sachlage: Anhand der Informationsvorlage OVA/024/2020 wurde der Ordnungs- und Verkehrsausschuss als zuständiger Fachausschuss über die erforderlichen Strategien und notwendigen Ressourcen für Erstmaßnahmen (Untersuchungen, Gutachten, Nachrechnungen, fachliche Vorplanungen etc.) gemäß „Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand" informiert, um die Beschlussvorlage OVA/087/2021 zu erarbeiten. Dieser zufolge beschloss RAT/325/2024 der Rat die Umsetzung des „Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand" und die dafür erforderliche Erhöhung der konsumtiven Haushaltsmittel für diese Maßnahmen. Der unerwartete Einsturz der Dresdner Carolabrücke, eine der wichtigsten Elbbrücken der Stadt Dresden, beleuchtet die akute Relevanz von Brückensanierungen und Instandhaltungsmaßnahmen von verkehrlicher Infrastruktur. Das betrifft in Düsseldorf insbesondere die Theodor-Heuss- Brücke, deren Bedeutung für den innerstädtischen und überregionalen Verkehr herausragend ist. Eine vollständige Sperrung oder Teilsperrung der Brücke aufgrund von baulichen Mängeln wäre der „Supergau" für den innerstädtischen und auch den überregionalen Verkehr. Nach derzeitigem Stand wird ein Neubau der Theodor-Heuss-Brücke erst in einigen Jahren beginnen können und an eine Fertigstellung ist laut Verkehrsdezernent Jochen Kral nicht vor dem Jahr 2040 zu denken. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen durch die Verwaltung: Frage 1: Gibt es einen verkehrlichen Notfallplan der Stadt für den Fall, dass die Theodor-Heuss-Brücke aus baulichen Gründen plötzlich und unvorhersehbar gesperrt werden muss? (Falls Ja: Wie sieht dieser Notfallplan aus?) Frage 2: Sieht die Stadt Möglichkeiten und Potentiale, die Bürgerbeteiligungs- und Planungsverfahren für das Projekt Neubau der Theodor-Heuss-Brücke deutlich zu beschleunigen? Frage 3: Gibt es von Seiten der Stadt eine valide Kostenschätzung für die notwendigen Investitionen in den baulichen Bestandserhalt der Theodor-Heuss-Brücke bis zur Fertigstellung ihres Neubaus? Mit freundlichen Grüßen AfD Ratsfraktion