Anfrage SPD/Volt Aktenzeichen AUS/015/2026

Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Umsetzung des Schottergarten-Verbots in Düsseldorf - Kontrolle und Vollzug der Landesbauordnung NRW

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 8. Mai 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wie überprüft die Landeshauptstadt Düsseldorf die Einhaltung des Schottergarten-Verbots gemäß der novellierten Landesbauordnung NRW?
  2. Welche Instrumente setzt die Verwaltung ein, um Eigentümerinnen und Eigentümer bestehender Schottergärten zur Umgestaltung zu bewegen – etwa durch Beratung, Förderangebote oder ordnungsrechtliche Maßnahmen?
  3. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um Schottergärten im Stadtgebiet systematisch zu erfassen und den Vollzug des Verbots langfristig sicherzustellen?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 8. Mai 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

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Vorgang · AUS/015/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 2.3

    Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz. Amtlicher Vermerk: „vertagt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00586434.pdf Published Time: 2026-05-08T12:10:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: AUS/015/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 08.05.2026 Ratsfraktion SPD/Volt An Ratsherrn Lukas Mielczarek Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz der Landeshauptstadt Düsseldorf Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz der Landeshauptstadt Düsseldorf am 18.05.2026 # Betrifft: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Umsetzung des Schottergarten-Verbots in Düsseldorf - Kontrolle und Vollzug der Landesbauordnung NRW Sehr geehrter Herr Mielczarek, seit 2024 konkretisiert die novellierte Landesbauordnung NRW das Verbot von Schottergärten: Schotterungen und Kunstrasen sind keine zulässige Gestaltung von nicht überbauten Grundstücksflächen. Die Überprüfung der ordnungsgemäßen Umsetzung dieser Vorschriften soll im Baugenehmigungsverfahren verankert werden, wodurch vorrangig Neubauten und baugenehmigungspflichtige Umbauten von der Regelung betroffen sind. Für Bestandsflächen stellt sich die Frage, wie die Landeshauptstadt Düsseldorf mit bestehenden Verstößen umgeht und welche Instrumente sie zur Durchsetzung des Verbots einsetzt. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie im Namen der SPD/Volt-Ratsfraktion, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz am 18.05.2026 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen: 1. Wie überprüft die Landeshauptstadt Düsseldorf die Einhaltung des Schottergarten-Verbots gemäß der novellierten Landesbauordnung NRW? 2. Welche Instrumente setzt die Verwaltung ein, um Eigentümerinnen und Eigentümer bestehender Schottergärten zur Umgestaltung zu bewegen – etwa durch Beratung, Förderangebote oder ordnungsrechtliche Maßnahmen? Seite 2 3. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um Schottergärten im Stadtgebiet systematisch zu erfassen und den Vollzug des Verbots langfristig sicherzustellen? Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Mit freundlichen Grüßen Ulrike Hora

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen AUS/015/2026