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RAT/419/2024
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 05.12.2024
Ratsfraktionen - CDU / Bündnis 90 Die Grünen
An
Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Ratssitzung am 12.12.2024
Betrifft:
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Aufstockung der Mittel in den Masterplänen Kinderspielplätze sowie Jugend- und
Bolzplätze
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu
lassen.
Antrag:
Ausgehend vom Entwurfsansatz wird die Haushaltsstelle „Masterplan
Kinderspielplätze allgemein" - Produkt 5555102, Maßnahme 701320011 - in den
Haushaltsjahren 2025 bis 2028 auf die Summe von jährlich 1.300.000 Euro erhöht.
Die Erhöhung erfolgt auf dem Konto 78311000.
Die Haushaltsstelle „Masterplan Jugend- und Bolzplätze" (Produkt 5555102, Konto
78311000, Maßnahme 790000724) wird in den Haushaltsjahren 2025 bis 2028 von
250.000 Euro um 150.000 Euro auf 400.000 Euro jährlich erhöht. Aus dem Budget
kann unter anderem eine Stelle für die Fachplanung und Koordination der
Maßnahmen Jugend- und Bolzplätze für diesen Zeitraum finanziert werden.
Begründung:
Der bisherige Masterplan zur Sanierung der städtischen Kinderspielplätze sieht für
2025 nur noch 4 Spielplätze vor, während in den früheren Jahren 6 Spielplätze pro
Jahr modernisiert werden konnten. Diese neue Situation ist in erster Linie durch
erhebliche Baukostensteigerungen entstanden.
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Aktuell gibt es im Stadtgebiet rund 350 öffentliche Kinderspielplätze - darunter 10
Wasserspielplätze und 15 Waldspielplätze. Hier besteht ein großer Bedarf an
Sanierung und Erneuerung. Dem soll ein finanziell aufgestockter Masterplan
Kinderspielplätze Rechnung tragen. Neu gestaltete Kinderspielplätze erfreuen sich
großer Beliebtheit in der Bevölkerung und stärken Düsseldorf als familien- und
kinderfreundliche Stadt.
Auf Initiative von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschloss der Rat im letzten
Jahr, einen zusätzlichen Masterplan Jugend- und Bolzplätze unter Beteiligung von
Jugendlichen umzusetzen (RAT/475/2023). Ziel ist die bedarfsgerechte Neuschaffung
von Aufenthaltsorten für Jugendliche und junge Erwachsene im Freien sowie die
notwendige Sanierung und Aufwertung von Bolzplätzen.
In der bisherigen Praxis hat sich erwiesen, dass die vorhandenen Mittel für eine
angemessene Sanierung von Bolzplätzen in vielen Stadtteilen sowie die gleichzeitige
Neuentwicklung von Anlagen für Jugendliche nicht ausreichen und erhöht werden
müssen. Gleichzeitig bedarf die zielgruppengerechte Konzipierung und Umsetzung
von Jugendplätzen unter Beteiligung von Jugendlichen im Rahmen des Masterplans
einer zusätzlichen Fachkraft für die Fachplanung und Koordinierung. So können
bedarfsgerechte und stadtteilorientierte Angebote im öffentlichen Raum erfolgreich
realisiert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Tups Mirja Cordes Dr. Frank Schulz
Für die Richtigkeit:
Heike Kuhn Stephan Soll
Thema
Produkt/
Maßnahme
Zeile
Konto
Haushaltsjahr
Beträge in Euro
Verbesserung (+) / Verschlechterung (-)
Masterplan
Kinderspiel-
plätze
-507.607
-517.512
-521.474
-525.436
Masterplan
Jugend- u.
Bolzplätze
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