Antrag CDU/Grüne Aktenzeichen APS/047/2026

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verfahren, Verbesserungen und Best-Practice bei Erbbaurechten

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 7. Mai 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus dem Original

 Welche grundsätzliche Vorgehensweise für die Vergabe in Erbpacht verfolgt die Landeshauptstadt Düsseldorf bisher?  An welchen erfolgreichen Best-Practice-Beispiele im In- und Ausland orientiert sich die Verwaltung?  Wie kann das Thema Erbbaurecht bei Investoren, Finanzgebern und Entwicklern insgesamt attraktiver gemacht werden.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 7. Mai 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · APS/047/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 4.1

    Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich beschlossen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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APS/047/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 07.05.2026 An den Ausschussvorsitzenden Herrn Dr. Alexander Fils Betrifft: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verfahren, Verbesserungen und Best-Practice bei Erbbaurechten Sehr geehrter Herr Dr. Fils, die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 20. Mai 2026 zu setzen und abstimmen zu lassen: Der APS beauftragt die Verwaltung, sich eingehend u. a. mit folgenden Fragstellungen auseinanderzusetzen und zeitnah einen entsprechenden Bericht in den Ausschuss einzubringen:  Welche grundsätzliche Vorgehensweise für die Vergabe in Erbpacht verfolgt die Landeshauptstadt Düsseldorf bisher?  An welchen erfolgreichen Best-Practice-Beispiele im In- und Ausland orientiert sich die Verwaltung?  Wie kann das Thema Erbbaurecht bei Investoren, Finanzgebern und Entwicklern insgesamt attraktiver gemacht werden. Begründung: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Angelika Penack-BielorDr. Frank Schulz Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen APS/047/2026