Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Zulassung Sachverständige
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TOP 4:
Marktplatz 1-3: Innenhof Rathaus -Anfrage der CDU-Fraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Nordstraße/Kaiserstraße: Umbau U-Bahnhof -Anfrage der CDU-Fraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Situation der acht Grundschulen im Stadtbezirk 1 -Anfrage der FDP-Fraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Berliner Allee 52: ehemaliges Kaufhof-Gebäude -Anfrage der FDP-Fraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Kö-Graben: Balustrade am Tritonenbrunnen
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Franziskanerkloster Oststraße: Wandbild -Anfrage der SPD-Fraktion-
vertagt
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TOP 10:
Sachstandsbericht Ela - mündlicher Bericht
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Bauantrag Schirmerstraße 39a, 41, 43, 45, 47
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Änderung der Parkgebührenordnung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Franklinstraße / Rethelstraße: Radweg -Informationsvorlage-
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Haushaltsplan 2016
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TOP 16:
Rather Straße: Fahrbahnschäden auf der östlichen Seite -Antrag der CDU-Fraktion-
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Matthias-Claudius-Grundschule: Schulwegsicherung -Antrag der SPD-Fratkion-
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TOP 18:
Worringer Platz: Verschmutzung durch Tauben
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Augenmaß bei der Vergabe von Zuschüssen an Dritte
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 20:
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 1
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Rahmenplan Einzelhandel 2015 - Vorentwurf -
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
einstimmig beschlossen