KUA 138 2026 Antwort der Verwaltung
Dateidatum im RIS: 10.09.2026 · Amtliches Original (PDF)
KUA/138/2026
Beigeordnete Koch
Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Sitzung des Kulturausschusses am 10.09.2026
Tanzhaus NRW - wenn Fördermittel zurückfließen: Rückforderungen und Prüfpraxis
Frage 1:
Was hat die bisherige Prüfung der Mittelverwendung des Tanzhauses NRW ergeben -
insbesondere im Hinblick auf die Ursachen der Rückforderung für das Jahr 2022?
Antwort:
Die Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) hat gegenüber dem tanzhaus nrw für die Jahre 2020 bis
2022 einen Rückforderungsanspruch im Bezug auf die institutionellen Förderungen in Höhe von
insgesamt 242.905 EUR geltend gemacht. Es erfolgte ein Prüfungsabschluss für die drei Jahre
2020 bis 2022 in Summe, da ein verlängerter Verwendungszeitraum während der Corona-
Pandemie gewährt wurde. Der Rückforderungsbetrag setzt sich vor allem aus nicht verwendeten
Zuschussmitteln zusammen.
Der Rückforderungsanspruch der Stadt zeichnete sich bereits 2024 ab. Es wurde jedoch eine
gemeinsame Abstimmung mit dem Land NRW angestrebt. Der Prüfprozess der Bezirksregierung
NRW hat ebenfalls einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, daher wurde das
Rückforderungsverfahren im Frühjahr 2026 eingeleitet.
Das tanzhaus hat die Zahlung fristgerecht geleistet.
Frage 2:
Wie hoch sind die Rückforderungsansprüche von Land und Stadt gegenüber dem Tanzhaus
NRW für die Jahre 2023 bis 2025 (Bitte aufgeschlüsselt nach Zuwendungsgeber,
Hauptforderung und Zinsen)?
Antwort:
Seit Juli dieses Jahres liegt dem Kulturamt der Verwendungsnachweis für das Jahr 2023 vor, der
sich noch in Prüfung befindet. Auch die Bezirksregierung Düsseldorf hat noch kein
Prüfungsergebnis mitgeteilt. Die Verwendungsnachweise für 2024 und 2025 wurden beiden
Förderern noch nicht vorgelegt.
Frage 3:
Inwiefern wurden die Fördermittel für das Tanzhaus NRW in den Vorjahren regelmäßig und
ordnungsgemäß geprüft - und gab es dabei besondere Feststellungen?
Antwort:
In den Vorjahren wurden die Verwendungsnachweise seitens des tanzhaus nrw rechtzeitig
eingereicht und umfassend vom Kulturamt geprüft. Bei diesen Prüfungen ist es auch vereinzelt zu
Rückforderungen gekommen. Dieser Umstand stellt in einem Zuwendungsverfahren jedoch keine
besondere Feststellung dar.
Es gilt das gesprochene Wort.