Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

ADIG/018/2024 
Beigeordneter Zaum 

Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 27.05.2024 
Direktwahlstellen während der Europawahl 

Frage 1: 
Wie viele Menschen haben die Direktwahlstelle im Theatermuseum genutzt? 
 
Antwort: 
Die Direktwahlstelle am Samstag, den 4. Mai 2024 im Theatermuseum haben 
insgesamt 151 Wähler genutzt. 
 
Frage 2: 
Inwiefern wurde erwogen, weitere Direktwahlstellen für die Europawahl an 
weiteren Veranstaltungen einzurichten? 
 
Antwort: 
Aufgrund der hohen Kosten und des erheblichen Personalaufwandes, dem nur 
eine relativ geringe Nutzung des Angebots gegenübersteht, werden zur 
Europawahl keine zusätzlichen Direktwahlstellen angeboten. 
Die bestehende Direktwahlstelle im Amt für Statistik und Wahlen, 
Mecumstraße 10, 40223 Düsseldorf, ist jedoch weiterhin zu folgenden Zeiten 
geöffnet: 
 
Montag bis Mittwoch: 8 - 16 Uhr 
Donnerstag: 8 - 18 Uhr 
Freitag: 8 - 14 Uhr 
Freitag, 7. Juni 2024: 8 - 18 Uhr 
Samstag, 8. Juni 2024: 8 - 12 Uhr (nur für die Ersatzausstellung bereits 
beantragter, nicht zugestellter Briefwahlunterlagen) 
 
Frage 3: 
Auf der Basis welcher Kriterien werden Direktwahlstellen durch die 
Landeshauptstadt eingerichtet? 
 
Antwort: 
Die Kriterien umfassen die Kosten und den Personalaufwand sowie die 
verfügbaren Personalkapazitäten im Verhältnis zu den erwarteten 
Nutzerzahlen. Weitere Faktoren sind bspw. die Erreichbarkeit der möglichen 
Direktwahlstellen und die logistische Durchführbarkeit. 
 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

ADIG/019/2024 
Beigeordneter Wagner 

Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 27.05.2024 
Sachstand Deutschlandticket als Jobticket 

Frage 1: 
Wie ist der aktuelle Sachstand und welche konkreten Maßnahmen plant die 
Landeshauptstadt Düsseldorf, um die Umsetzung des Deutschlandtickets als 
Jobticket schnellstmöglich zu realisieren? 
 
Antwort: 
 
Die Verwaltung bietet bereits jetzt in Kooperation mit der Rheinbahn AG allen 
Beschäftigten der LHD über die Beantragung eines Firmentickets den Zugang zu einem 
regulären Deutschlandticket. Als Firmenticket gelten in diesem Zusammenhang auch 
alle weiteren Ticketvarianten, die die Rheinbahn AG im Rahmen des 
Großkundenvertrages mit der LHD anbietet. 
Die Verwaltung plant dieses Firmenticket für dienstliche Zwecke als sog. 
Dienstfahrtkarte sowie u. a. in Form eines rabattierten Deutschlandtickets für alle 
Beschäftigten und Nachwuchskräfte der LHD zu ermöglichen. Hierfür sind u. a. noch 
bestehende Dienstvereinbarungen neu zu regeln. Aufgrund notwendiger 
vorbereitender Maßnahmen und Systemumstellungen sowie umfassender, 
individueller Vertragsänderungen ist derzeit die verbindliche Umsetzung ab dem 
01.01.2025 vorgesehen. 
Der gesamte Prozess befindet sich derzeit noch in der finalen verwaltungsinternen 
Abstimmung bzw. Beteiligung. Sobald dieser abgeschlossen ist, wird die Verwaltung 
entsprechend der Politik berichten. 

Frage 2: 
Zu welchem Preis soll das Ticket an die Mitarbeiter*innen abgegeben 
werden? 
 
Antwort: 
 
Der ursprüngliche Prüfung sauftrag an die Verwaltung sah eine kostenlose Abgabe des 
Deutschlandtickets an alle Beschäftigten der LHD vor. Leider fehlt für eine 
rechtssichere, kostenlose Abgabe des Deutschlandtickets an Angestellte und 
Beamt*innen der LHD weiterhin auf Landesebene eine entsprechende gesetzliche 
Grundlage. Daher ist für die Privatnutzung des dienstlichen Firmentickets (in Form 
eines Deutschlandtickets) für alle Beschäftigten der LHD eine moderate 
Eigenbeteiligung vorgesehen. Ziel der Verwa ltung ist es so auch , mit diesem Angebot 
die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in der Stadt Düsseldorf zu fördern und das 
politische Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu unterstützen. 

Frage 3: 
Wann plant die Stadtverwaltung, das Jobticket in digitaler Form für die 
Mitarbeiter*innen der Stadt Düsseldorf zur Verfügung zu stellen, und welche 
Schritte sind hierfür noch erforderlich? 

Antwort: 
 
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ADIG/019/2024 
Beigeordneter Wagner 

Die Verwaltung ist grundsätzlich bestrebt, eigene interne und externe Prozesse und 
Angebote zu digitalisieren. Hierzu zählt auch das Angebot eines Firmentickets an alle 
Beschäftigten der LHD in digitaler Form. 
Bislang stand einer Nutzung des digitalen Abo-Online -Verfahrens der Rheinbahn AG 
der Umstand entgegen, dass alle Abonnent*innen des Firmentickets der LHD unter 
einer Großkundennummer geführt werden. Ein Online-Zugriff auf „einen Kunden" ist 
bisher aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Die Rheinbahn AG prüft 
derzeit, ob eine aktuell erfolgte Softwareumstellung einen individualisierten Zugriff auf 
Abonnent*innen des Firmentickets bzw. Mitarbeitende der LHD ermöglicht. 
Sollte das jetzt angestrebte Modell (s. Antworten zu Frage 1 und 2) entsprechende 
Zustimmung finden, wird die Verwaltung zur Realisierung dessen auch die Umsetzung 
eines Firmentickets ab 2025 in digitaler Form klären. 
 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

ADIG/020/2024 
Beigeordneter Kral 

Anfrage des Ratsherrn Dr. Gottfried Panhaus (SPD-Ratsfraktion) zur Sitzung 
des ADIG am 06.06.2024: Smarte Verkehrs-Apps 

Frage 1: 
Welche barrierefreien Apps stehen Radfahrer*innen und Fußgänger*innen zur 
Verfügung, um sich über aktuelle Sperrungen von Rad- und Gehwegen bzw. -brücken 
informieren zu können? 
 
Antwort: 
Aktuell stehen keine barrierefreien Apps für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen 
zur Verfügung. 

Frage 2: 
Gibt es oder arbeitet die Landeshauptstadt Düsseldorf an einer App, die Behinderten-
parkplätze anzeigt und die Anzahl freier Plätze in Echtzeit angibt? 
 
Antwort: 
In Düsseldorf ist - besonders im Innenstadtbereich - bereits eine hohe Anzahl an 
Behindertenstellplätzen eingerichtet worden. Die Standorte sind über die Auswahl des 
entsprechenden Themas in Düsseldorf Maps einsehbar, z. B. in diesem 
Kartenausschnitt: 
https://maps.duesseldorf.de/?Zoom=6&Center=344986,5677189.8&Marker=&Rotati
on=0&Background=bg_stpllight_rvr&Layers=behplz&ExtentsUTM=&PointsUTM=&Circ
lesUTM=&Lang=de&Nt=false 
 
Das Angebot von Düsseldorf Maps ist niederschwellig über den Browser verfügbar, es 
muss keine App extra installiert werden. Das Angebot funktioniert somit problemlos 
am Computer und auf mobilen Endgeräten. 
 
Die hohe Anzahl an Behindertenstellplätzen garantiert leider keinen freien Stellplatz, 
begünstigt dies jedoch. Wenn bei Abfahrt ein Stellplatz als frei angezeigt wurde (wie 
beim Piloten an Krefeld), bedeutet dies nicht, dass dieser auch bei Ankunft frei ist. Eine 
Reservierung vorab wäre dann hilfreich - jedoch mit einem sehr hohen Aufwand 
verbunden, weshalb es nach unserem Wissen in Deutschland bisher kein ein solches 
Angebot gibt. 
 
Die Stadtverwaltung beobachtet jedoch hierzu die rechtlichen und technischen 
Entwicklungen. 

Frage 3: 
Falls ja, wie funktioniert sie und welche Technologie wird verwendet? 
 
Antwort: 
Siehe Antwort zu Frage 2. 
 
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