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BV7/036/2025
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 11.02.2025
Fraktion BÜ90/Die Grünen
Bezirksvertretung 7
An
Bezirksbürgermeisterin
Stadtbezirk 7
Anfrage
zur Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 25.02.2025
Betrifft:
Ausbau der Torfbruchstraße zwischen Pöhlenweg und Dreherstr.
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung um
Beantwortung folgende r Fragen:
1. Wann ist mit der Vorlage eines Bedarfsbeschlusses über den Ausbau der
Torfbruchstraße zwischen Pöhlenweg und Dreherstraße zu rechnen?
2. Was sind die Gründe für die jahrelange Verzögerung?
Sachdarstellung:
Zuletzt teilte die Verwaltung zum Beschluss der BV 7 vom 23.05.2023 über die
Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses zum Ausbau der Torfbruchstraße mit,
dass sich „die Maßnahme um ein weiteres Jahr" verschiebt, „da erneute
verwaltungsinterne Abstimmungen erforderlich" seien. Seit dieser Mitteilung sind
nun erneut 1,5 Jahre vergangen, ohne dass der BV 7 ein Fortschritt oder neuer
Sachstand mitgeteilt wurden.
gez.:
Eva Mörger, Marco Huppertz, Maria Icking, Tino Baier, Ulrich Scheinhardt
Antwort der Verwaltung als Text anzeigen
6.1
Anlage 1 zu Vorlage BV7/036/2025
Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 27.05.2025
Ausbau der Torfbruchstraße zwischen Pöhlenweg und Dr eherstr.
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Frage 1:
Wann ist mit der Vorlage eines Bedarfsbeschlusses über den Ausbau der Torfbruch-
straße zwischen Pöhlenweg und Dreherstraße zu rechn en?
Antwort:
Ein Bedarfsbeschluss wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2026 eingebracht
werden.
Frage 2:
Was sind die Gründe für die jahrelange Verzögerung?
Antwort:
Ursächlich sind zum einen die personellen Kapazitäten und die Vielzahl von Maßnah-
men mit höherer Kapazität.
Zudem sind es aber auch die finanziellen Kapazitäten, was dazu führt, dass nicht alle
Maßnahmen gleichzeitig geplant und umgesetzt werden können.