Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
06.11.2024 · Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: Sektoraler Bebauungsplan
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag Redinghovenstraße 20 - Neubau einer Vierfeldsporthalle und Mensa
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung · Sitzung vom 06.11.2024
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
16 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
7 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 23.01.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: Sektoraler Bebauungsplan
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob auf Grundlage des vorgestellten Potenzialflächenkatasters (Vorlage APS/071/2024), Flächen im unbeplanten Innenbereich gem. § 34 BauGB identifiziert werden können und mit Hilfe eines sektoralen Bebauungsplans (gem. § 9 Abs. 2d BauGB) ein rechtlicher Rahmen geschaffen werden kann, um auch auf diesen Flächen geförderten Wohnungsbau herstellen zu lassen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Planungsgewinne und Kosten bei Angebotsbebauungsplänen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Welchen Kostendeckungsgrad erreichen die oben genannten Verfahren, wenn man berücksichtigt, dass neben der Erschließung auch weitere Infrastruktur errichtet werden muss (Kitas, Schulen, Retentionsflächen, Pflanzungen)?
2. Welche grundsätzlichen Möglichkeiten sieht die Verwaltung im Rahmen von sogenannten Angebotsbebauungsplänen (ohne die Möglichkeit von begleitenden städtebaulichen Verträgen) sicherzustellen, dass die Kosten des Verfahrens, der Infrastruktur und der städtebaulichen und wohnungspolitischen Ziele angemessen zwischen den Grundstückseigentümer*innen als Planungsbegünstigten und der Stadt geteilt werden können?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Workshopverfahren Nr. 02/023 - Schützenplatz Flingern
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Anlass Das Areal um den Schützenplatz im Stadtteil Flingern Nord zwischen den Straßen Am Hellweg, Dieselstraße und Froschkönigweg ist eingebettet in ein Gebiet, welches sich durch zahlreiche Flächenentwicklungen im Umbruch befindet. Bereits seit mehreren Jahren wird im Norden des Schützenplatzes das Wohnquartier Grafental entwickelt, östlich des Schützenplatzes wird am Froschkönigweg/ Dornröschenweg ein gemischt genutztes Quartier geplant und die SWD-Siedlung am Hellweg wird durch Sanierung des Bestandes und bauliche Ergänzungen ebenfalls aufgewertet.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauantrag Redinghovenstraße 41
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die erforderliche Befreiung vom Bebauungsplan hinsichtlich der Festsetzung als Grünfläche für den Schulsport für die geplanten Stellplätze.
Aus „Sachdarstellung“
Das Baugrundstück liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplanes 5574/028 von 1976. Für den geplanten Schulerweiterungsbau ist die Art der baulichen Nutzung als Fläche für den Gemeinbedarf (Schule) festgesetzt. Des Weiteren werden Baugrenzen, eine VI-Geschossigkeit sowie die Grund- und Geschossflächenzahl definiert. Für den Bereich des geplanten Parkplatzes weist der Bebauungsplan eine Grünfläche für Schulsport aus.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauantrag Auf'm Hennekamp 70
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 3 beschließt die Erteilung der erforderlichen Befreiungen von der überbaubaren Grundstücksfläche und der Geschossflächenzahl.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 5474/039 von 1968, welcher für das Baugrundstück die Art der baulichen Nutzung als Sondergebiet ausweist. Des Weiteren gelten Festsetzungen zu Geschossigkeiten, Grund- und Geschossflächenzahl und Baugrenzen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 14 · Sitzungstermine des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung im ersten Halbjahr 2025zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
APS-Sitzung Mittwoch, 22. Januar 2025 17:00 Uhr Mittwoch, 12. Februar 2025 17:00 Uhr Mittwoch, 26. März 2025 17:00 Uhr Dienstag, 06. Mai 2025 18:00 Uhr Mittwoch, 25. Juni 2025 17:00 Uhr Da der Termin für die Kommunalwahl noch nicht feststeht, kann die Planung der Sitzungszüge für das zweite Halbjahr 2025 erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 15 · Sachstand zum Neubau eines Förderschulzentrums an der Herdecker Straße 1zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Für das Bauvorhaben „Neubau Förderschulzentrum Herdecker Str. 1: Neubau Franz- Marc-Schule, Jan-Wellem-Schule Dependance und Kindertagesstätte" wurde der erforderliche Grundsatzbeschluss mit Vorlage SCHUA/025/2019 Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII) am 19.12.2019 im Rat beschlossen. Die Ausschüsse und die Bezirksvertretung 6 nehmen die beigefügte Präsentation „Neubau Förderschulzentrum mit inklusiver KiTa, Herdecker Str. 1, Schulausschuss 29.10.2024 - Sachstandsbericht Konzeptstudie" zur Kenntnis.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 23 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Bauleitplanung
- TOP : Bauvoranfragen / Bauanträge
- TOP : Grundstücksangelegenheiten
- TOP : Qualitätssichernde Verfahren
- TOP : Sonstiges
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung von Niederschriften
- TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift vom 04.09.2024 - Die unterschriebene Niederschrift liegt noch nicht vor zurückgestellt
- TOP 4: Anfragen / Anträge
- TOP 4.1: Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: Sektoraler Bebauungsplan mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.2: Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Planungsgewinne und Kosten bei Angebotsbebauungsplänen beantwortet
- TOP 5: Workshopverfahren Nr. 02/023 - Schützenplatz Flingern einstimmig beschlossen
- TOP 6: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße einstimmig beschlossen
- TOP 7: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße einstimmig beschlossen
- TOP 9: Bauantrag Redinghovenstraße 20 - Neubau einer Vierfeldsporthalle und Mensa einstimmig beschlossen
- TOP 10: Bauantrag Redinghovenstraße 41 einstimmig beschlossen
- TOP 11: Bauantrag Auf'm Hennekamp 70 einstimmig beschlossen
- TOP 12: Grundstücksangelegenheit mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Haushaltsplan-Entwurf 2025 abweichend beschlossen
- TOP 14: Sitzungstermine des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung im ersten Halbjahr 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Sachstand zum Neubau eines Förderschulzentrums an der Herdecker Straße 1 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 21 Personen
- Angelika Penack-Bielor
- Anke Schürg
- Annette Klinke
- Ben Klar
- Christian Rütz
- Christopher Schrage
- Dipl.Ing. Astrid Wiesendorf
- Dr. Alexander Fils
- Dr. Andreas Schröder
- Dr. Christoph Schork
- Dr. Frank Schulz
- Eugen Eichelberg
- Giuseppe Saitta
- Hanno Bremer
- Harald Schwenk
- Ingrid Frunzke
- Markus Raub
- Michael Linden
- Mirko Rohloff
- Norbert Czerwinski
- Peter Labouvie
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 13 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.