Anfrage Freie Wähler Tierschutz PARTEI Aktenzeichen RAT/251/2026

Anfrage zu Rheinbahn und gerichtlichen Auseinandersetzungen

Amtlicher Titel: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Rheinbahn, technischer Vorstand, gerichtliche Auseinandersetzungen und nicht zugelassene Schienen

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 24. April 2026veröffentlicht

Zusammenfassung

Ratsherr Lemmer fragt nach dem technischen Vorstand der Rheinbahn und laufenden gerichtlichen Auseinandersetzungen. Die Anfrage wurde am 24. April 2026 erstellt. Die nächste Ratssitzung findet am 7. Mai 2026 statt.

Einordnung

Die Anfrage von Ratsherrn Lemmer betrifft die Rheinbahn und deren technischen Vorstand. Sie bezieht sich auf aktuelle gerichtliche Auseinandersetzungen. Die Anfrage wurde am 24. April 2026 erstellt und wird in der Ratssitzung am 7. Mai 2026 behandelt.

Hintergrund

Die Rheinbahn ist ein wichtiger Anbieter im öffentlichen Nahverkehr in Düsseldorf. Gerichtliche Auseinandersetzungen können Auswirkungen auf den Betrieb und die Finanzen des Unternehmens haben.

Was bedeutet das für Bürger?

Die Anfrage könnte Auswirkungen auf die zukünftige Zusammenarbeit mit der Rheinbahn haben. Bürger sollten die Entwicklungen im Auge behalten, da sie den öffentlichen Nahverkehr betreffen könnten.

Die wichtigsten Punkte

  • Anfrage von Ratsherrn Lemmer zu Rheinbahn und gerichtlichen Auseinandersetzungen
  • Erstellt am 24. April 2026
  • Nächste Ratssitzung am 7. Mai 2026
  • Wichtige Informationen für den öffentlichen Nahverkehr
  • Dokument verfügbar unter: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00584830.pdf

Themen

Verkehr & MobilitätHaushalt & FinanzenSicherheit & OrdnungSport & Freizeit
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Vorgang · RAT/251/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 4.14

    Rat. Amtlicher Vermerk: „schriftlich beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00584830.pdf Published Time: 2026-04-24T08:02:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: RAT/251/2026 > Xöffentlich nicht öffentlich > Düsseldorf, 24.04.2026 > Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: > Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Rheinbahn, technischer Vorstand, gerichtliche > Auseinandersetzungen und nicht zugelassene Schienen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor rund einem Jahr hat der technische Vorstand der Rheinbahn AG seine Tätigkeit beendet. Die einzige Vorständin sollte diese Position vorübergehend auch ausführen. In der Vergangenheit haben gerichtliche Auseinandersetzungen mit ehemaligen Mitgliedern des Vorstands der Rheinbahn AG stattgefunden. Die Rheinbahn AG hat nicht zugelassene Schienen bestellt, eingekauft und verbaut. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, die nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung vom 07.05.2026 zu setzen und von der Verwaltung konkret beantworten zu lassen. 1.) Wie konkret hat sich der Aufsichtsrat der Rheinbahn AG in den letzten Monaten um die nichtbesetzte Position des/r technischen Vorstands/Vorständin bemüht (bitte mit beantworten: Wann fand die Seite 2 Ausschreibung statt, wann der Bewerbungsprozess, zu wann wird der/die Nachfolger den Dienst beginnen)? 2.) Wie konkret ist der Sachstand zu den gerichtlichen Auseinandersetzungen mit ehemaligen Mitgliedern des Vorstands der Rheinbahn AG (wenn erforderlich, dann die Antwort bitte in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil aufteilen)? 3.) Wie konkret ging bzw. geht die Rheinbahn AG mit der Bestellung, Lieferung und Montage von nicht zugelassenen Schienen um (wer ist für den Schaden verantwortlich; welche Folgen hat dies, etc. - wenn erforderlich, dann die Antwort bitte in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil aufteilen)? Mit freundlichen Grüßen Torsten Lemmer

KI-gestützt aufbereitet am 29. April 2026. Die Zusammenfassung kann Fehler enthalten. Maßgeblich bleiben die Originaldokumente und veröffentlichten Beratungsergebnisse.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/251/2026