Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Rasengleise Rheinbahn -Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Coronaschutz Weihnachtsmärkte -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 7.1:
Sachstand Shared Mobility -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Planungsbeschluss Platz- und Freiraumplanung Heinrich-Heine-Platz mit dem Umfeld der Heinrich-Heine-Allee
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Umgestaltung der Heinrich-Heine-Allee, der Breite Straße und der Kasernenstraße nördlich der Benrather Straße sowie der angrenzenden Seitenstraßen im Zusammenhang mit dem Umbau des Heinrich-Heine-Platzes
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 9.1:
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9, Vorlage OVA/137/2021 „Umgestaltung der Heinrich-Heine-Allee, der Breite Straße und der Kasernenstraße nördlich der Benrather Straße sowie der angrenzenden Seitenstraßen"
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
Nord-Süd-RadRoute, von Alte Flughafenstraße bis Südring -Bedarfsbeschluss-
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Stadtbahn U81 – 2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord bis Handweiser Fortführung der Planung nach den Ergebnissen des Bürgerdialoges
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Torfbruchstraße – Radwegeplanung zwischen Dreherstraße und Sulzbachstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Radverkehrsanlagen Hofgartenrampe / südliche Oederallee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 14.1:
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage OVA/144/2021: Radverkehrsanlagen Hofgartenrampe / südliche Oederallee – Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Priorisiertes Aufstellen von Fahrradbügelanlagen in Geschäftsstraßen als Angebot zum Parken von Lastenfahrrädern
zur Kenntnis genommen
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TOP 16:
Sachstandsinformation zur Ertüchtigung der Geländer an Ingenieurbauwerken
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 – Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.1:
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima zum Bedarfsbeschluss - Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 – Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende (OVA/131/2021)
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 18:
Wohngebiet Schanzenstraße- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 19:
Wohngebiet Gerresheimer Straße- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Wohngebiet Hermannplatz- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 21:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022
passieren lassen
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TOP 22:
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)
passieren lassen