Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
08.05.2020 · Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Antrag der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 22.04.2020, hier: Mundschutzpflicht in öffentlichen Räumen und Geschäften
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 23.04.2020, hier: Einmalige Bedarfe von Schulausrüstung im Rahmen der Corona-Pandemie
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Mittelverwendung aus dem Profitcenter 4141401 des Gesundheitsamtes, Konto 53180000 - Zuwendungen für laufende Zwecke an übrige Bereiche (Zuschüsse)
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Podologie in Nordrhein-Westfalen mit dem Kreis Mettmann
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haushaltsplan 2020 - Mittelverwendung aus dem Produkt 3135102, Konto 53181800, hier: Projekt Sprachtandems
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 19 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Amt für Migration und Integration
- TOP : Gesundheitsamt
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: mündliche Sachstandsberichte zum Thema Corona
- TOP 2.1: Gesundheitsamt zur Kenntnis genommen
- TOP 2.2: Amt für Soziales zur Kenntnis genommen
- TOP 2.3: Amt für Migration und Integration zur Kenntnis genommen
- TOP 2.4: Bericht vom Liga-Sprecher, Herr Peeters zur Kenntnis genommen
- TOP 2.5: Bericht des Jobcenters, Herr Wiglow zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 23.04.2020, hier: Einmalige Bedarfe von Schulausrüstung im Rahmen der Corona-Pandemie zurückgezogen
- TOP 4: Anträge
- TOP 4.1: Antrag der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 22.04.2020, hier: Mundschutzpflicht in öffentlichen Räumen und Geschäften einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Antrag der CDU-Ratsfraktion, Eingang am 28.04.2020, hier: Durchführung zusätzlicher Corona-Tests bei Menschen, die Umgang mit Risikogruppen haben abweichend beschlossen
- TOP 4.2.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und FDP zur Vorlage AGS/028/2020 Antrag der CDU-Fraktion „Durchführung zusätzlicher Corona-Tests bei Menschen, die Umgang mit Risikogruppen haben“, Eingang am 7.05.2020 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Mittelverwendung aus dem Profitcenter 4141401 des Gesundheitsamtes, Konto 53180000 - Zuwendungen für laufende Zwecke an übrige Bereiche (Zuschüsse) einstimmig beschlossen
- TOP 6: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Podologie in Nordrhein-Westfalen mit dem Kreis Mettmann einstimmig beschlossen
- TOP 7: Haushaltsplan 2020 - Mittelverwendung aus dem Produkt 3135102, Konto 53181800, hier: Projekt Sprachtandems einstimmig beschlossen
- TOP 8: Verschiedenes zur Kenntnis genommen