Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
29.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Aufbau eines kommunalen Bikesharing-Systems in Düsseldorf
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
10.540.000 €
1.775.000 €
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Vorschlag zur Wahl des Verbandsvorstehers (Deichgräf) der Neuen Deichschau Heerdt - Beschluss -
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haupt- und Finanzausschuss · Sitzung vom 29.01.2024
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
18 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
4 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 17.09.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Sitzung des APS am 24.01.2024 Vorlage Nr. APS/149/2023 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 Stellungnahmen - Im Heidewinkel Ost - Änderung Satzung Vorlage Nr. APS/149/2023 Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 07/017 (Entwurf) - Im Heidewinkel Ost - - Stellungnahmen - Änderung - Satzung Beschlussentwurf: BV Die Bezirksvertretung 7 wird hiermit gem. § 3 Abs. 10 Nr. 3 der Bezirkssatzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 07/017 (Entwurf) - Im Heidewinkel Ost - angehört und empfiehlt dem Rat der Stadt eine vorlagegemäße Beschlussfassung.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Aufbau eines kommunalen Bikesharing-Systems in Düsseldorf
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat beauftragt die Verwaltung in Kooperation mit der Connected Mobility Düsseldorf GmbH (CMD) mit dem Aufbau und Betrieb eines kommunalen Bikesharing-Systems in Düsseldorf und der dazu erforderlichen Ausschreibung eines externen Dienstleisters. Die Gesamtkosten zum Aufbau und Betrieb des Bikesharing-Systems über fünf Jahre betragen 10.540.000 €. Bei einer Verlängerung ist jährlich mit Betriebs- und Marketingkosten in Höhe von ca. 1.775.000 € zzgl. marktbedingter Preissteigerungen zu rechnen.
Aus „Sachdarstellung“
Beschlusslage Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 29.11.2019, Vorlage RAT/112/2019, ist die CMD gegründet worden. Nach dem Gesellschaftsvertrag der CMD sollen die Tätigkeiten der Gesellschaft der Verwirklichung eines effizienten und emissionsarmen Mobilitätsangebotes in Düsseldorf dienen, um einen wesentlichen Beitrag für die Düsseldorfer Verkehrswende zu leisten. Sie soll sich mit der Koordinierung verschiedener Mobilitätsformen, -konzepte und -angebote befassen. Hierzu zählt zum Beispiel die Bereitstellung von physischer und digitaler Infrastruktur zur besseren Vernetzung verschiedener Mobilitätsanbieter und -formen. Der Aufbau und Betrieb eines Bikesharing-Systems entspricht dem Gesellschaftszweck der CMD.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Rahmenvereinbarung 3 mit DB Station&Service AG, des dargestellten Sachstandes des Bebauungsplanverfahrens und den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB zum Bebauungsplan -Vorentwurf Nr. 01/016 - Konrad-Adenauer-Platz sowie der vorliegenden Vorplanung (Freianlagen, Verkehrsanlagen und Unterirdische Fahrradgarage/Fahrradabstellanlage) das Bebauungsplanverfahren bis zum Offenlagebeschluss, die Freianlagenplanung, die Verkehrsanlagenplanung sowie die Planung der Unterirdischen Fahrradgarage (Fahrradabstellanlage) bis zur Herbeiführung des Bedarfsbeschlusses fortzuführen und alle dazu notwendigen Gutachten erstellen zu lassen sowie entsprechende Verträge mit DB S&S AG vorzubereiten.
Aus „Sachdarstellung“
I Historie Rückblick auf Wettbewerbsvorbereitung und Wettbewerbsentscheidung Der gemeinsame Wettbewerb von Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und Deutsche Bahn Station&Service AG (DB S&S) - mit breit angelegter, vorlaufender und begleitender Öffentlichkeitsbeteiligung - im Jahr 2017 hatte als gemeinsames Ziel, den Konrad-Adenauer-Platz und sein Umfeld als lebendiges Entrée für Bürgerschaft und Gäste der Stadt Düsseldorf zu entwickeln. So sollte sich die Eingangssituation von der Bahnseite in die City deutlich verbessern und der Konrad-Adenauer-Platz ein Raum für Aufenthalt, Begegnung und Orientierung werden, der eine neue Funktionalität als Verkehrsraum in Bezug auf Umsteigeverkehre im Sinne eines Mobilitätsknotenpunktes der Zukunft bietet. Im Frühjahr 2018 endete das Wettbewerbsverfahren mit der einstimmigen Entscheidung der Jury für zwei erste Preisträger: Den ersten Preis für den Realisierungsteil zur Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes (Frei- und Verkehrsanlagen) erhielt die Arbeitsgemeinschaft GTL (Gnüchtel Triebswetter Landschaftsarchitekten), Kassel, mit Vössing Ingenieure, Düsseldorf. Für den Ideenteil (Hochhaus) konnten sich Mono Architekten, Berlin durchsetzen. Darüber hinaus wurden Arbeiten angekauft, unter anderem der Entwurf für den Umbau des Empfangsgebäudes von Auer+Weber, München.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Gesamtstädtische Stellungnahme
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt als Träger öffentlicher Belange die Auswertung der Planungsunterlagen zum Planfeststellungsverfahren für den Planfeststellungsabschnitt 2.0 Hellerhof - Reisholz durch die Verwaltung zur Kenntnis und beschließt auf Grundlage der beigefügten Stellungnahme der Stadt an das Eisenbahn -Bundesamt, dass dem Bauvorhaben der Deutschen Bahn Netz AG zugestimmt wird . Der Rat der Stadt begrüßt grundsätzlich den Infrastrukturausbau für den Rhein -Ruhr -Express, verlangt aber die Aufnahme der geltend gemachten Forderungen, Auflagen und Hinweise in den Planfeststellungsbeschluss bzw. die Beachtung im Rahmen der Ausführungsplanung und Baudurchführung.
Aus „Sachdarstellung“
Das Eisenbahn -Bundesamt führt für das o.g. Bauvorhaben auf Antrag der Vorhabenträgerin DB Netz AG das Anhörungsverfahren nach § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) durch. Für das vorliegende Bauvorhaben wird auf Antrag der Vorhabenträgerin DB Netz AG, In frastrukturprojekte West, ein Planfeststellungsverfahren nach §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) durchgeführt. Die Planfeststellungsunterlagen lagen vom 21.08.2023 bis zum 20.09.2023 öffentlich aus. Die Stadt ist vom Eisenbahn - Bundesamt (EBA) im R ahmen der Durchführung des Anhörungsverfahrens beteiligt und als Trägerin öffentlicher Belange um Stellungnahme zum Bauvorhaben bis zum 20.10.2023 gebeten worden. Dem Antrag der Stadt auf Fristverlängerung zur finalen Abgabe der Stellungnahme bis zum Ratse ntscheid am 22. Februar 2024 aufgrund der umfangreichen Gremienbeteiligung hat das EBA zugestimmt. Diese Frist endet jetzt Ende Februar 2024.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 18 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 4: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf passieren lassen
- TOP 5: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 10: Verlosung EFH am Areal Pastor-Dörr-Ring und Bonifatiusstraße passieren lassen
- TOP 11: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 12: Umsetzung des Ratsbeschlusses „Solaroffensive - Wir machen Düsseldorf zur Sonnenstadt“ zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2024 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 14: Änderung der Bestimmungen über die Vergabe der Förderpreise Kunst Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 15: Aufbau eines kommunalen Bikesharing-Systems in Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes passieren lassen
- TOP 17: Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Gesamtstädtische Stellungnahme Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 18: Vorschlag zur Wahl des Verbandsvorstehers (Deichgräf) der Neuen Deichschau Heerdt - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 15 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 16 Vorlagen
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