Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 4.1:
Garath 2.0 - Bericht Citymanagement und Zentrenfonds
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Vorstellung der Klimaanalyse 2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Umgestaltung Kinderspielplatz Peter-Behrens-Straße / Buntspecht-Spielplatz
einstimmig beschlossen
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TOP 4.4:
Umgestaltung Kinderspielplatz Carl-Friederich-Goerdeler-Straße / Seilspielplatz
einstimmig beschlossen
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TOP 4.5:
Umgestaltung Kinderspielplatz Stettiner Straße / Farbenspielplatz
einstimmig beschlossen
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TOP 4.6:
Weihnachtsmarkt auf dem Parkplatz am Einkaufszentrum Hellerhof, Carlo-Schmid-Str. 2 vom 16.12. bis 19.12.2021
einstimmig beschlossen
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TOP 4.7:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss an die Bürger- und Interessengemeinschaft Garath (BIG) für die Durchführung des Garather Weihnachtsmarktes in der Zeit vom 26. bis 28. November 2021 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.8:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Umwidmung eines Zuschusses an die Diakonie Düsseldorf, „Zentrum Plus“ Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.9:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Durchführung eines Weihnachtsmarktes im Hauptzentrum von Garath in der Zeit vom 26.11. bis 28.11.2021 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
zurückgezogen
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TOP 4.10:
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.11:
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.12:
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2022 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.13:
Übertragung der zum Jahresende 2021 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2022 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.14:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Änderung des Dauerbeschlusses BV10/075/2020 vom 24.03.2020 an Frau Ulrike Lerch - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.15:
Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2021 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.16:
Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2021 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 5.1:
Realisierung Schulwegsicherung Koblenzer Str. zum Schuljahresbeginn 2021/2022 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.2:
Aktuelle Starkregenereignisse - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.3:
Planung von Park+Ride Plätze - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Aktuelle Anfragen
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TOP 6.1:
Weitere Nutzung der Flüchtlingsunterkunft Duderstädter Straße in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.2:
Litfaßsäulen „Düsseldorf Kultur“ im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion Bü90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.3:
Auswirkungen des Starkregenereignisses in Straßenzügen im Stadtbezirk 10 konkreter darstellen - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.4:
Leitplanken/Schutzplanken in Hellerhof-Ost - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
vertagt
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TOP 6.5:
Geldtransporter im Haupteinkaufszentrum Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -
vertagt
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Sitzung der BV 10 zusammen mit dem Kinderparlament - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.2:
Sperrung der Strecke der S-Bahnlinie S6/S68 in 2022/23 - Antrag der SPD und CDU Fraktionen, BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -)
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Erneuerung und Instandsetzung der Straßenmarkierung auf dem Hellerhofweg - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.4:
Anlage von Pflanzbeeten in der Dresdener Straße 50 - 58 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.5:
Sicherung Fußgänger- und Radquerung Hellerhofweg / Paul-Löbe-Straße / Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.6:
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison) - Antrag der CDU, SPD und BÜ90/DIE GRÜENEN Fraktionen
abweichend beschlossen
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TOP 8:
Informationsvorlagen
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TOP 8.1:
Einrichtung von Fußgängerüberwegen gem. StVO § 26 im Bezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/131/2021 vom 22.06.2021 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.2:
Verkehrssicherheit am neuen Wasser-Spielplatz Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/158/2021 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Verschiedenes